Pechmarie der Landespolitik

Veröffentlicht am 16.05.2012 in Allgemein

SPD-Generalsekretär Alexander Schweitzer

Zur heutigen Pressekonferenz der rheinland-pfälzischen CDU erklärt SPD-Generalsekretär Alexander Schweitzer: Seit einem Jahr gibt Julia Klöckner die Oppositionsführerin im Landtag. Ihre Auftritte sind oft laut, manchmal schrill.

Sie fürchtet inhaltliche Festlegungen wie Norbert Röttgen Horst Seehofer.
Sie neigt zu Halbwahrheiten (Rhein-Zeitung) und wird von Journalisten immer öfter – und vergebens – nach der Substanz ihrer Politik befragt. Was hat sie ihrer Partei, der CDU, eingebracht? Eine Position im strategischen Seitenaus. Die Zustimmung zur rot-grünen Landesregierung wächst weiter (jüngste Umfrage SWR/AZ: Plus acht Prozent Zufriedenheit). Fünf verlorene Oberbürgermeisterwahlen in Folge gehen auf ihr Konto. Sie ist und bleibt die Pechmarie der Landespolitik.

 

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