08.02.2018 in Kommunales von SPD Gemeindeverband Bad Kreuznach

Wahlprogramm 2018

 

Wahlprogramm  der SPD in der Verbandsgemeinde Bad Kreuznach für die Wahlperiode 2018-2024 :  < Download >

25.04.2017 in Kommunales von SPD Bretzenheim / Nahe

SPD Gemeinderatsfraktion zu Besuch bei der Firma "H S K"

 

Die SPD Fraktion  Bretzenheim, besuchte  die Frühjahrsausstellung der Firma "H S K - Hydraulik & Maschinen Service" im Gewerbegebiet Bretzenheim, auf dem Gelände der ehemaligen MAN.

Der Hausherr stellte das Programm seines Unternehmens und seine Zukunftspläne vor.

Neben dem Komplettprogramm der Firma CLAAS kann man dort auch ein umfangreiches Proramm an Anbauteilen und Zubehör für landwirtschaftliche Geräte erwerben. Weiterhin stehen Kleingeräte wie z.B. Kettensägen und Rasenmäher etc. zum Verkauf. Sehr viel Wert wird auf Zufriedenheit der Kunden mit Gerät und Service gelegt.

Wir wünschen dem Unternehmen viel Erfolg.

13.02.2017 in Kommunales

SPD-Fraktion des VG-Rates Bad Kreuznach besucht Altenbamberg – informativer Gedankenaustausch über örtliche Themen

 
zu sehen: Ortsbürgermeister Holger Conrad (4. v.l.), Mitglieder des OG-Rates und Hans-Dirk Nies (6. v.l.)

Seit dem 1. Januar diesen Jahres ist die Verbandsgemeinde Bad Kreuznach um vier Ortsgemeinden der ehemaligen Verbandsgemeinde Bad Münster am Stein Ebernburg größer geworden. Feilbingert, Hallgarten, Hochstätten und Altenbamberg gehören nun neu dazu. Dies war Anlass für die SPD-Fraktion um ihren Vorsitzenden Michael Simon, die neuen Gemeinden zu besuchen und mit diesen in Kontakt zu treten.

Dabei steht für die Sozialdemokraten das bessere Kennenlernen der hinzugekommenen Dörfer im Mittelpunkt, sich mit den Themen vor Ort vertraut zu machen und daraus Hinweise und Anregungen für die kommunalpolitische Arbeit im Verbandsgemeinderat zu erhalten. Nicht zuletzt gehe es auch darum zuzuhören, betont Michael Simon.

12.01.2017 in Kommunales von SPD Bretzenheim / Nahe

Frauengruppe in Berlin

 
Dorle Metz mit Michael Hartmann

Auf Einladung von unserem Bundestagsabgeordneten - Michael Hartmann - war die "Selbsthilfegruppe - nach Krebs" aus Bad Kreuznach in Berlin. Unter ihnen   Dorle Metz aus Bretzenheim. Berlin war eine Reise wert. Unser Abgeordneter hat sich um die Gruppe bemüht und über seine Aufgaben in Berlin berichtet.

 

04.12.2016 in Kommunales von SPD Bretzenheim / Nahe

Der Landtagskandidat der SPD in Bretzenheim bei den Oldtimer-Freunden

 

Hans-Dirk fühlte sich in seine Jugendzeit zurück versetzt, als er ein paar Runden mit dem Oldtimer drehen durfte.

20.11.2016 in Kommunales

Jusos und HDN: Kreuznach braucht einen besseren ÖPNV

 

Der Landratskandidat der Kreuznacher SPD, Hans-Dirk Nies, fordert zurecht einen besseren ÖPNV. Jedem Kreuznacher dürfte es ein Graus sein, am Morgen oder am Abend, zur Rush-Hour in der Stadt unterwegs zu sein. Leider haben viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer keine Wahl, da ihr Wohnort außerhalb der Stadt unzureichend an den ÖPNV angebunden ist. Je später der Abend, desto spannender wird es dabei, auf den ÖPNV angewiesen zu sein. Das muss sich ändern.

09.09.2016 in Kommunales von SPD Gemeindeverband Rüdesheim

Bürgerbus in der Verbandsgemeinde Rüdesheim - Beschlussfassung in kommender VG-Ratssitzung

 

Mitmenschen, die nicht mehr mobil sind - gerade ältere Mitmenschen - haben immer größere Probleme beim Bewältigen ihrer Alltagsgeschäfte. Einkäufe, Arzt- und Apothekenbesuche, der Besuch kultureller Veranstaltungen und touristischer Angebote - all das sind keine Selbstverständlichkeiten für Menschen, die nicht mehr in der Lage sind, sich unabhängig und flexibel "von A nach B" zu bewegen.

Die Teilnahme am Leben ist es, die das Leben erst lebenswert macht. In ländlichen Regionen sind Menschen, die nicht mehr mobil sind, völlig aufgeschmissen und - wenn Hilfe aus Verwandschaft oder Nachbarschaft nicht möglich ist - nicht mehr in der Lage, am Leben teilzunehmen, ihre Geschäfte zu besorgen und ein altersgerechtes Leben zu führen.

Aus diesem Grund und aufgrund der überragenden Erkenntnisse gleicher Projekte in anderen Verbandsgemeinden haben wir in dieser Woche einen Antrag auf die Analyse einer Machbarkeit eines Bürgerbus-Angebotes in der VG Rüdesheim gestellt. Der Antrag hat folgenden Wortlaut:

"In der BWL-Diplomarbeit von Frau Viktoria Herzog, die die Erhaltung der Mobilität im ländlichen Raum zum Gegenstand hat, werden 4 kleine Gemeinden des Landkreises Bad Kreuznach ganz genau unter die Lupe genommen - unter anderem auch die unserer Verbandsgemeinde angehörige Ortsgemeinde Winterbach. Heraus kommen am Ende ganz konkrete Vorschläge für jede Gemeinde – in Winterbach ein Bürgerbus. Die Berichterstattung aus der lokalen Presse zu Frau Herzogs Diplomarbeit ist beigefügt.

Wir möchten auch explizit auf die Zitate des Landrates eingehen, der „mit der Diplomarbeit die Möglichkeiten wissenschaftlich fundiert bewiesen sieht“ und „nun schauen möchte, was von diesen Vorschlägen auf VG-Ebene umgesetzt werden kann“. Auch sei es ihm wichtig, dass „entsprechende Prozesse angestoßen würden“.

Lassen Sie uns einen solchen Prozess anstoßen und feststellen, ob und inwieweit ein solches Bürgerbus-Angebot in der Verbandsgemeinde Rüdesheim realisierbar ist. Wenn eine Machbarkeit gegeben ist, besteht für die Verbandsgemeinde Rüdesheim die großartige Möglichkeit, den Menschen, die aus verschiedensten Gründen auf Mobilität angewiesen sind, Lebensqualität zurückzugeben. Das Leben im ländlichen Raum – auch in der Verbandsgemeinde Rüdesheim – könnte hierdurch eine deutliche Aufwertung erfahren, gerade und insbesondere für die älteren Menschen unserer Bevölkerung.

Daher beantragen wir die Aufnahme eines Tagesordnungspunktes in die nächste Sitzung des Verbandsgemeinderates (planmäßig 29.09.2016) gemäß § 34 Abs. 5 Satz 2 GemO, welcher folgende Beschlussfassung zum Gegenstand hat:

„Der Verbandsgemeinderat möge beschließen, im Rahmen der Projektbetreuung durch das nexus-Institut für Kooperationsmanagement und interdisziplinäre Forschung GmbH die Machbarkeit eines Bürgerbus-Angebotes in der Verbandsgemeinde Rüdesheim zu analysieren.“

 

02.09.2016 in Kommunales

Hans-Dirk Nies zum Landratskandidaten gekürt!

 

Nachdem es bereits vor einigen Wochen eine Nominierungsempfehlung des SPD-Kreisvorstandes gab, erfolgte am heutigen Mittwoch auch ganz offiziell der Startschuss für den Wahlkampf der nächsten Monate.

Mit überwältigender Mehrheit der Genossinnen und Genossen wurde Kreisvorsitzender Hans-Dirk Nies im Wege der Vollversammlung zum Landratskandidaten nominiert. Ganz nach dem Motto des Willy Brandt “Mehr Demokratie wagen” hat die Kreis-SPD sich bewusst für diese Art der Nominierung entschieden, bei der jedes Mitglied der SPD im Landkreis Bad Kreuznach stimmberechtigt war.

Hier sein persönliches Statement zur Nominierung:

 

31.08.2015 in Kommunales von SPD Kirn

Kirner Kerb: Mit dem Frühschoppen beginnt das politische Leben nach der Sommerpause

 
&quot;Seniorentisch&quot; des SPD-Stadtverbandes

Gut besucht war die Kirner Kerb in diesem Jahr. Das Team der Stadtverwaltung hatte viele neue Ideen bei der Planung eingebracht und erfolgreich umgesetzt. Die vielen Besucher an den 4 Kirmestagen sprachen eine deutliche Sprache. Gut gelungen, meinen wir vom SPD-Stadtverband. 

Mit dem kommunalen Frühschoppen am Kirmesmontag beginnt das politische Leben nach der Sommerpause. Gerne nutzen die Gäste die Gelegenheit, um ungezwungen bei einem guten Kirner Bier miteinander zu reden. 

Der SPD-Stadtverband war beim Frühschoppen gut vertreten. Das Zelt füllte sich zur Mittagszeit. Leider konnten wir keinen der ausgelobten Preise für das beste Outfit gewinnen. Die Mädels von "Miss Sporty" sahen in ihren Kostümen halt doch besser aus...

Inzwischen liegen die Termine für die nächsten Sitzungen vor. Der Kalender ist gut gefüllt. Wir werden unsere Ziele aktiv in die kommunalen Entscheidungen einzubringen.

17.07.2015 in Kommunales von SPD Gemeindeverband Rüdesheim

Politik zum Anfassen in Gebroth

 

Auf Einladung des Ortsbürgermeisters Jürgen Klitzke (SPD) gab es in der „Soonwaldrandgemeinde" Gebroth Besuch aus der Landespolitik. Der Landtagsabgeordnete und Kandidat für die kommende Landtagswahl 2016, Dr. Denis Alt (SPD), besuchte gemeinsam mit seinem B-Kandidaten für die Landtagswahl, Markus Stein (SPD), die etwas mehr als 150 Einwohner zählende Ortsgemeinde.

Dabei gab es für die teilnehmenden Bürgerinnen und Bürger, Ratsmitglieder und weiteren Interessierten die Möglichkeit, mit beiden Sozialdemokraten ins Gespräch zu kommen und diese kennenzulernen.

30.03.2015 in Kommunales von SPD Gemeindeverband Rüdesheim

Kommunal-/Verwaltungsreform - „Sich einen Überblick verschaffen“

 

Die SPD-Fraktion des Verbandsgemeinderates Rüdesheim wird auf Initiative der SPD Gemeindeverbände Rüdesheim und Bad Münster am Stein-Ebernburg an verschiedenen Terminen in den 5 Ortsgemeinden, welche im Rahmen der Kommunal- und Verwaltungsreform zur Verbandsgemeinde Rüdesheim übergehen sollen, zu Gast sein.

An insgesamt 3 Samstag-Nachmittagen soll es darum gehen, mit Gemeindefunktionären, Bürgerinnen und Bürgern, Vereinsvertretern und natürlich der gesamten Öffentlichkeit ins Gespräch zu kommen. Ortsbesichtigungen sollen hierbei die Grundlage bilden, um die aktuelle Situation in den betroffenen Gemeinden zu besprechen.

Mit dabei sein werden neben den Fraktionsmitgliedern auch Vertreter der Gemeindeverbände, insbesondere Michael Schaller (Vorsitzender Gemeindeverband Rüdesheim) sowie Timo Weyrauch (Vorsitzender Gemeindeverband Bad Münster am Stein-Ebernburg).

Wichtig hierbei: Alle Interessierten sind zu den Treffen herzlichst eingeladen. Natürlich auch Vertreter anderer Parteien oder Wählergruppen, speziell auch die Mitglieder anderer Fraktionen aus dem Verbandsgemeinderat Rüdesheim.

Termine:

Datum Uhrzeit Gemeinde (Treffpunkt)
Samstag, 11.04.2015 ab 15 Uhr Duchroth (hinter dem Rathaus)
  ab 17 Uhr Oberhausen (am Gemeindehaus)
     
Samstag, 18.04.2015 ab 15 Uhr Norheim (an der Rotenfelshalle)
  ab 17 Uhr Niederhausen (an der Stauseehalle)
     
Samstag, 25.04.2015 ab 15 Uhr Traisen (am Gemeindehaus)

12.02.2015 in Kommunales von SPD Gemeindeverband Rüdesheim

Rede der SPD-Fraktion zum Haushalt der VG Rüdesheim 2015

 

Rede des Fraktionsvorsitzenden Markus Stein (SPD) vom 11.02.2015:

“Herr Bürgermeister Lüttger, meine Herren Beigeordneten, Damen und Herren der Verwaltung, Ratskolleginnen und Ratskollegen, werte Gäste,

es ist kein Geheimnis, wenn man nach dem uns vorliegenden Haushalt feststellen darf, dass es der Verbandsgemeinde Rüdesheim wirtschaftlich gesehen so gut geht, wie kaum einer anderen Gemeinde. Und gerade dort, wo Geld noch vorhanden ist, kann die Politik gestalten und lenken. Dennoch ist dabei nicht zu vergessen, dass viele Positionen unseres Haushaltes auch von Gegebenheiten geprägt werden, auf die wir keinen direkten Einfluss haben.

09.02.2015 in Kommunales von SPD Kirn

Verabschiedung des Haushaltes 2015

 

Gute Zukunft – oder Stillstand verwalten ?

Die SPD-Fraktion im Stadtrat und unsere Mitglieder in den einzelnen Ausschüssen haben sich mit dem Etatentwurf für das Jahr 2015 beschäftigt. Unser Programm für die Kommunalwahl war überschrieben mit: „Politik mit Herz und Verstand für Kirn – SPD“. Enthält der Haushaltsplan 2015 Ansätze, die unsere 22 Punkte zum Leitbild einer solidarischen Stadt umsetzen?

In diesem Jahr wird es ein Stück voran gehen, insbesondere weil Planungsleistungen für Veränderungen im Innenstadtbereich beschlossen werden sollen. In dem Programm „Aktive Stadtzentren“ setzt die Verwaltung Akzente in der Innenstadt. Kirn erhält hierbei und bei anderen Projekten eine großzügige Förderung durch das Land Rheinland-Pfalz.

Auf diese Förderung ist die Stadt auch dringend angewiesen. Auch in diesem Jahr wird es nicht gelingen, einen Haushaltsausgleich herbeizuführen. Wir fordern eine Überprüfung der Zuweisungspraxis bei den Gemeindesteueranteilen von Bund und Land. Die Strukturschwäche in unserer Region führt derzeit dazu, dass Kürzungen unserer Steueranteile hinzunehmen sind. Langfristig muss es uns im Kirner Land gelingen, Arbeitsplätze für junge Menschen anzubieten und den Wegzug gut ausgebildeter junger Leute zu verhindern. Die Lebensqualität in Kirn stimmt, was fehlt sind Arbeitsplätze.

Die Stadt Kirn wird wie bisher gemeinsam mit der Baugenossenschaft für modernen und bezahlbaren Wohnraum sorgen. Allerdings wird es auch eine weitere Teil-Privatisierung städtischer Häuser geben. Das Konzept der Stadt zum Erhalt zukunftsfähiger Immobilien erscheint uns schlüssig.

Nach eingehenden Beratungen war klar, die SPD stimmt dem Haushaltsentwurf zu. Unsere Forderungen werden umgesetzt, auch wenn nicht alle Wünsche im Jahr 2015 realisiert werden können.

Als Fraktionsvorsitzender habe ich ausführlich zu den geplanten Einnahmen und Ausgaben Stellung bezogen. Wenn Du Dich weiter informieren möchtest:

Den vollständigen Text meiner Haushaltsrede findest Du unter folgendem Link:

http://www.kirn.de/fileadmin/user_data/Stadt_Kirn/Bilder/Die_Stadt/Aktuelles/Haushaltsrede-2015-SPD.pdf


 

Walter Bredehöft

Sprecher der SPD-Faktion im Stadtrat

01.12.2014 in Kommunales von SPD Ortsverein Monzingen

Glückwunsch Hans-Dirk Nies, Niederlage für Klöckner

 

SPD- Generalsekretär Jens Guth gratuliert Hans- Dirk Nies zur Wiederwahl gegen die von Schwarz- Grün vorgeschlagene CDU- Kandidatin Anna Roeren- Bergs und erklärt: „Ich freue mich sehr, dass mit Hans- Dirk Nies ein erfolgreicher Beigeordneter seine Arbeit für den Kreis Bad Kreuznach weiter fortsetzen kann.

01.12.2014 in Kommunales

HANS-DIRK NIES GEWÄHLT!

 

ER ist es!

Schwarz-Grüne Pläne von Frau Klöckner gescheitert!

Unser Kreisverbandsvorsitzender Hans-Dirk NIES wurde soeben für weitere 8 Jahre zum Ersten Beigeordneten des Landkreises gewählt. Er setzte sich gegen die Bewerberin der CDU, Anna Roeren-Bergs, mit 25 Stimmen zu 24 Stimmen (bei 1 Enthaltung) durch.

Wir sind begeistert! Die besten Glückwünsche, Hans-Dirk, und alles Gute!

30.05.2014 in Kommunales von SPD Hargesheim

Gewählte Ratsmitglieder der SPD Hargesheim

 

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

vielen Dank für Ihr Vertrauen und Ihre Unterstützung bei der Kommunalwahl 2014.

Folgende Kandidaten der Hargesheimer SPD wurden von Ihnen in den Hargesheimer Gemeinderat gewählt:

  • Frank Elfeld
  • Oliver Alsentzer
  • Thomas Eß
  • Manfred Glöckner
  • Olaf Medinger

28.05.2014 in Kommunales von SPD STAUDERNHEIM an der Nahe

Danke.

 

Liebe Wählerinnen, liebe Wähler,

die gewählten Kandidatinnen und Kandidaten für den Gemeinderat Staudernheim bedanken sich recht herzlich für das von Ihnen entgegengebrachte Vertrauen.

25.05.2014 in Kommunales von Stadtverband Bad Sobernheim

Danke

 

Sie haben entschieden, wer und wie in den nächsten 5 Jahre Bad Sobernheimer Stadtpolitik für Sie machen soll.

11.05.2014 in Kommunales von SPD Gemeindeverband Meisenheim

Ortstermin des SPD Gemeindeverbandes Meisenheim an der L373 Jeckenbach-Löllbach

 
Die Sanierung des Teilstücks der L373 ist dringend nötig

Rest-Sanierung der L 373 ist dringend notwendig
SPD-Ortstermin: Versprechen des LBM Kreuznach zeitnah realisieren


Der desolate Zustand eines Teils der L 373 zwischen Jeckenbach und Löllbach ärgert nicht nur die Jeckenbacher Ortsbürgermeisterin Christa Venter und ihren Löllbacher Kollegen Harry Schneider. Der Straßenabschnitt von der Altheckmühle bis zur sogenannte Ölmühle ist für jeden Auto- und LKW-Fahrer eine Zumutung und auch aufgrund der geringen Straßenbreite gefährlich.

Darauf machten abermals der neue Vorsitzende des SPD-Gemeindeverbands Meisenheim Holger Thunig, Verbandsbürgermeister Dietmar Kron sowie der zukünftige SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Denis Alt gemeinsam mit Vertretern der beiden Ortsgemeinden bei einem Ortstermin aufmerksam.

Mit dem Ausbau der Ortsdurchfahrt Löllbach im Jahre 2011erfolgte bereits die Sanierung auf 760 Metern der L 373. „Bei der offiziellen Eröffnung der Straße im September 2011 wurde uns vom LBM versprochen, in einem zweiten Bauabschnitt die restliche Fahrbahn zu erneuern“, so das Löllbacher Ratsmitglied Hermann Studt und erinnert an die Worte des Bad Kreuznacher LBM-Chefs. Zumal der Teil ab der Altheckmühle „am schlechtesten“ sei.     „Deshalb ist es jetzt an der Zeit, dass etwas passiert“, fordert Harry Schneider. Man wolle ja keine „ganz neue Straße“, sondern eine Sanierung  der oberen Straßendecke. Hierzu stellt das Land jährlich finanzielle Mittel in dem sogenannten „Kleinfertiger-Programm“ zur Verfügung. Dr. Alt erläuterte die Zuteilung und Verwendung dieser Mittel. Dabei seien der kritische Zustand und auch die Belastung durch den Schwerlastverkehr wichtige Kriterien.
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VG-Bürgermeister Kron wies daraufhin, dass er sich bereits schriftlich an den Bad Kreuznacher LBM-Chef gewandt hat. „Wir müssen das Thema nochmals von verschiedenen Seiten angehen“. Deshalb werden die beiden Ortsbürgermeister und der Vorsitzende des SPD-Gemeindeverbands nochmals jeweils einen Brief in Sachen L 373 an den Leitenden Baudirektor Norbert Olk senden und die zeitnahe Realisierung des zweiten Bauabschnittes einfordern.    

09.05.2014 in Kommunales von Stadtverband Bad Sobernheim

Werner Bohn mit Hintergründen zur Grundschule

 
Werner Bohn Grundschuldirektor i.R.

Schule ist eines seiner Lebensthemen. Nicht nur im politischen Umfeld hat er in diesem Bereich hohe Kompetenz und Anerkennung. Die aktuelle Berichterstattung über das Thema Betreuende Grundschule schreckt ihn.

09.05.2014 in Kommunales von SPD Gemeindeverband Rüdesheim

Der Bürgerbus – FÜR ALLE MENSCHEN! WIR WOLLEN MEHR!

 

Die bisher über die Presse geäußerten Bestrebungen zur Verbesserung der klassischen Buslinienverbindungen durch den Einsatz von Kleinbussen in einem „Linienverkehr“ mit Haltestellenbezug erreicht in unseren Augen nicht alle Menschen!

Wir finden… auch Menschen, die es nur mit Hilfe oder unter größerem Aufwand bis zur nächsten Haltestelle schaffen, müssen mobil bleiben! Es sind gerade die körperlich beeinträchtigten Mitmenschen, die oftmals individuelle Termine z.B. bei Ärzten wahrnehmen müssen - sei es z.B. aufgrund des fortgeschrittenen Alters oder aufgrund einer oder mehrerer Krankheiten.

30.03.2014 in Kommunales von Stadtverband Bad Sobernheim

Greiner in Staudernheim

 

VG Bürgermeisterkandidat Michael Greiner besucht die Staudernheimer Genossen.

24.03.2014 in Kommunales

Pfaffen-Schwabenheimer Sozialdemokraten stellen Gemeinderatsliste auf und beschließen ihr Wahlprogramm

 

Alle Infos zu den Kandidatinnen und Kandidaten finden Sie hier:

http://www.spd-pfaffen-schwabenheim.de/ueber_uns/mainueberuns.php?action=kandidaten2014

Pfaffen-Schwabenheim Auf ihrer Mitgliederversammlung im ev. Gemeindehaus stellten die Sozialdemokraten in der rheinhessischen Gemeinde jetzt ihre Liste für den Ortsgemeinderat auf. Außerdem beschlossen sie ihr Kommunalwahlprogramm.

Ortsvereinsvorsitzender Michael Simon zeigte sich sehr zufrieden, sowohl was den Personalvorschlag der SPD für die Wahl des Gemeinderates am 25. Mai betrifft als auch hinsichtlich der beschlossenen inhaltlichen Punkte, die eine gute Orientierung für die kommunalpolitische Arbeit in den nächsten fünf Jahren seien, wie er betonte. Die Liste der SPD repräsentiert einen guten Querschnitt der Bevölkerung. Sie besteht sowohl aus erfahrenen bisherigen Mitgliedern des Ortsgemeinderates als auch aus neuen kommunalpolitisch engagierten Menschen. Besonders erfreut zeigte man sich bei der SPD, dass es gelungen ist, die Liste, die vom 1. Beigeordneten der Gemeinde Michael Simon angeführt wird, zu verjüngen (vier Kandidaten sind unter 30) und sie auch weiblicher zu machen.

Außerdem habe man zahlreiche Unterstützer für den Wahlvorschlag der SPD gewinnen können.

Für den 16-köpfigen Pfaffen - Schwabenheimer Gemeinderat kandidieren auf der Liste der SPD in folgender Reihenfolge:

  1. Michael Simon
  2. Jens Müller
  3. Peter Friedrich
  4. Christine Balzer
  5. Theo Schmidt
  6. Renate Thomas
  7. Joachim Kübler
  8. Bernd Maus
  9. Sven Unger
  10. Rainer Simon
  11. Jennifer Jost
  12. Florian Steig
  13. Marion Seibel
  14. Wolfgang Frieß
  15. Harald Jost
  16. Ingrid Schulz

Weiter unterstützt wird der SPD-Wahlvorschlag nach Platz 16 von Tanja Santelia, Jürgen Schuh, Patrik Vetter, Günther Klein, Claudia Maschemer, Lukas Krummenauer, Andreas Maschemer, Heiko Flommersfeld, Markus Reiser, Katja Flommersfeld, Fabio Santelia, Gabriele Unger, Sebastian Ruttloff und Marliese Simon.

18.02.2014 in Kommunales von SPD STAUDERNHEIM an der Nahe

App „Wahl 2014 RLP“ informiert über Kommunalwahl

 

Neben den Europawahlen finden am
25. Mai in Rheinland-Pfalz auch Kommunalwahlen statt. Der Gemeinde- und Städtebund hat in Zusammenarbeit mit dem Innenministerium und dem Landeswahlleiter dazu eine App eingerichtet. Diese kann für Apple- und Android-Geräte kostenlos heruntergeladen werden. Mit der App haben vor allem die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kommunalverwaltungen die Möglichkeit, örtlich flexibel auf wichtige Informationen zu den Wahlen zugreifen zu können. Aber auch für Parteien, Wählergruppen und Bürgerinnen und Bürger bietet die App zahlreiche hilfreiche Informationen zur Kommunalwahlen. Sie enthält aktuelle Termine, Rundschreiben und Rechtsgrundlagen. Über neue Informationen, die eingestellt werden, wird man per Benachrichtigung informiert. Eine tolle Sache um immer auf dem Laufenden zu bleiben!

Die App „Wahl 2014 RLP” ist im Google Play Store (Android-Geräte) und im Store iOS (Apple-Geräte) verfügbar. Geben Sie in das Suchfeld „Wahl 2014 RLP” ein. Die App erscheint und Sie können sie dann kostenlos installieren.

15.02.2014 in Kommunales von SPD Gemeindeverband Meisenheim

Thunig folgt Kron als Vorsitzender des SPD-Gemeindeverbands

 
Der neue Vorstand des GV Meisenheim mit dem Wahlleiter Dr. Alt und dem alten Vorsitzenden Dietmar Kron

SPD-Mitglieder nominieren Dietmar Kron auf Listenplatz 1 für den VG-Rat

RAUMBACH. Führungswechsel bei der SPD in der Verbandsgemeinde Meisenheim: Holger Thunig aus Raumbach folgt Dietmar Kron als neuer Vorsitzender des SPD-Gemeindeverbands. Kron hatte bereits direkt nach seiner Wahl zum VG-Bürgermeister angekündigt, dieses Parteiamt in andere Hände zu geben. Er wird aber bei der Kommunalwahl am 25. Mai die Liste der SPD für den Verbandsgemeinderat wieder anführen.

15.02.2014 in Kommunales von SPD Gemeindeverband Meisenheim

SPD-Neujahrsempfang Kühl: Ankauf der Steuer-CD ist richtig - Sax-Eckes: In kleinen Schritten zur inklusiven Gesellschaft

 
D. Kron, Hans-Dirk Nies, H. Arndt, M. Heinisch, M. Denzer, G. Herzog, Dr. C. Kühl, H. Mohr ubnd G. Fettig

MEISENHEIM. Der Neujahrsempfang der SPD in der Verbandsgemeinde erfreut sich traditionell großer Beliebtheit. In diesem Jahr kamen fast 100 Gäste in den Sitzungssaal des historischen Rathauses. „Ein Rekordbesuch“, wie der neue VG-Bürgermeister Dietmar Kron in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des SPD-Gemeindeverbands erfreut feststellte. Prominenter Polit-Gast war der rheinland-pfälzische Finanzminister Dr. Carsten Kühl, der in seinen Ausführungen ausdrücklich den Ankauf der Steuer-CD als „richtig“ bezeichnete. Dr. Ilka Sax-Eckes, Geschäftsführerin der Heilpädagogischen Einrichtungen (HPE) der kreuznacher diakonie, stellte zum Thema Inklusion fest: „Eine inklusive Gesellschaft beginnt zuerst in den Köpfen von uns allen und ist ein schrittweiser Prozess.“

05.02.2014 in Kommunales

Jusos trafen sich zur Vorbereitung auf Kommunalwahl

 

Die Jungsozialisten (Jusos) im SPD-Kreisverband Bad Kreuznach um ihren Kreisvorsitzenden Christoph Gerber luden vergangenen Sonntag in die Pizzeria Portofino nach Meddersheim zu einer kommunalpolitischen Infoveranstaltung ein. Dr. Denis Alt aus Monzingen, der sich selbst als Fraktionsversitzender der SPD im Verbandsgemeinderat der VG Bad Sobernheim engagiert, konnte den Anwesenden einen sehr interessanten und umfassenden Vortrag über die Kommunalpolitik halten.

Der Fokus lag darauf, jungen Menschen die Welt der kommunalen Verwaltung näher zu bringen und diese auch hierfür zu begeistern. So werden bereits fünf der Anwesenden für ein Mandat in ihrer Gemeinde kandidieren. Denis Alt erzählte aus erster Hand von grundlegenden Aufgabenfelder einer jeden Gemeinde, Verbandsgemeinde und des Kreises und mit welchen Themen man sich dementsprechend als Mandatsträger, aber auch als Bürgermeister beschäftigt.

31.12.2013 in Kommunales von SPD Gemeindeverband Meisenheim

SPD Neujahrsempfang

 

Die SPD in der Verbandsgemeinde Meisenheim veranstaltet am Freitag, den 10. Januar 2014 , im historischen Rathaus in Meisenheim ihren traditionellen Neujahrsempfang. Hierzu laden wir ganz herzlich ein.

Ehrengast wird Staatsminister Dr. Carsten Kühl sein.

31.08.2013 in Kommunales von SPD Gemeindeverband Meisenheim

Freunde überraschen Fritz Rudolf Körper

 

MEISENHEIM. Es ist schwer, den Bundestagsabgeordneten Fritz Rudolf Körper zu überraschen – rund 100 Freunden und Weggefährten gelang dies, als der Rehborner für 40 Jahre Mitgliedschaft in der SPD ausgezeichnet wurde.

 

19.08.2013 in Kommunales von SPD Gemeindeverband Meisenheim

7. Meisenheimer Gespräch - Kommunal- und Verwaltungsreform - Wie geht es weiter mit unserer VG?

 
Staatssekretärin Heike Raab

MEISENHEIM. Beim 7. Meisenheimer Gespräch steht die geplante „Kommunal- und Verwaltungsreform“ im Mittelpunkt. Kaum ein anderes kommunalpolitisches Thema wird oft so emotional diskutiert – auch in unserer Verbandsgemeinde. Die Befragungen der Bürger in der VG Meisenheim und der VG Alsenz-Obermoschel brachten ein eindeutiges Votum für eine gemeinsame Fusion innerhalb des Landkreises Bad Kreuznach. Trotzdem stellen sich viele die Frage: Wie geht es nun weiter und wird der Bürgerwille tatsächlich umgesetzt?

Diese und weitere Fragen wird der Bundestagsabgeordnete Fritz Rudolf Körper mit Heike Raab, Staatssekretärin, erörtern. Zu der Informationsveranstaltung im Haus der Begegnung (ehemalige Synagoge) in Meisenheim am Dienstag, 27. August 2013, 19.00 Uhr, sind die Bürgerinnen und Bürger beider Verbandsgemeinden ganz herzlich eingeladen.
Moderation: Bürgermeisterkandidat Dietmar Kron

19.08.2013 in Kommunales von SPD Gemeindeverband Meisenheim

Mehr Verkehrssicherheit durch Kreisel auf der B 420/L234

 
Staatssekretärin Heike Raab
MEISENHEIM. Der Bundestagsabgeordnete Fritz Rudolf Körper und der Bürgermeisterkandidat Dietmar Kron machen sich schon seit längerem für den Bau eines Kreisels auf der B 41 an der Kreuzung Rehborn/Hans-Franck-Straße stark. Dieser Bereich sei schon immer gefahrenträchtig für die Verkehrsteilnehmer. Die teilweise schweren Unfälle in den vergangenen Jahren belegten dies, so Körper. Jedoch habe sich die Verkehrssituation seit der Ansiedlung der ALDI-Filiale an der Bundesstraße nochmals verschärft. Die Ein- und ...Ausfahrt zu dem Discountermarkt verursache häufig Rückstaus auf der Hans-Franck-Straße und im Kreuzungsbereich - auch bedingt durch den verstärkten Lkw-Verkehr. Dies führt oft zu unübersichtlichen Situationen in dem gesamten Bereich.

 

11.07.2013 in Kommunales

Städtefusion Bad Kreuznach / Bad Münster am Stein-Ebernburg

 
Carsten Pörksen, MdL

„Die SPD-Fraktion begrüßt den Grundsatzbeschluß zur Fusion, auch wenn wir nicht verhehlen wollen, dass er eigentlich halbherzig ist, wir hätten uns klarer bekannt“, erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Carsten Pörksen nach der Entscheidung des Stadtrates. „Wir sind dafür, dass Bad Münster a.St./Ebernburg ein Stadtteil von Bad Kreuznach wird, weil wir schon topografisch zusammen gehören, das Salinental verbindet uns und so wird es auch von „Fremden“ wahrgenommen“, stellt Pörksen fest.

Früher vorhandene Vorbehalte seien der Erkenntnis gewichen, dass nicht kleine Städte sondern Regionen in der Kur- und der Fremdenverkehrswerbung wahrgenommen werden und auch so zu bewerben seien.

11.07.2013 in Kommunales

Carsten Pörksen zur Mensa am Römerkastell

 
Carsten Pörksen

„Die Diskussion über die Kosten für den Betrieb der Mensa am Gymnasium am Römerkastell war zu erwarten, da jeder wusste, dass ein derartiger Aufwand mit den z.Zt. zur Verfügung stehenden Mitteln nicht bewerkstelligt werden kann“, äußerte der SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzende Carsten Pörksen in Bezug auf die Diskussionsbeiträge in den letzten Tagen.

„Es handelt sich um ein Modellvorhaben, dass sich nicht in Gänze auf die vorhandenen und noch entstehenden Schulmensen übertragen läßt“, meint Pörksen. Dies mache allein die Preisdifferenz von ca. 5 Euro pro Essen deutlich, wie sie vom Betreiber der Mensa, Herrn Lafer errechnet worden sei.

19.06.2013 in Kommunales von SPD Gemeindeverband Meisenheim

SPD Gremien schlagen Dietmar Kron vor

 

In einer außerordentlichen Versammlung der SPD Fraktionen in Stadt und Verbandsgemeinde, der SPD Ortsbürgermeister, der SPD-Ortsvereinsvorsitzenden und des Vorstandes des SPD Gemeindeverbandes Meisenheim sprachen sich alle Anwesende für eine nochmalige Kandidatur ihres Vorsitzenden Dietmar Kron aus.

Dietmar Kron kandidierte bereits in 2010 gegen den Amtsinhaber Alfons Schneider und ist aufgrund des damaligen Ergebnisses mit Mut und Zuversicht erfüllt. "Wir sind froh, dass sich Dietmar Kron für eine nochmalige Kandidatur entschieden hat und unserer Bitte nachgekommen ist“,  so der Bundestagsabgeordnete Fritz Rudolf Körper.

„Ich möchte gerne Bürgermeister der Verbandsgemeinde Meisenheim werden und gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürger die Zukunft unserer Verbandsgemeinde gestalten, bitte liebe Bürgerinnen und Bürger unserer schönen Verbandsgemeinde Meisenheim, unterstützen Sie mich in meinem Vorhaben,“ so Dietmar Kron zum Abschluss der Sitzung.

Dietmar Kron bat auch um das Votum aller SPD Mitglieder in der Verbandsgemeinde Meisenheim. Hierzu findet am Mittwoch, den 03. Juli 2013 um 20.00 Uhr im Bürgerhaus in Callbach eine  Mitgliederversammlung statt.       

18.06.2013 in Kommunales

Carsten Pörksen: Mietvertragsänderung mit dem MTV

 
Carsten Pörksen, MdL

„Die SPD-Fraktion bedauert, dass an der Verweigerungshaltung der Mitglieder der CDU-Fraktion die Aufnahme der Mietvertragsänderung mit dem MTV auf die Tagesordnung der Hauptausschuss-Sitzung scheiterte. Deshalb hat die SPD-Fraktion mit gleichem Datum den Antrag gestellt, diese Mietvertragsänderung auf die Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung zu setzen, denn die Zeit drängt“, erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Carsten Pörksen bei Vorlage des Antrags.

11.06.2013 in Kommunales

Carsten Pörksen zur Kindertagesstätte an der Gensinger Straße in Bad Kreuznach

 
Carsten Pörksen, MdL

„Die Beschwerden der Elternvertreter der Kindertagesstätte an der Gensinger Str. werden die Vertreter der SPD-Fraktion im Jugendhilfeausschuss zum Anlass nehmen, in der Sitzung am 12.06.2013 den Antrag zu stellen, die Mitteilungsvorlage in eine Beschlussvorlage umzuwandeln“, erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende, Carsten Pörksen, nach der gestrigen Sitzung der Stadtratsfraktion. Die SPD ist der Auffassung, dass die mehrmaligen Umplanungen insbesondere wegen der gegenüber dem vorgesehenen Kostenrahmen erheblich höheren Kosten nunmehr abzuschließen sind und die Sanierung des bestehenden Geländes und der Erweiterungsplan umgesetzt werden.

04.06.2013 in Kommunales von Stadtverband Bad Sobernheim

Die Fachoberschule bleibt für die SPD ein Thema

 

Zu „Schreckt die Ganztagsschule Schüler ab?“ – Öffentlicher Anzeiger 31.5.2013

28.05.2013 in Kommunales

Carsten Pörksen, MdL zum Thema Städtefusion KH/BME nach der Einwohnerversammlung

 
Carsten Pörksen, MdL

Es ist sehr bedauerlich, dass im Zusammenhang mit den Fusionsverhandlungen zwischen Bad Kreuznach und Bad Münster a.St./Ebernburg unzutreffende Zahlen über die Haushaltslage der Stadt Bad Münster a.St./Ebernburg nach Fusion in der Öffentlichkeit behauptet werden“, erklärte der SPD-Stadtratsfraktionsvorsitzende Carsten Pörksen nach der gestrigen Einwohnerversammlung.

27.05.2013 in Kommunales

Bad Kreuznach: Viele konkrete Hinweise zum Stadtverkehr - Gesprächsrunde mit MdB Körper und Oberbürgermeisterin

 

BAD KREUZNACH. Taxifahrer und Fahrschullehrer kennen nicht nur die Stadt wie ihre eigene Westentasche, sie haben auch konkrete Hinweise und Empfehlungen für die Verantwortlichen des Stadtverkehrs zu Beschilderungen, Ampelschaltungen, Straßenmarkierungen und zur Verkehrsführung.

02.05.2013 in Kommunales

Körper unterstützt Förderantrag zur Restaurierung - „Klosterkirche ist Kulturdenkmal von nationalem Rang“

 

PFAFFEN-SCHWABENHEIM. Die Restaurierung der spätromanischen Ostchor-Fassade der Klosterkirche ist nicht nur eine Herzensache der hiesigen Kirchengemeinde, des Bistums und der Fördergemeinschaft Kirchen, Klosteranlagen und Kulturdenkmäler e.V., sie ist auch aus denkmalpflegerischen Gesichtspunkten dringend geboten. Die Maßnahme kostet jedoch etwa 200 000 Euro und ist ohne Bezuschussung durch Bundesmittel nicht zu realisieren.

23.04.2013 in Kommunales

Carsten Pörksen: Städtefusion Bad Kreuznach / Bad Münster am Stein-Ebernburg

 
Carsten Pörksen, MdL

BAD KREUZNACH. „Die SPD-Stadtratsfraktion ist der Auffassung, dass auf der Basis der im Schreiben der Landesregierung vom 12.04.2013 gemachten Zusagen die Fusion der Städte Bad Kreuznach und Bad Münster a.St. Ebernburg weiter vorangetrieben werden soll“, erklärte der Fraktionsvorsitzende Carsten Pörksen nach der gestrigen Fraktionssitzung. „Dabei sollen die Bemühungen fortgesetzt werden, dass Angebot durch bestimmte Veränderungen bzw. Ergänzungen beim Kommunalen Entschuldungsfond und der Investionsmaßnahmen für den Doppelhaushalt 2014/2015 zu vervollständigen.“

05.03.2013 in Kommunales

Carsten Pörksen erneut zur Bäderfrage in Bad Kreuznach

 
Carsten Pörksen, MdL

„Die Diskussion im Stadtrat über ein Kombi-Bad im Salinental hat deutlich gemacht, dass trotz veränderter Situation Ängste und Befürchtungen bezüglich der Auswirkungen eines derartigen Bauvorhabens bestehen. Deshalb ist es wichtig darauf hinzuweisen, dass die Stadtratsentscheidung eine grundsätzliche Willensbekundung bedeutet, ein Kombi-Bad im Salinental zu errichten,“ erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende nach der Sitzung.

Die aufgrund des Stadtratsbeschlusses von der zuständigen Bad GmbH in Auftrag zu gebende Machbarkeitsstudie solle die Voraussetzungen und Fakten erarbeiten, anhand derer endgültig entschieden werden könne, ob die Absicht der Stadt umgesetzt werden kann und wenn ja, zu welchen Konditionen und mit welchen Auswirkungen.

28.02.2013 in Kommunales

Carsten Pörksen zur Fusion der Städte Bad Münster am Stein-Ebernburg und Bad Kreuznach

 
Carsten Pörksen, MdL

„Ich bin immer wieder überrascht, mit welcher Unverfrorenheit die CDU-Abgeordnete Julia Klöckner Behauptungen in die Welt setzt, die mit dem wahren Sachverhalt wenig bis nichts zu tun haben,“ erklärte der SPD- Abgeordnete Carsten Pörksen zu den Äußerungen der Abgeordneten bezüglich der angestrebten Fusion der Städte Bad Kreuznach und Bad Münster am Stein-Ebernburg.

Bisher habe sie keinen positiven Beitrag zum Gelingen der Fusion erbracht und jetzt "nutze sie die schwierige Situation für parteipolitisches „Geplänkel“ und fordere gleichzeitig, dieses zu unterlassen.

Glaubwürdigkeit sieht nach Auffassung Pörksens anders aus. Dieses Verhalten diene in keiner Weise der für Bad Münster a. St./ Ebernburg extrem wichtigen Fusion sondern sei der Versuch, dem Land das durch CDU-Lokalpolitiker aus früheren Jahren zu verantwortende Verschuldungsproblem „ vor die Füße“ zu kippen.

15.12.2012 in Kommunales von SPD Gemeindeverband Meisenheim

Nachtrag zum Schreiben an Keym und Schneider

 

MEISENHEIM. In unserem Schreiben an Stadtbürgermeister Keym wie auch Verbandsbürgermeister Schneider kritisierten wir Anfang Oktober diesen Jahres u.a. auch die missbräuchliche Nutzung des Amtsblattes für subjektive Äußerungen.

 

15.11.2012 in Kommunales

SPD-Kreistagsfraktion fragt Landrat zum Fluglärm im Landkreis Bad Kreuznach

 
Carsten Pörksen, MdL

"Die Zunahme des Fluglärms aufgrund der zusätzlichen Start- und Landebahn hat sich auch im Kreis Bad Kreuznach ausgewirkt." Dies schreibt der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Kreistag in seinem Brief an Landrat Franz-Josef Diel.

Beschwerden vieler Bürgerinnen und Bürger würden dies bestätigen und eine solche Entwicklung drohe den positiven Wohnwert im Landkreis Bad Kreuznach negativ zu beeinflussen und sich auch wirtschaftlich nachteilhaft auszuwirken, so Pörksen weiter.

04.11.2012 in Kommunales von SPD Gemeindeverband Meisenheim

Anke Denker ist und bleibt Bürgermeisterin der VG Stromberg

 

Anke Denker hat sich gegenüber ihrer Konkurentin der CDU deutlich durchgesetzt. Die Wählerinnen und Wähler haben schließlich die sachliche und konstruktive Arbeit ihrer Bürgermeisterin Anke Denker honoriert. Letztendlich haben sich in diesem Wahlkampf Sachlichkeit und Fairness durchgesetzt. Wir hoffen, dass ab der kommenden Woche, die politischen Gegner wieder zur sachlichen Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger der VG Stromberg zurückkehren.  

vorläufiges Endergebis

Wir gratulieren Anke Denker ganz herzlich zu diesem Erfolg und wünschen ihr weiterhin ein glückliches Händchen und viel Erfolg für die Bürgerinnen und Bürger der VG Stromberg.

 

 

17.10.2012 in Kommunales von SPD Gemeindeverband Meisenheim

Ministerrat beschließt weiteres Verfahren für Gebietsänderungen

 

Der Ministerrat hat gestern den Vorschlägen des Innenministeriums für erste Gebietsänderungen von Verbandsgemeinden und verbandsfreien Gemeinden nach der Freiwilligkeitsphase zugestimmt. Die Vorschläge wurden aus einer Gesamtschau des zweiteiligen Gutachtens von Herrn Prof. Dr. Martin Junkernheinrich von der TU Kaiserslautern, der Beschlüsse kommunaler Räte sowie von bislang vorliegenden Bürgervoten entwickelt.

13.10.2012 in Kommunales von SPD Gemeindeverband Meisenheim

Schreiben an Keym und Schneider

 

sie beziehen sich in Ihrem Schreiben auf den Leserbrief von Herrn Lenz und seinem Resümee
“ Kein Euro wurde falsch investiert … Schneiders Fehler bestand darin, dass er den VG-Rat nicht rechtzeitig über die zusätzlichen Kosten informierte. Er hat diesen Fehler … zugegeben, sich dafür entschuldigt und dies im Amtsblatt selbst mitgeteilt. Er hat eine bessere Information im Rat versprochen und inzwischen tatsächlich praktiziert.“ Die bessere Information und Zusammenarbeit im Ältestenrat und im VG-Rat zeigte sich z.B. bei der Haushaltsberatung und der Bürgerbefragung zur Fusion“
und stimmen diesem zu.

12.10.2012 in Kommunales von SPD Gemeindeverband Meisenheim

Körper: Engpass im Feuerwehrhaus muss noch 2012 angegangen werden

 

REHBORN. „Wir haben ein Problem, das mit relativ geringen finanziellen Mitteln gelöst werden kann, doch sollten wir die Beseitigung nicht mehr auf die lange Bank schieben“, so beschreibt Wehrführer Bernd Mathern die derzeitige „Engpass-Situation“ im Feuerwehrgerätehaus den
Mitgliedern des SPD-Ortsvereins.

03.09.2012 in Kommunales von SPD Gemeindeverband Meisenheim

SPD Fraktionen aus Stadt und VG informieren sich auf dem Liebfrauenberg

 

MEISENHEIM. Die SPD-Fraktionen im VG- und Stadtrat und der Bundestagsabgeordnete Fritz Rudolf Körper informierten sich vor der Glantal-Klinik über die dortige Verkehrssituation im Rahmen des Krankenhaus-Neubaus. Hierzu hatte Dietmar Kron, Vorsitzender des SPD-Gemeindeverbandes, auch die Liebfrauenberg-Anwohner eingeladen.

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