Eins-35-15 beschreibt ein Defizit! Fritz Rudolf Körper zu den Vorschlägen der Struktur­kom­mission

Veröffentlicht am 27.10.2010 in Bundespolitik
Fritz Rudolf Körper
Fritz Rudolf Körper MdB

Zu den Empfehlungen der Strukturkom­mission zur geplanten Reform der Bun­des­wehr erklärt der Bundestagsabge­ord­ne­te Fritz Rudolf Körper, Par­la­men­tar­ischer Staats­sekretär a.D.: Eins-35-15: Hinter jedem sich im Einsatz befindenden Soldaten stehen 35 Bundes­wehr­kameraden und 15 zivile Mitarbeiter im Grund­betrieb und zur Unterstützung. Hier­mit ist nur eines der Defizite der Bundeswehr beschrie­ben.

Die in der Strukturkommission gemachten Vorschläge gehen in die richtige Richtung. Die Größe des Bundes­verteidigungsministeriums (BMVg) soll von derzeit 3300 Dienstposten auf unter 1500 reduziert werden. Die Stel­lung des Gene­ral­inspek­teurs wird aufgewertet. Die Ab­teilungs­ebe­ne soll von 17 auf sieben Abteilungen re­du­ziert werden. Die Untergliederung in Unter- und Stabs­abteil­ungen soll künftig entfallen.

Das Bonn-Berlin-Umzugsgesetz aber regelt eindeutig die Personalumfänge an den entsprechenden Dienstsitzen. Deshalb ist einer vorgeschlagenen Verlegung des Ver­tei­di­gungsministeriums nach Berlin nicht ohne wei­ter­es zu­zustimmen.

Die Abschaffung der Doppelstrukturen der Hauptab­teil­ung Rüstung im BMVg, des Bundesamtes für Wehr­tech­nik und Beschaffung in Koblenz und des IT-Amtes in Meck­en­heim bei Bonn ist berechtigt. Die Kom­mis­sion em­pfiehlt zudem eine zentrale Ein­kaufs­orga­nisa­tion.

Die politischen Leitvorgaben des BMVg haben dazu ge­führt, dass der Bericht der Strukturkommission sich bei sei­nen Empfehlungen stark - vielleicht zu stark - an den Er­kennt­nissen des laufenden Afghanistan-Einsatzes aus­rich­tet.

Die Bundeswehr wird aber auch künftig ihre Aufgaben in Bezug auf unsere Bündnisverpflichtungen und unsere Lan­des­verteidigung erledigen müssen.

 

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