23.10.2015 in Sozialpolitik

SPD: Bezahlbarer Wohnraum für Alle - Thema bei Mitgliederversammlung mit Gästen im RÖKA

 

Wer auch immer sich auf der Mitgliederversammlung der Bad Kreuznacher SPD zu Wort meldete, der Tenor der Diskussion um Wohnraum in der Stadt war einhellig: Es werden dringend bezahlbare Wohnungen benötigt und zwar nicht nur, weil derzeit viele Menschen aus Kriegsgebieten und Krisenländern bei uns Schutz suchen.

SPD-Stadtverbandsvorsitzender Günter Meurer eröffnete die Gesprächsrunde mit der Feststellung, dass „ein nachfragengerechtes Wohnungsangebot ein entscheidender Faktor für unsere Stadt ist“. Ausländerpfarrer Siegfried (Siggi) Pick hat einen Sofortbedarf von 700 Wohnungen (auch mehr) errechnet. Er betonte Bedarf „auch für einkommensschwache Familien mit Kindern“ und forderte eine Umsetzung „nicht erst in drei Jahren“.

Dies konnte Frieder Zimmermann von der Wohnungslosenhilfe nur unterschreiben: „Schon jetzt nimmt die Wohnungsnot zu“, berichtete er seine Erfahrungen mit Angeboten „im oberen Preissegment“.

17.02.2015 in Sozialpolitik von SPD Gemeindeverband Meisenheim

Besuch des SPD Gemeindeverbandes mit MdL Dr. Denis Alt in der Kleiderkammer der VG Meisenheim

 
Besuch Kleiderkammer Meisenheim

 

Kleiderkammer hilft unbürokratisch
Alt: Konkrete Lösungen statt Problembeschreibungen -  Kron: Vielfältige Unterstützung 

Derzeit leben 47 Flüchtlinge in der Verbandsgemeinde Meisenheim. Sie kommen aus den Kriegsgebieten dieser Welt - „meist nur mit ihren Kleidern am Leib“, so Bürgermeister Dietmar Kron. Die seit Kurzem eingerichtete Kleiderkammer auf dem Gelände des Paul-Schneider-Gymnasiums (PSG) ist eine wichtige Anlaufstelle für diese Menschen. Hier erhalten sie und auch andere Hilfsbedürftige in der Verbandsgemeinde unbürokratisch das Nötigste zum Leben: gebrauchte Bekleidung, Hausrat und Einrichtungsgegenstände -  organisiert im Zusammenwirken von Verwaltung, örtlichen Firmen sowie privaten Spendern. Die Betreuung der Einrichtung erfolgt ehrenamtlich.

 

01.02.2014 in Sozialpolitik von SPD Gemeindeverband Rüdesheim

SPD besucht DRK-Seniorenheim in Rüdesheim

 

Rüdesheim/Nahe. Es waren nicht nur SPD-Mitglieder, die es am 29.01. nach Einladung der SPD in Rüdesheim zur Besichtigung des im April 2012 eröffneten DRK-Seniorenheims in Rüdesheim zog. Auch Mitbürger und Mitbürgerinnen aus der Region konnten sich bei einer Führung durch die Hausleiterin Frau Pastrik zusammen mit den Genossinnen und Genossen einen Eindruck davon verschaffen, wie es sich in einem solchen Seniorenheim lebt.

20.02.2013 in Sozialpolitik

Der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Bad Kreuznach, Carsten Pörksen (MdL), zum Rechtsanspruch auf Kita-Plätze

 
Carsten Pörksen, MdL

„Es ist in hohem Maße bedauerlich und eigentlich unverantwortlich, dass in der gemeinsamen Sitzung von Jugendhilfe- und Finanzausschuss aufgrund des Stimmverhaltens von CDU, FDP und Bürgerliste kein klares Signal zur Sicherung des Rechtsanspruches auf einen Kindertagesstätten Platz ab 01.08.2013 gesetzt wurde“ erklärte der SPD- Fraktionsvorsitzende nach der Sitzung.

In der Diskussion sei sehr deutlich geworden, dass aufgrund der Anmeldungsliste - fast 480 Kinder unter drei Jahren sind gemeldet - die Sicherung des Rechtsanspruches zum 01.08. nur möglich ist, wenn man sich für die Einrichtung von Übergangslösungen entscheidet, die kurzfristig zu verwirklichen sind. Daher sei die durch CDU, FDP und Bürgerliste herbeigeführte Verschiebung nicht zu verstehen, weil die Notwendigkeit von Zwischenlösungen auch dort gesehen wird und die Zeit für diese Lösungen nicht genutzt werden.

02.06.2012 in Sozialpolitik

Sozialdemokratische Arbeitnehmer trafen sich in Monzigen

 
AfA-Logo

Sozialdemokratische Arbeitnehmer trafen sich in Monzingen - AfA erfreut über Annahme von AfA-Anträgen auf dem jüngsten Parteitag der Sozialdemokraten in Stromberg

Monzingen

In der Monzinger Festhalle fand das jüngste Treffen der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen im SPD-Kreisverband Bad Kreuznach statt. Die Mitglieder der sozialdemokratischen Arbeitnehmer zogen auf ihrer Zusammenkunft eine positive Bilanz des kürzlich in Stromberg stattgefundenen SPD-Kreisparteitages. Diesen habe man mit eigenen inhaltlichen Anträgen, die vom Parteitag der Kreis-Sozialdemokraten einstimmig angenommen wurden, bereichern können, wie AfA-Kreisvorsitzender Michael Simon betonte. Er verwies auf einen sozialpolitischen Antrag, in dem es um den kontinuierlichen Austausch und den Dialog mit sozialen Institutionen in der Region ging. Mit einer jährlichen "sozialpolitischen Aktionswoche" soll dieser Dialog im Rahmen von Besuchen bei sozialen Trägern ergänzt werden. Dabei ist es den SPD-Arbeitnehmern besonders wichtig, dass das wichtige gesellschaftliche Engagement sozialder Dienste und Dienstleistungen stärker in den Fokus der Öffentlichkeit gerät und diese eine politische Lobby erhalten. Die AfA sieht die SPD hier in einer besonderen Verpflichtung, wie Michael Simon und die stellvertretenden Kreisvorsitzenden der AfA, Kurt Barthelmeh und Edgar Brakhuis erklären.

11.07.2011 in Sozialpolitik

Bildungs- und Teilhabepaket für arme Kinder muss ankommen - Probleme in der organisatorischen Umsetzung benannt

 
AfA-Logo

Lange wurde über das Bildungspaket für arme und bedürftige Kinder und deren Familien debattiert. Jetzt ist es in Kraft, doch es läuft nur langsam an. Viele Menschen werden nicht erreicht und bleiben weiter von gesellschaftlicher Teilhabe ausgeschlossen.

Nicht erst der jüngste Bericht der Vereinten Nationen habe gezeigt, dass auch in einem reichen Land wie der Bundesrepublik Deutschland Armut, gesellschaftlichen Spaltung und somit ungleich verteilte Chancen traurige Realität sind. Darauf weist auch der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) im Kreis, Michael Simon, für seine SPD-Gliederung hin.

01.07.2011 in Sozialpolitik

AfA und Jusos informierten sich mit Dr. Heike Kaster-Meurer über Hilfsangebote der Wohnungslosenhilfe

 
AfA und Jusos mit Heike Kaster-Meurer

Sozialdemokratische Arbeitnehmer und Jusos informierten sich mit der Oberbürgermeisterin Dr. Heike Kas­ter-Meurer im Cafe Bunt über die Hilfs­angebote der Wohnungslosenhilfe der kreuz­nacher diakonie

Gemeinsam mit der neuen Oberbürgermeisterin der Stadt Bad Kreuznach, Dr. Heike Kas­ter-Meurer, besuchten Mit­glieder der Arbeitsgemeinschaft für Arbeit­neh­mer­fragen (AfA) im SPD Kreisverband Bad Kreuznach sowie einige Jusos das Cafe Bunt der Wohnungslosenhilfe der kreuznacher diakonie, um sich in dieser sozialen Ein­rich­tung über das vielfältige und differenzierte Hilfs- und Unterstützungsangebot für wohnungslose Menschen zu informieren.

01.03.2011 in Sozialpolitik von SPD Ortsverein Monzingen

Dröscher freut sich über Inkrafttreten des Tariftreuegesetzes

 

Margit Mohr, wirtschaftspolitische Sprecherin, und Peter Wilhelm Dröscher, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, begrüßen das Inkrafttreten des Landestariftreuegesetzes am heutigen 1. März 2011.

10.02.2011 in Sozialpolitik

Wert und Würde von Arbeit muss im Vordergrund stehen Schwarz-Gelb lässt Verhandlungen zu Regelsätzen scheitern

 
Fritz Rudolf Körper MdB

Die Regierung hat die Verhandlung über eine verfassungsgemäße Ausgestaltung der Re­gel­sätze beim Arbeits­losen­geld II scheitern lassen. Der heimische Bundes­tagsabgeordnete Fritz Rudolf Körper erklärt dazu:
Immer mehr Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind auf ergänzendes Arbeitslosengeld II angewiesen, weil sie von ihrer Arbeit nicht mehr leben können. Das ist ein Skandal, der auch den Steuerzahlern nicht zuzu­muten ist.

30.01.2011 in Sozialpolitik

AfA-Kreisverband und SPD im Landkreis: Schwarz-Gelb muss sich bei Hartz IV bewegen!

 
Kreisvorsitzender Hans-Dirk Nies

Die laufenden Verhandlungen um eine Neuregelung bei Hartz-IV in Berlin haben auch unmittel­bare Auswirkungen für die Men­schen in unserer Region, so der SPD-Kreisvorsitzende Hans-Dirk Nies und der Vorsitzende der sozialdemo­kratischen Arbeit­neh­mer im Landkreis, Michael Si­mon in einer gemein­samen Pres­semitteilung.

07.12.2010 in Sozialpolitik

Sorge um den Erhalt der Mehrgenerationen­häuser

 
Fritz Rudolf Körper MdB

Fritz Rudolf Körper teilt die Sorge um den Erhalt der Mehrgenerationen­häu­ser – die SPD fordert von Familienministerin Schröder, ein Konzept für eine An­schluss­finan­zier­ung der Mehrgenera­tio­nen­häuser vorzu­legen. Auch das seit Juni 2008 beste­hen­de Mehr­genera­tionen­haus in Bad Kreuznach könnte in einigen Jahren betroffen sein.

25.11.2010 in Sozialpolitik

Schwarz-Gelb spart das Programm "Soziale Stadt" tot

 
Fritz Rudolf Körper MdB

Körper stimmt für die Rück­nahme der Kürz­ungen

Die Mittel für das erfolg­reiche Bund Län­der-Pro­gramm Soziale Stadt be­tra­gen nach der schwarz gelben Kürzung nur noch 28,5 Millio­nen Euro. Von 95 Millionen Förder­summe aus­gehend, kommt das einer Abschaffung gleich, so der hei­mische Bundes­tags­abge­ordnete Fritz Rudolf Körper.

23.10.2010 in Sozialpolitik

Angekündigte Hartz IV – Kürzungen sind gesetzeswidrig

 
Hans-Dirk Nies - Kreisvorsitzender der SPD

Nach jüngsten Meldungen sind die Argen angewiesen, die für den 1. Januar 2011 von der Bun­desregierung beabsichtigten Kürzungen bereits jetzt vor­ge­zo­gen um­zusetzen. Diese vor­ab an­ge­kündigte Kür­zung ohne gül­tige Gesetzesgrundlage, ist skan­dalös und objektiv ge­setz­es­widrig!

28.09.2010 in Sozialpolitik

SPD-Arbeitnehmer üben scharfe Kritik an schwarz-gelben Regierungsplänen zu den Hartz IV-Regel­sätzen

 
Michael Simon - Kreisvorsitzender der AfA

Als Politik gegen die Armen kriti­siert die Arbeitsgemein­schaft für Arbeitneh­merfragen (AfA) in der SPD im Kreis Bad Kreuz­nach die jetzt bekannt gewor­de­nen Pläne der Bundesregierung, den Regelsatz für Erwachsene beim Arbeits­losengeld II lediglich um 5 Euro anzu­he­ben und die Regelsätze für Kinder unverän­dert niedrig zu belassen.

30.08.2010 in Sozialpolitik

SPD-Arbeitnehmer üben scharfe Kritik an Staats­sekretärin Klöckner – „Berliner Märchen“

 
Michael Simon - Vorsitzender der Kreis-AfA

Die Arbeits­gemein­schaft für Arbeit­nehmer­fragen in der SPD (AfA) im Land­kreis Bad Kreuz­nach zeigt sich ver­wun­dert. Die „Ber­liner Noti­zen“ der CDU-Bun­des­tags­abge­ordne­ten und Parla­men­tar­ischen Staats­sekre­tärin im Ver­brauch­er­schutz­minis­terium Klöckner klingen aus Sicht der AfA eher wie „Ber­liner Mär­chen“.

16.07.2010 in Sozialpolitik

SPD-Arbeitnehmer sind solidarisch mit Mitarbeitern des Jugendamtes im Kreis Bad Kreuznach

 
Michael Simon - Vorsitzender der Kreis-AfA

Der Vorsitzende der Arbeits­gemein­schaft für Arbeit­nehmerfragen in der SPD im Landkreis Bad Kreuznach Michael Simon, sieht mit Blick auf die Überlast­ung der Mitar­beiterinnen und Mitarbeiter im Allgemeinen Sozialdienst (ASD) des Jugendamtes einen dringenden Hand­lungsbedarf.

15.02.2010 in Sozialpolitik

Sozialdemokratische Arbeitnehmer im Kreis zu Urteil über Hartz IV-Regelung

 
Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen

Eigenständige und bedarfsgerechte Kindergrundsicherung sowie Ende der Sanktionspraxis gefordert

Das Bundesverfassungsgericht hat die Berechnung der Regelsätze bei Hartz IV (Arbeitslosengeld II und Sozialgeld) für nicht mit dem Grundgesetz vereinbar erklärt und die Bundesregierung verpflichtet, bis zum 1. Januar 2011 eine Neuberechnung der Sätze vorzunehmen. Auch soll es in Notsituationen wieder möglich sein, Beihilfen für Einzelbedarfe zu gewähren, um Hilfebedürftigen durch Deckung ihrer Sonderbedarfe eine menschenwürdige Existenz zu sichern. Da das Leben in Armut erfahrungsgemäß immer wieder unvorhersehbare Notsituationen heraufbeschwört, die durch pauschalierte Regelsätze nicht abgedeckt werden können, sei das Urteil nur konsequent, heißt es aus den Reihen der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) im Kreis Bad Kreuznach.

07.02.2010 in Sozialpolitik

Wer trägt Verantwortung für die Förderung des gescheiterten Projektes “SONJA“ ?

 
Fritz Rudolf Körper, MdB

Zuschussbewilligung durch Einflussnahme? Fritz Rudolf Körper fragt offiziell bei der Bundesregierung an.

Wer trägt die Verantwortung dafür, dass die Fördermittel des Bundes für das zwischenzeitlich geschlossene Bad Sobernheimer Mehrgenerationenhaus (MGH) „SONJA“ in den Sand gesetzt wurden?

Wurde das damals vorgelegte Gesamtkonzept des Trägervereins im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) ausreichend kritisch und tatsächlich objektiv geprüft?

01.02.2010 in Sozialpolitik

Kreis AfA kritisiert Ablehnung des Armutsberichts

 
Michael Simon - Vorsitzender der AfA

Sozialdemokratische Arbeitnehmer kritisieren Ablehnung eines Armutsberichts durch schwarz-gelb-grüne Kreistagsmehrheit

Auch die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der SPD im Kreis Bad Kreuznach spricht sich unter Einbeziehung der Wohlfahrtsverbände für die Erstellung eines regionalen Armutsberichts aus. Sie übt Kritik an der Kreistagsmehrheit aus CDU, FDP und Grünen, die die Behandlung eines Antrages der Partei „Die Linke“ im Kreistag, wonach der Landkreis einen Armutsbericht vorlegen soll, abgelehnt hat.

20.03.2008 in Sozialpolitik von SPD Ortsverein Monzingen

Rentner unter 65 können jetzt 400 Euro dazuverdienen:

 

Altersrentner unter 65 dürfen jetzt 400 Euro statt bisher 355 Euro monatlich hinzuverdienen. Rückwirkend zum 1. Januar 2008 hat der Gesetzgeber die Hinzuverdienstgrenze angehoben.

17.03.2008 in Sozialpolitik von SPD Ortsverein Monzingen

Wohngeld-Erhöhung kommt

 

"Jetzt ist der Weg für eine Erhöhung des Wohngeldes endgültig frei", begrüßte Tiefensee das Ergebnis eines Treffens der Bauminister der Länder. Wohn- und Heizkosten in den letzten Jahren besonders für einkommensschwache Haushalte zu einer zunehmenden Belastung geworden, begründete Tiefensee die Notwendigkeit einer Wohngeld-Erhöhung. "Jetzt", so Tiefensee, "haben wir die Möglichkeit, schnell und effektiv zu helfen".

09.03.2008 in Sozialpolitik von SPD OV Niederhausen/Nahe

Rentner unter 65 können jetzt 400 Euro dazuverdienen

 

Altersrentner unter 65 dürfen jetzt 400 Euro statt bisher 355 Euro monatlich hinzuverdienen. Rückwirkend zum 1. Januar 2008 hat der Gesetzgeber die Hinzuverdienstgrenze angehoben. Wie die Deutsche Rentenversicherung Rheinland-Pfalz mitteilt, wurde sie damit der Minijob-Grenze angeglichen, die schon seit einigen Jahren bei 400 Euro liegt. Die Gefahr von Verwechslungen gehört damit der Vergangenheit an.
Auch bei den Renten wegen voller Erwerbsminderung, früher wegen Erwerbsunfähigkeit, gilt die neue Hinzuverdienstgrenze von 400 Euro im Monat. Unter bestimmten Voraussetzungen kann ein Rentner zweimal im Jahr diese bis zum Doppelten überschreiten, ohne dass die Rente gekürzt wird.
Wer heute schon 65 Jahre alt ist und Rente bezieht, kann wie bisher unbegrenzt dazuverdienen.
Weitere Auskünfte gibt es bei der Deutschen Rentenversicherung Rheinland-Pfalz in Speyer und bei den Auskunfts- und Beratungsstellen - persönlich oder über das kostenfreie Servicetelefon unter 0800 100048 016. Und im Internet unter www.deutsche-rentenversicherung-rlp.de

Termine

20.02.2018, 17:00 Uhr - 18:30 Uhr
Einladung zum Ortstermin im Gewerbegebiet Pfaffen-Schwabenheim mit Marc Ullrich Gewerbegebiet Pfaffen-Schwabenheim

22.02.2018, 16:30 Uhr - 19:00 Uhr
Marc Hausbesuche Hackenheim

22.02.2018, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr
Gesprächsrunde mit jungen Kandidaten und Marc Ullrich Gesprächsrunde mit jungen Kandidaten und Marc Ullrich

23.02.2018, 16:30 Uhr - 19:00 Uhr
Marc Hausbesuche Hackenheim

23.02.2018, 19:00 Uhr - 23:00 Uhr
Kennenlernen der Kandidaten und Kandidatinnen Rosenhof in Hackenheim

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