100 Tage ist die rheinland-pfälzische Oppositionsführerin Julia Klöckner nun im Amt

Veröffentlicht am 23.08.2011 in Allgemein

Dazu erklärt SPD-Generalsekretär Alexander Schweitzer:„100 Tage Julia Klöckner, das sind: 100 Tage ungeklärte Sachfragen:

Zwei aktuelle Beispiele: Abschaffung der Hauptschule. In Berliner Gremien ist Frau Klöckner dafür. In Mainz dagegen. Oder war es umgekehrt? Mindestlohn: Schon zwei CDU-Abgeordnete ihrer Fraktion sind dafür. Niemand weiß, wofür Julia Klöckner steht.

100 Tage ungeklärte Machtfragen: Die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden wurden Frau Klöckner von den CDU-Bezirksfürsten vorgesetzt, mit eigenen Vorschlägen fiel sie durch. Innerhalb ihrer Fraktion reicht ihr Einfluss nur bis zum Sitzplatz Michael Billens. Und innerparteilich?

Der Koblenzer CDU-MdB Michael Fuchs bekämpft den Eurokurs seiner Kanzlerin und fordert einen Sonderparteitag. Julia Klöckner mag weiterhin Merkels Mädchen sein, kuscht gleichzeitig vor dem Fuchs und macht daher lieber mal: Gar Nichts.

100 Tage ungeklärte Alt- und Neulasten: Böhr, Billen, Südwestpfälzer Abhöraffäre, Trierer CDU-Vize auf Kriegsfuß mit Fiskus. Julia Klöckner arbeitet mit viel Schminke, wo es eigentlich der Aufklärung bedarf. Wie man hört, sucht sie nach einem neuen CDU-Generalsekretär. Sie sollte eher einen parteieigenen Bewährungshelfer einstellen.“

Die Aufgabe der Opposition ist wichtig in einer parlamentarischen Demokratie. Auch diese Aufgabe muss mit Ernsthaftigkeit und Kompetenz wahrgenommen werden.

 

Homepage SPD Ortsverein Monzingen

Termine

20.02.2018, 17:00 Uhr - 18:30 Uhr
Einladung zum Ortstermin im Gewerbegebiet Pfaffen-Schwabenheim mit Marc Ullrich Gewerbegebiet Pfaffen-Schwabenheim

22.02.2018, 16:30 Uhr - 19:00 Uhr
Marc Hausbesuche Hackenheim

22.02.2018, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr
Gesprächsrunde mit jungen Kandidaten und Marc Ullrich Gesprächsrunde mit jungen Kandidaten und Marc Ullrich

23.02.2018, 16:30 Uhr - 19:00 Uhr
Marc Hausbesuche Hackenheim

23.02.2018, 19:00 Uhr - 23:00 Uhr
Kennenlernen der Kandidaten und Kandidatinnen Rosenhof in Hackenheim

Wir bei Facebook

Mitglied werden

Für Sie im Europa-Parlament: Norbert Neuser

E-Mail: europabuero.neuser@t-online.de

Für Sie im Landtag RLP: Dr. Denis Alt

Wahlkreis 18 (Kirn, Kirn-Land, Meisenheim, Bad Sobernheim, Rüdesheim)

E-Mail: buero@denis-alt.net

Wilhelm-Dröscher-Preis