24.08.2017 / Landespolitik

Diskussion um kleine Grundschulen

CDU-Fraktion zieht Niveau nach unten

Anlässlich der aktuellen Debatte um die kleinen Grundschulen erklärt Johannes Klomann (SPD), der auch im Plenum sprach: „Es geht bei der Überprüfung kleiner Grundschulen nicht um Stadt oder Land, sondern um die Gegebenheiten am jeweiligen Standort. Es geht vor allem darum, was unter pädagogischen und organisatorischen Aspekten das Beste für die Kinder ist. Die Landesregierung sichert für die jüngsten Schülerinnen und Schüler ein
möglichst wohnortnahes, zukunftsfestes und pädagogisch wertvolles Grundschulangebot. Dieser Verantwortung kommt die Koalition im Interesse der Schülerinnen und Schüler, der Eltern sowie der Lehrerinnen und Lehrer nach.“

 

17.08.2017 / Ortsverein

Feierabend-Boule in Monzingen

Der SPD Ortsverein Monzingen lädt am Freitag, 08. September 2017, ab 17:00 Uhr, zum After-Work Boule ein. In zwangloser Runde kann man eine "ruhige Kugel" schieben. Unser Bundestagskandidat Dr. Joe Weingarten und unser Landtagsabgeordneter Dr. Denis Alt werden bei uns auch zu Gast sein. Alle Mitglieder und Interessierte sind herzlich willkommen!

Bei schlechter Witterung treffen wir uns im Monzinger Rathauskeller!

Das Plakat mit Programm!

 

01.08.2017 / Ortsverein

gemeinsames Sommerfest 2017 aller SPD-Ortsvereine der Verbandsgemeinde Bad Sobernheim in Odernheim am Glan

Update: Unser Genosse Kurt Beck hat sein Kommen ebenfalls zugesagt! 😊

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SPD Ortsverein Staudernheim an der Nahe informiert

Herzliche Einladung zum gemeinsamen Sommerfest des SPD-Gemeindeverbandes am Sonntag, dem 27. August, ab 11.00 Uhr, in Odernheim am Glan, im alten Kindergarten, in der Staudernheimer Straße. Alle Bürgerinnen und Bürger, Genossinnen und Genossen, Freunde und Bekannte sind herzlich dazu eingeladen!

 

Programm: ab 11.00 Uhr spielt das Blasorchester Odernheim/Glan zum Frühschoppen auf und ab 12.00 Uhr Mittagstisch mit Rollbraten in Soße, Semmelknödel und Rotkraut von der Metzgerei Theo Geib aus Duchroth sowie leckeres vom Grill mit Salaten und Pommes frites. Ab 13.00 Uhr gibt es ein reichhaltiges Kuchen-/Tortenbuffet und Kaffee. Und um 15.00 Uhr kommt der Zauberer Atschy für unsere kleinen Gäste. 😊

 

Treffen Sie Freunde, Nachbarn und Bekannte in lockerer, gemütlicher Atmosphäre und unterhalten Sie sich mit Orts- und Verbandsgemeinderäten über aktuelle (Kommunal-)Politik und gesellschaftliche Themen. Auch unser Bundestagskandidat, Dr. Joe Weingarten, und Dr. Denis Alt, MdL werden an diesem hoffentlich sonnigen Sonntag unsere Gäste sein.

 

Beteiligen Sie sich zudem an einem kleinen Ratespiel und gewinnen Sie eine Reise nach Mainz mit attraktivem Rahmenprogramm und einer Überraschung. Der erzielte Erlös kommt einer guten Sache innerhalb unserer Verbandsgemeinde Bad Sobernheim zugute.

Die SPD Ortsvereine freuen Sie sehr auf Ihr/Euer Kommen

 

01.08.2017 / Ortsverein

SPD Sommerfest der Ortsvereine

Herzliche Einladung zum Sommerfest des SPD Gemeindeverbandes am Sonntag, dem 27. August, ab 11:00 Uhr, in Odernheim am Glan, im alten Kindergarten in der Staudernheimer Straße. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich hierzu eingeladen.

Das Plakat!

 

20.07.2017 / Pressemitteilung

Delphi-Standortschließung in Langenlonsheim schmerzt SPD - Lob an IG-Metall - Kritik an Bettina Dickes

Dem SPD-Kreisverband Bad Kreuznach schmerzt die Schließung des Delphi-Standorts in Langenlonsheim zum Ende diesen Jahres. Diese Unternehmensentscheidung ist für die SPD nicht nur bedauerlich, sondern überhaupt nicht nachvollziehbar. Sie mache auch wütend und enttäusche die Menschen im Betrieb zurecht, heißt es bei der SPD.

Die Sozialdemokraten betonen zugleich lobend an die Adresse der IG-Metall, dass es dieser und deren Verhandlungsführern in den schwierigen Verhandlungen mit der Unternehmensleitung gelungen sei, im Rahmen eines Sozialtarifvertrages materiell für die Arbeitnehmer das Bestmögliche heraus zu holen. Dazu gehörten neben dem Unternehmen abgerungenen höheren Abfindungszahlungen nicht zuletzt auch die Möglichkeit des Wechsels in eine Transfergesellschaft. Die IG-Metall habe richtig gut verhandelt, heißt es mit Respekt bei der SPD.

Auch wenn die Standortsicherung besser gewesen wäre und das Verhandlungsergebnis sicher nur die zweitbeste Lösung sein kann, ohne den solidarischen Kampf der Beschäftigten, ihrer Gewerkschaft IG-Metall und des Betriebsrates wäre das jetzt Erreichte nicht möglich gewesen. Der stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Dr. Denis Alt und SPD-Kreisvorstandsmitglied Michael Simon würdigen dies ausdrücklich. Dies mache vor allem deutlich, dass Solidarität und Zusammenhalt zur Durchsetzung von berechtigten Arbeitnehmerinteressen unerlässlich seien, so die beiden Sozialdemokraten.

Verärgert beziehungsweise vor allem verwundert ist man bei der SPD noch immer über Bettina Dickes und deren kürzliche Aussagen gegenüber der Landesregierung. Es sei schon schlimm genug und mache wütend, was bei Delphi passiert sei und Frau Dickes falle - noch ganz im Oppositionsmodus der früheren Landtagsabgeordneten - nichts anderes ein, als dem damaligen Sozialminister Alexander Schweitzer, der sich ebenso wie die gesamte Landesregierung nachweislich für die Beschäftigten und den Erhalt der Arbeitsplätze am Standort Langenlonsheim eingesetzt habe, Wahlkampf vorzuwerfen. Dieses rein parteipolitisch motivierte Agieren möge sich die neue Landrätin, die den Anspruch erhebe, Bürgerlandrätin zu sein, doch besser künftig sparen. Der Wahlkampfvorwurf falle vielmehr sonst auf sie selbst zurück, so Denis Alt und Michael Simon in der Pressemitteilung des SPD-Kreisverbandes.

 

03.07.2017 / Stadtverband

Sommerfest der SPD „voller Erfolg“ - Alles für´n Euro

Mehr als gut besucht war das Sommerfest des SPD-Stadtverbandes Bad Kreuznach auf dem Freizeitgelände Kuhberg über den Dächern der Stadt. Parteivorsitzender Günter Meurer konnte den gesamten Sadtvorstand mit Oberbürgermeisterin Dr. Heike Kaster-Meurer, Bürgermeister Heinrich und dem Beigeordneten Udo Bausch begrüßen.

Für die CDU waren Vorsitzender Werner Klopfer und Helmut Kreis erschienen, weiterhin Ehrengäste aus den Vereinen und Verbänden, natürlich auch Bundestagskandidat Dr. Joe Weingarten mit Ehefrau Doro.

Günter Meurer dankte allen Sponsoren, Helferinnen und Helfern, ohne die ein solches Fest nicht möglich wäre und konnte zugleich Neumitglieder aufnehmen. Die zahlreichen Gäste nutzten die vielseitigen Angebote an den Ständen: Gegrilltes, Salate, Kaffee und Kuchen, Zuckerwatte, Spundenkäse mit Brezel und ausreichend Getränke mundeten vorzüglich - der kleine Regenschauer tat der guten Laune keinerlei Abbruch.

Nicht nur für die Kleinen war ein Karussel aufgebaut sondern auch die Erwachsenen durften mitfahren.

 
Gernot Bach (AfA)

27.06.2017 / Pressemitteilung

AfA: „Wenn's sein muss, bis nach Brüssel!“

Den in der AfA (Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD) im Kreis Bad Kreuznach waren im April 2017 Vorschläge der Europäischen Kommission bekannt geworden, die eine Kürzung der Lenk- und Ruhezeiten für Bus- und LKW-Fahrer vorsehen. Betroffene Fahrer von Bussen und „Brummis“ hatten die AfA „alarmiert“.

Die Wochenruhezeit für die Fahrer soll demnach verkürzt, die wöchentlichen Lenkzeiten verlängert, der Mindestlohn für Arbeitnehmer aus dem europäischen Ausland soll vorenthalten werden, auch für Fern- und Reisebusfahrer steht eine Verkürzung der Ruhezeit in der „Giftliste“.

„Das ist mehr als gefährlich“, meinte hierzu der Vorstand der AfA und weiter: “Die Fahrer werden hierdurch benachteiligt. Der Stress, auch für die Fahrgäste, wird mehr und die Sicherheit auf den Straßen vermindert!“. Weil diese Vorschläge aus Brüssel kommen, wandte sich die AfA durch ihr Kreisvorstandsmitglied Gernot Bach (Bild) an MdEP Norbert Neuser (SPD), der nun als Reaktion auf erfolgte Initiativen von MdEP Jutta Steinruck und Ismail Ertrug (SPD) verweisen konnte.

In einem 51 Punkte umfassenden Entschliessungsantrag des Ausschusses für Verkehr und Fremdenverkehr an das Europäische Parlament werden die Bedenken der Parlamentarier der Komission vorgetragen und Änderungen bei den Sicherheitsvorschriften und eine Verbesserung der sozialen Bedingungen gefordert. „Wir werden sehr genau beobachten, wie Rat und Kommission mit diesem Antrag umgehen“, verspricht Gernot Bach den betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern.

 

18.06.2017 / Ankündigungen

SPD lädt zum Sommerfest am 2. Juli auf dem Kuhberg

Plakate kleben? Wahlkampfstand? Marathonsitzungen? Bürgersprechstunden?

Immer gerne, aber nicht am Sonntag, dem 2. Juli 2017.

Dann nämlich feiern die Mitglieder des SPD-Stadtverbandes Bad Kreuznach gemeinsam mit den Familien und mit Freunden ab 11.00 Uhr auf dem Freizeitgelände Kuhberg ihr Sommerfest.

Frühschoppen, Grillen, Kaffee und Kuchen, ein Kinderkarussell, Zuckerwatte u.v.a.m. sind angesagt. Ein Fahrdienst (Tel. 0671-8989890 Fa. Ofenfreund) erleichtert die Erreichbarkeit des Festgeländes.

Stadtverbandsvorsitzender Günter Meurer bittet interessierte Teilnehmer um Rückmeldung an die SPD-Geschäftsstelle (Tel. 0671-89660848 dienstags und donnerstags von 10.00 bis 12.00 Uhr, Mail: spd-kh@t-online.de).

 

14.06.2017 / Bundespolitik

Merkel ohne Renten-Plan

Zur Debatte um das Rentenkonzept der SPD erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz:

„Der Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland braucht ein Konzept, wie es mit einer zukunftssicheren Rente weitergehen soll. Und Martin Schulz geht voran: Er hat ein Konzept vorgelegt, das seriös durchgerechnet ist und für Gerechtigkeit zwischen den Generationen sorgt. Er hat einen Plan, wie das Rentenniveau stabilisiert und Altersarmut vermieden werden kann. Mit der Ankündigung eines neuen Generationenvertrags zeigt er, dass die SPD für eine langfristige Sicherung der Renten steht. Das ist verantwortungsvolle Politik.

 

04.05.2017 / Termine

Mitgliederversammlung Des SPD Stadtverbandes

Zu unserer Ordentlichen Mitgliederversammlung  am Dienstag, den 16. Mai 2017, um 19.30 Uhr im Cafe am Nohfels laden wir herzlich ein. Auf der Tagesordnung stehen die Neuwahl des Vorstands und die Wahl von Delegierten. Landtagsabgeordneter Dr. Denis Alt und Bundestagskandidat Joe Weingarten werden Grußworte an die Mitglieder richten.

Die Versammlung ist öffentlich. Interessierte Gäste sind willkommen. Wir freuen uns auf Ihren Besuch.

Weitere Infos erhalten Sie unter 06751/6431 beim Vorsitzenden Thomas Neumann

 

01.05.2017 / Landespolitik

Landesliste gewählt!

Starke Landesliste gewählt!

Die SPD Rheinland-Pfalz geht mit einem starken Team in den Bundestagswahlkampf. Bei der Landesvertreterversammlung in Lahnstein herrschte beste Stimmung, die nun in einen leidenschaftlichen Wahlkampf mündet. Dabei bestätigten die Delegierten den Listenvorschlag des Landesvorstands ohne Änderungen.

 

25.04.2017 / Kommunales

SPD Gemeinderatsfraktion zu Besuch bei der Firma "H S K"

Die SPD Fraktion  Bretzenheim, besuchte  die Frühjahrsausstellung der Firma "H S K - Hydraulik & Maschinen Service" im Gewerbegebiet Bretzenheim, auf dem Gelände der ehemaligen MAN.

Der Hausherr stellte das Programm seines Unternehmens und seine Zukunftspläne vor.

Neben dem Komplettprogramm der Firma CLAAS kann man dort auch ein umfangreiches Proramm an Anbauteilen und Zubehör für landwirtschaftliche Geräte erwerben. Weiterhin stehen Kleingeräte wie z.B. Kettensägen und Rasenmäher etc. zum Verkauf. Sehr viel Wert wird auf Zufriedenheit der Kunden mit Gerät und Service gelegt.

Wir wünschen dem Unternehmen viel Erfolg.

 
AfA-Logo

18.04.2017 / Pressemitteilung

AfA: "Das ist mehr als gefährlich!" - Kürzung der Lenk- und Ruhezeiten für Bus- und LKW-Fahrer

EU-Kommission will Lenk- und Ruhezeiten für Bus- und LKW-Fahrer kürzen

Die in der AfA (Arbeitgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD) im Kreis Bad Kreuznach organisierten Fahrer aus dem ÖPNV und Fernverkehr schlagen Alarm: Aus Brüssel wurde bekannt, das die Lenk- und Ruhezeiten spürbar verändert werden sollen. Im Detail:

  1. Verkürzung der Wochenruhezeit: Die Lenk und Ruhezeitenverordnung soll so geändert werden, dass innerhalb von vier Wochen nur drei 24-stündige Wochenruhezeiten eingelegt werden müssen, nach der 4. Woche kann diese dann durch eine Ruhezeit von 108 Stunden ausgeglichen werden.
  2. Verlängerung der wöchentlichen Lenkzeiten: Im Zusammenhang der Kürzung der Ruhezeiten sollen die zulässigen Lenkzeiten entsprechend verlängert werden.
  3. Durchschnittliche Arbeitszeit: Der Ausgleichszeitraum für die durchschnittliche Wochenarbeitszeit von 48 Stunden wird auf einen Vier-Wochen-Zeitraum verkürzt. Dies wäre positiv, kann aber nicht kontrolliert werden, da keine elektronische Erfassung auf der Fahrerkarte vorgeschrieben ist.
  4. Entsendung von Arbeitnehmern: Für Beschäftigte im Straßentransport soll die Arbeitnehmerentsenderichtlinie erst nach einem Einsatz von 9 Tagen gelten. Damit hätten Arbeitnehmer aus dem europäischen Ausland keinen Anspruch auf den Mindestlohn, sondern würden zu den Konditionen des entsendenden Landes arbeiten. Ein Fahrer aus Polen könnte dann zum polnischen Mindestlohn von 453,70 Euro eingesetzt werden.
  5. Fern- und Reisebusfahrer: Die Ruhezeit abseits des Fahrzeugs kann auf mindestens 2,1 Tage in vier Wochen verkürzt werden. Die für Auslandsreisen geltende 12-Tage-Ausnahmeregelung (12 Fahrtage vor der wöchentlichen Ruhezeit) soll auf inländische Busrundfahrten ausgedehnt werden. Im Gelegenheitsverkehr sollen 8 Fahrtage vor der reduzierten wöchentlichen Ruhezeit von 24 Stunden möglich werden. Die kumulierte monatliche Ruhezeit soll um 21 Stunden verkürzt werden. Die Fahrtunterbrechung soll auch auf drei kurze Fahrtunterbrechungen von je 15 Minuten innerhalb von 4,5 Stunden Lenkzeit aufgeteilt werden können.

"Das ist mehr als gefährllich", meint hierzu der Vorstand der AfA. Die Fahrer werden hierdurch benachteiligt, der Stress, auch für die Fahrgäste, wird mehr und die Sicherheit auf den Straßen vermindert.

 
Auch Stadtbürgermeister Heil wünschten die Damen ein frohes Fest und übergaben auch ihm ein rotes Osterei

15.04.2017 / Aktuell

Ostereier-Aktion des Stadtverbandes Meisenheim

Vorsitzende Irene Lautenschläger mit ihren Kolleginnen Annemarie Jakubowski und Anita Paschke verteilten heute morgen in der Untergasse in Meisenheim nach alter Tradition die roten Eier der SPD an alle Bürgerinnen und Bürger. Eine schöne Tradition, die schon seit vielen jahren vom SPD Stadtverband Meisenheim durchgeführt wird.  

 

11.04.2017 / Service

Bürgersprechstunde - Thema: Beratungshilfe

Dienstag, 2. Mai 2017 17.00 bis 18.00 Uhr

Geschäftsstelle Mannheimer Straße 238, Bad Kreuznach

Bitte bringen Sie Ihre Einkommensnachweise mit. Wir helfen bei der Antragstellung. Keine Rechtsberatung!

Info und Anmeldung bei Gernot Bach, Tel. 0173/2077713

 
Straßenwahlkampf auf dem Meisenheimer Marktplatz

23.03.2017 / Aktuell

Straßenwahlkampf in Meisenheim

Der SPD Stadt- und Gemeindeverband unter der Leitung der Stadtverbandsvorsitzenden, Irene Lautenschläger, warb am heutigen Markttag für die anstehende Stichwahl am 02. April 2017 auf dem Marktplatz in Meisenheim. 

Die Karten werden zum 02. April neu gemischt. Es gilt die Wählerschaft zu mobilisieren und möglichst viele Bürgerinnen und Bürger zum erneuten Wahlgang zu bewegen. "Wir werden weiter für unseren Kandidaten, Hans-Dirk Nies, kämpfen," so die Vorsitzende Lautenschläger. 

 

10.03.2017 / Landespolitik

SPD bei 40 Prozent der Stimmen!

SWR Politrend: SPD weiter stark im Aufwind!

Nach Meldung des SWR, ist die SPD in Rheinland-Pfalz im Aufwind. Sie erhielt bei der März-Umfrage 40%, Grüne und FDP lagen bei 6%, die AfD schrumpfte auf 7% die CDU verharrte bei 35%. Die Zustimmung für Ministerpräsidentin Malu Dreyer lag bei 63%.

Sonntagsfrage Landtagswahl

 

 

06.03.2017 / Ortsverein

Streiter für soziale Gerechtigkeit geehrt

Oswald Großmann (Bild Mitte) Urgestein der Bretzenheimer Sozialdemokraten, wurde vom SPD-Kreisvorsitzenden Hans-Dirk Nies (Bild rechts) für 60 Jahre Treue zur Partei mit einer Ehrenurkunde und Ehrennadel ausgezeichnet. Nies lobte das ehrenamtliche Engagement von "Ossi" wie er von vielen liebevoll genannt wird. Für den SPD-Ortsverein überbrachten (von links), Heinz-Jürgen Metz, Ernst Brückner und Siegfried Bernhard Glückwünsche. Mit einer gut gefüllten Beziehungskiste wurde die gute Beziehung zu seinem Ortsverein belohnt. Heinz-Jürgen Metz blickte in seiner Laudatio zurück auf die Zeit, als "Ossi" in die Partei eintrat. Im Jahre 1964 war er Mitbegründer des SPD-Ortsverein Bretzenheim in dem er viele Jahre im Vorstand aktiv war. Metz gratulierte "dem Streiter für soziale Gerechtigkeit" auch im Namen der SPD-Gemeinderatsfraktion. Im Ortsgemeinderat hat Großmann 25 Jahre und im Verbandsgemeinderat 8 Jahre zum Wohle aller Bretzenheimer mitgewirkt.

 

28.02.2017 / Fraktion

Bürgersprechstunde der SPD-Fraktion am 29.3.2017

Die nächste Bürgersprechstunde der SPD-Fraktion im Ortsbeirat mit Erich Menger, Wolfgang Degenkolb und Wolfgang Bartmann findet am Mittwoch, dem 29. März 2017 von 16.30 bis 18.00 Uhr in der "Süßen Ecke", Berliner Straße, Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg statt.

Anregungen für die politische Arbeit vor Ort sind wie immer willkommen.

 

18.02.2017 / Stadtverband

Hier stehen 850 Jahre SPD auf der Bühne! Mitgliederehrung des SPD-Stadtverbandes

Das ließ sich der Parteivorsitzende der SPD Rheinland-Pfalz, Roger Lewentz, nicht nehmen und ehrte in Bad Kreuznach Parteimitglieder für ihre langährige Mitgliedschaft und Treue zur Partei.

Insgesamt 24 Mitglieder erhielten von Roger Lewentz sowie von dem Kreisvorsitzenden (und Landratskandidaten) Hans-Dirk Nies und dem Stadtverbandsvorsitzenden Günter Meurer ihre Ehrenurkunden. Auch der Wahlkreiskandidat für die Bundestagswahl, Dr. Joe Weingarten, zählte zu den Gratulanten.

 
AfA-Logo

13.02.2017 / Arbeit

AfA verwundert über Wahlkampf von Bettina Dickes: Warum Berichte über "vertrauliche" Gespräche?

"Zunächst einmal spricht nichts dagegen, als Landratskandidatin das Gespräch mit Arbeitnehmern zu suchen. Natürlich nicht!", so der Vorsitzende der sozialdemokratischen Arbeitnehmer in der SPD (AfA), Peter Stolz (Feilbingert).

Warum Gespräche mit Bediensteten der Kreisverwaltung dann aber "intern und vertraulich" geführt würden, erschlösse sich der AfA nicht. Man stellt sich dort die Fragen: "Vielleicht, weil es sich um Mitarbeiter handelt, die eines besonderen Schutzes bedürfen?" oder "Müssen die Gesprächsteilnehmer gar Repressalien befürchten, wenn Arbeitsbedingungen öffentlich besprochen werden?".

Der Berichterstattung ist leider nicht zu entnehmen, ob die Kandidatin auch Kontakt zur Personalvertretung gesucht hat. Auch ist nicht zu erkennen, ob sie in der Behördenleitung oder gar bei dem amtierenden Landrat vorstellig geworden ist, um die geschilderten Missstände anzusprechen. Stattdessen produziere sie „Schlagzeilen“ und zeige „Betroffenheit“.

Text: AfA, 10.02.2017

 

13.02.2017 / Ortsverein

Pfaffen-Schwabenheimer SPD ist aktiv – einiges in den nächsten Monaten geplant

Die Sozialdemokraten in Pfaffen-Schwabenheim haben sich für die kommenden Wochen und Monate wieder einiges vorgenommen. Auf ihrer ersten Vorstandssitzung im neuen Jahr wurden verschiedene Aktivitäten organisatorisch besprochen. Jetzt geht es erst mal am 17. Februar zum Besuch ins ZDF-Sendezentrum nach Mainz-Lerchenberg. Am 10. März findet dann die diesjährige Mitgliederversammlung des Ortsvereins statt, zu der neben den Mitgliedern auch interessierte Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen sind.

Der SPD ist es wichtig, ihre Arbeit transparent und bürgeröffentlich zu gestalten. "Wir wollen nicht im eigenen Saft schmoren, sondern zum Mitmachen einladen", wie Ortsvereinsvorsitzender Michael Simon betont.

 
zu sehen: Ortsbürgermeister Holger Conrad (4. v.l.), Mitglieder des OG-Rates und Hans-Dirk Nies (6. v.l.)

13.02.2017 / Kommunales

SPD-Fraktion des VG-Rates Bad Kreuznach besucht Altenbamberg – informativer Gedankenaustausch über örtliche Themen

Seit dem 1. Januar diesen Jahres ist die Verbandsgemeinde Bad Kreuznach um vier Ortsgemeinden der ehemaligen Verbandsgemeinde Bad Münster am Stein Ebernburg größer geworden. Feilbingert, Hallgarten, Hochstätten und Altenbamberg gehören nun neu dazu. Dies war Anlass für die SPD-Fraktion um ihren Vorsitzenden Michael Simon, die neuen Gemeinden zu besuchen und mit diesen in Kontakt zu treten.

Dabei steht für die Sozialdemokraten das bessere Kennenlernen der hinzugekommenen Dörfer im Mittelpunkt, sich mit den Themen vor Ort vertraut zu machen und daraus Hinweise und Anregungen für die kommunalpolitische Arbeit im Verbandsgemeinderat zu erhalten. Nicht zuletzt gehe es auch darum zuzuhören, betont Michael Simon.

 

12.02.2017 / Pressemitteilung

Jusos erwarten klare Haltung von Dickes

Aus einer Pressemitteilung der Jusos im Kreis Bad Kreuznach geht hervor, dass die Reaktion der CDU zur Kritik der Jusos offenkundig erwartet wurde. Unerwartet sei allerdings gewesen, dass sich Frau Dickes nicht persönlich an die Jusos gerichtet hätte, zeigt man sich bei den Jungsozialistinnen und -sozialisten erstaunt.

Der Jusos-Kreisvorsitzende Christoph Eß kommentiert: "Ich hätte erwartet, dass sich Frau Dickes persönlich an uns und an mich richtet. Doch wie schon im Fall Irmer zeigt sie auch hier keine klare Kante. Ich möchte betonen, dass wir Jusos ein eigenständiger Jugendverband sind. Wir agieren und reagieren politisch selbstständig und sind nicht nur Wahlkämpfer. Wir vertreten unsere politischen Vorstellungen für den Landkreis."

 

05.02.2017 / Allgemein

Jetzt eintreten

 

05.02.2017 / Pressemitteilung

Kreisvorstand in Roxheim: Genossen begrüßen Kandidatur von Martin Schulz – volle Unterstützung für Hans-Dirk Nies

Der SPD-Kreisvorstand Bad Kreuznach begrüßt ausdrücklich die Kanzlerkandidatur von Martin Schulz, der auch den Parteivorsitz der SPD von Sigmar Gabriel übernehmen wird: "Martin Schulz hat unser Vertrauen. Er steht für ein klares sozialdemokratisches Profil".

Die Reaktionen bei den Sozialdemokraten im Kreisvorstand waren durchweg positiv. "Mit Martin Schulz haben wir den besten Kandidaten, den sich Deutschland und die SPD als Alternative zum 'Weiter so' von Angela Merkel wünschen könne", sind sich die Mitglieder des SPD-Kreisvorstandes, der in Roxheim tagte, einig. "Mit Martin Schulz haben wir einen Kandidaten, der wie kein anderer für ein vereintes und sozial gerechtes Europa steht", freut sich der SPD-Kreisvorsitzende Hans Dirk Nies.

Auch der Bundestagskandidat der Sozialdemokraten, Dr. Joe Weingarten, ist sich sicher, dass die Nominierung von Schulz der Partei einen Motivationsschub versetzen wird: Beide freuen sich auf den Bundestagswahlkampf, der die Chance eröffne die Schwerpunkte und Ziele sozialdemokratischer Politik im Bund und im Wahlkreis deutlich zu machen, betonen Nies und Weingarten.

 
Jusos-Logo

01.02.2017 / Aktuell

Jusos kritisieren Dickes wegen Besuch von Irmer

Es sei unglaublich, was sich die Landratskandidaten der CDU, Bettina Dickes, vergangene Woche geleistet habe, so die Jusos Bad Kreuznach in einem Statement.

"Herr Irmer aus Wetzlar, der von Frau Dickes zum Thema Sicherheit in das Brauhaus Bad Kreuznach geladen war, fischt ganz klar am rechten Rand – und zwar rechts außen.", stellt Vorsitzende Johanna Körper klar. Demnach hätte sich Herr Irmer in der Vergangenheit immer öfter ganz klar islam- und ausländerfeindlich geäußert.

Christoph Eß, ebenfalls Vorsitzender der Kreis-Jusos, kritisiert ebenfalls erschrocken: "Als seien dies nicht schon genug Gründe, um auf Abstand zu diesem Mann zu gehen, setzt sich Frau Dickes eng mit jemandem an den Tisch, der Leitartikel für die eindeutig rechtsnationale Zeitung ,,Junge Freiheit“ verfasst!" Dies sei unfassbar, doch Irmer habe sogar noch einen 'drauf gesetzt', heißt es bei den Jusos kopfschüttelnd.

Jemand, der Homosexuelle als ,,Unnormale“ bezeichne, habe in unserer freien und modernen Gesellschaft keinen Platz!

 

29.01.2017 / Bundespolitik

Starker Martin Schulz

Starker Auftritt von unserem Kadidaten. Martin Schulz überzeugte beim ZDF Interview - Was nun, Herr Schulz?

 

25.01.2017 / Ortsverein

Hans Dirk Nies in Monzingen

Für seinen Besuch in Monzingen nahm sich unser Landratskandidat mehr als zwei Stunden Zeit. Nach einem kleinen Rundgang durch den historischen Ortskern folgte ein ausführliches Bürgergespräch im Rathaus der Ortsgemeinde Monzingen. Mit dabei waren auch  Ortsbürgermeister Eckert, Rats-und Ausschussmitglieder, sowie Dr. Joe Weingarten und MdL Dr. Denis Alt.

 

17.01.2017 / Stadtverband

Neujahrsempfang der Bad Kreuznacher SPD: Rückblicke und der Blick nach vorne

Sehr gut besucht war der Neujahrsempfang 2017 des SPD Stadtverbandes Bad Kreuznach in der "Loge". Vorsitzender Günter Meurer ließ das ereignisreiche vergangene Jahr passieren: Man könne den Eindruck gewinnen, die Welt sei "aus den Angeln" geraten. Terroranschläge, Krisenherde, Kriege quasi vor unserer Haustüre und hilfesuchende Menschen auf der Flucht bestimmten die Diskussionen und forderten zum entschiedenen, aber auch besonnenen Handeln, gerade auch gegen den spürbaren Rechtspopulismus im Lande.

 
Werner Bohn

17.01.2017 / Aktuell

Arsch hoch, Zähne auseinander!

Unser Altvorsitzender, Exfraktionschef und politischer Freund Werner Bohn macht sich Gedanken zu unserem Gemeinwesen

 
AfA-Logo

13.01.2017 / AntiFa/Migration

Ist die Katze aus dem Sack? SPD-Arbeitnehmer vermuten „Salamitaktik“

"Das kann man nicht unkommentiert lassen", so die einhellige Meinung des Kreisvorstandes der AfA (Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD im Kreisverband Bad Kreuznach).

Und weiter: "Da plädiert der Landesvorsitzende der MIT (Mittelstandsvereinigung der CDU) und Präsident der DEHOGA (Hotel-und Gaststättenverband), ein Bad Kreuznacher, für eine Zusammenarbeit mit der rechtspopulistischen AfD. Ist diesem Funktionär denn nicht bekannt, das gerade im Hotel-und Gaststättengewerbe ohne die vielen Mitarbeiter z.B. mit Migrationshintergrund nichts mehr laufen würde und ist diesem Präsidenten entfallen, dass gerade dieses Gewerbe auf Gäste auch aus dem Ausland angewiesen ist?"

 
Dorle Metz mit Michael Hartmann

12.01.2017 / Kommunales

Frauengruppe in Berlin

Auf Einladung von unserem Bundestagsabgeordneten - Michael Hartmann - war die "Selbsthilfegruppe - nach Krebs" aus Bad Kreuznach in Berlin. Unter ihnen   Dorle Metz aus Bretzenheim. Berlin war eine Reise wert. Unser Abgeordneter hat sich um die Gruppe bemüht und über seine Aufgaben in Berlin berichtet.

 

 

09.01.2017 / Ortsverein

SPD vor Ort: Ortstermin mit Hans Dirk Nies, Dr. Joe Weingarten und Dr. Denis Alt in Monzingen

Der SPD Ortsverein Monzingen begeht gemeinsam mit Ortsbürgermeister Hans-Jürgen Eckert und dem SPD Kreisvorsitzenden und Landratskandidaten Hans Dirk Nies den Ortskern von Monzingen. Am Montag, 16. Januar, 17:00 Uhr, sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen sich dazu am Rathaus zu treffen.

 

03.01.2017 / Stadtverband

Neujahrsempfang 2017

Ein guten Jahr 2017 - gemeinsam und solidarisch

 

22.12.2016 / Allgemein

Weihnachtsgrüße unserer Kandidaten!

Bundestagskandidat Dr. Joe Weingarten, Landratskandidat Hans-Dirk Nies und der gesamte SPD Kreisverband Bad Kreuznach wünschen Ihnen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ein frohes und friedvolles Weihnachtsfest im Kreise Ihrer Liebsten!

Haben Sie ein paar tolle Feiertage!

 

07.12.2016 / Bildung

Jusos stehen zu Sozialarbeit!

Die Jusos im Kreis Bad Kreuznach verbindet mit Hans-Dirk Nies nicht nur die gleiche Partei, sondern auch ein zentrales Thema und zwar der Wille, Hilfe zur Selbsthilfe zu leisten.

"Diese beginnt für uns bereits bei der Schulsozialarbeit. Wir sehen, dass die gesellschaftlichen Spannungen und Ungleichgewichte auch vor unseren Schulen nicht halt machen. Kein Pausenbrot dabei? Neid auf andere. Nicht die neueste Marke tragen? Outsider. Das aktuellste Handy nur anschauen können? Nicht mehr eingeladen werden. Schwierigkeiten beim Lesen oder Schreiben? Gelächter von anderen. Der Dickste und Unsportlichste? Beim Sport nie in eine Mannschaft gewählt werden.

 

04.12.2016 / Kommunales

Der Landtagskandidat der SPD in Bretzenheim bei den Oldtimer-Freunden

Hans-Dirk fühlte sich in seine Jugendzeit zurück versetzt, als er ein paar Runden mit dem Oldtimer drehen durfte.

 

02.12.2016 / Aktuell

SPD - gemeinsam mit uns für Bretzenheim

Bretzenheim voran bringen –

am besten geht das gemeinsam!

 

Wir wollen Ihre Anregungen. Sagen Sie uns Ihre Meinung

Wo man zu Hause ist, da mischt man sich ein.

Wir wissen, dass nicht alle Aufgaben in Bretzenheim gelöst

sind und dass sich neue Probleme stellen werden.

Wir sind bereit, uns diesen Herausforderungen zu stellen.

Politik von Bürgern für Bürger. dafür stehen wir

Die SPD ist eine demokratische Volkspartei. Sie vereinigt Menschen verschiedener Glaubens- und Denkrichtungen, die sich zu Frieden, Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität, zur gesellschaftlichen Gleichheit von Mann und Frau und zur Bewahrung der natürlichen Umwelt bekennen.

 

20.11.2016 / Kommunales

Jusos und HDN: Kreuznach braucht einen besseren ÖPNV

Der Landratskandidat der Kreuznacher SPD, Hans-Dirk Nies, fordert zurecht einen besseren ÖPNV. Jedem Kreuznacher dürfte es ein Graus sein, am Morgen oder am Abend, zur Rush-Hour in der Stadt unterwegs zu sein. Leider haben viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer keine Wahl, da ihr Wohnort außerhalb der Stadt unzureichend an den ÖPNV angebunden ist. Je später der Abend, desto spannender wird es dabei, auf den ÖPNV angewiesen zu sein. Das muss sich ändern.

 

07.11.2016 / Pressemitteilung

Kreisvorstand der SPD traf sich in Stromberg

Sozialdemokraten haben Landrats- und Bundestagswahlen im kommenden Jahr fest im Blick – Kritik an Aussagen Julia Klöckners in Sachen Verwaltungsreform Langenlonsheim und Stromberg

Stromberg / Kreis Bad Kreuznach

Zu einer Vorstandssitzung mit umfassender Tagesordnung und unter der Leitung des SPD-Kreisvorsitzenden Hans-Dirk-Nies, der auch Kandidat bei der Landratswahl am 19. März 2017 ist, traf sich der SPD-Kreisvorstand in der Deutscher-Michel-Halle in Stromberg.

Unter anderem ging es um die Vorbereitungen des Landrats- und Bundestagswahlkampfes. So nahm an der Sitzung auch der designierte SPD-Bundestagskandidat Dr. Joe Weingarten teil und stellte - ebenso wie Hans-Dirk Nies - überzeugend seine ersten Wahlkampfüberlegungen vor. Nominiert wird der SPD-Kandidat auf einer Wahlkreiskonferenz Anfang Dezember.

Beide sehen sich als Teamspieler und setzen auf die breite Unterstützung aus der Partei. Vor allem gehe es jetzt darum, ganz viele Kontakte mit den Menschen zu haben und zu erfahren wo konkret "der Schuh drückt". Das heiße vor allem "zuhören" und die "Menschen mitnehmen" - auf gleicher Augenhöhe. Eine gute sozialdemokratische Tradition sei das, betonen Nies und Weingarten übereinstimmend.

Darüber hinaus gehe es um klare, seriöse Positionen und Erkennbarkeit, damit die Menschen auch eine Wahl haben und wissen wo sie dran sind. Im SPD-Kreisvorstand wurde beiden die solidarische Unterstützung zugesichert, was alle in diesem Gremium vertretenen Mitglieder deutlich machten.

 

10.10.2016 / Ortsverein

Herbsttreffen der Monzinger Sozialdemokraten

Alle Genossinnen, Genossen und Ihre Freunde und Freundinnen sind am Freitag, 21.Oktober, ab 19:00 Uhr,  herzlich zum traditionellen Herbstreffen nach Monzingen eingeladen. Hans Dirk Nies, Peter W. Dröscher und Dr. Joe Weingarten werden ebenfalls bei uns sein. Neben gutem Essen und Trinken stehen auch Ehrungen für 25-jährige Mitgliedschaft an. Gerne begrüßen wir auch SPD Mitglieder und ihre Freunde aus anderen Ortsvereinen. Meldet euch einfach an und seid unsere Gäste. Hier unser Flyer mit Programm

Der Vorstand
SPD Monzingen

 
Dr. Joe Weingarten (3 v.r.) mit Vorstandsmitgliedern und seiner Frau (2 v.r.)

02.10.2016 / Bundespolitik

Bundestagswahl 2017: Dr. Joe Weingarten soll für die SPD ins Rennen gehen!

In einer gemeinsamen Sitzung der SPD-Kreisvorstände der Landkreise Bad Kreuznach und Birkenfeld haben sich heute alle anwesenden Vorstandsmitglieder dafür ausgesprochen, Dr. Joe Weingarten der Nominierungskonferenz als unseren Bundestagskandidaten für die Wahl im Herbst 2017 vorzuschlagen.

Dem Empfehlungsbeschluss ging eine eindrucksvolle Vorstellung von Joe Weingarten voraus. Seine hohe Qualifikation und Erfahrung waren für die Vorstände entscheidend. Mit ihm möchten wir in den Wahlkampf um das Direktmandat im Deutschen Bundestag ziehen. Wir sind davon überzeugt, dass er alle Voraussetzungen mitbringt, das Direktmandat - mit unserer tatkräftigen Unterstützung - zu gewinnen!

 
AfA-Logo

01.10.2016 / Wirtschaftspolitik

SPD-Arbeitnehmer besorgt über Alarmsignale aus der Wirtschaft. Was macht eigentlich die WIFÖG im Kreis?

Aufgeschreckt durch die Veröffentlichung einer Umfrage der IHK Koblenz, in der „bessere Kontakte“ zur Politik gewünscht und eine „Schwache Note“ für dieselbe ausgestellt wird, erinnern die sozialdemokratischen Arbeitnehmerinen und Arbeitnehmer in der AfA an die Existenz einer "Wirtschaftsförderung Landkreis Bad Kreuznach Unternehmergesellschhaft mbH", die bei der Kreisverwaltung angesiedelt ist und für die auch Landrat Franz-Josef Diel verantwortlich zeichnet.

Jörg Lengner, IHK-Geschäftsführer, wird in der Pressemitteilung zitiert: „Der Anteil der Unternehmen, die für die kommenden 5 Jahre mit keiner Entwicklung ihres Standortes rechnen, ist im Kreis Bad Keuznach überdurchschnittlich hoch, satte 60 Prozent. An eine bessere Zukunft glaubten nur knapp 40 Prozent, 17,6 Prozent sehen ihre Firma auf Talfahrt“.

 

18.09.2016 / Veranstaltungen

SPD Rehborn lädt zum Herbstfest

REHBORN. Der SPD-Ortsverein lässt eine Tradition aus den vergangenen Jahren wieder aufleben:

Am Samstag, 1. Oktober 2016, ab 15 Uhr, gibt es eine Neuauflage seines Herbstfestes.

Hierzu lädt er alle Mitglieder, Freunde, Rehborner und Nicht-Rehborner an die Grillhütte der Wirtschaft „Zum Radler“ am Draisinen-Haltepunkt Rehborn herzlich ein.

Auf dem Programm steht eine „Politische Stunde“ mit dem Landtagsabgeordneten Dr. Denis Alt aus Bad Sobernheim und dem SPD-Kreisvorsitzenden und Landratskandidaten Hans-Dirk Nies.

Für die Kleinen liest Gabriele Wenke spannende Geschichten vor. Den musikalischen Rahmen gestaltet Tom Niklas Roland am Klavier.

Selbstverständlich ist für das leibliche Wohl bestens gesorgt. Es gibt selbst gebackenen Kuchen sowie Leckeres vom Grill.

 

15.09.2016 / AntiFa/Migration

SPD-Jugend ruft zur Sachlichkeit in Moscheedebatte auf

Die Kreuznacher Jusos beobachten die aktuellen Vorgänge rund um die geplante DITIB Moschee mit wachsender Sorge. Als betont weltoffener Verband sieht die SPD-Jugend jede Einflussnahme der Regierung Erdogan auf den Verein DITIB mehr als kritisch. Türkische Politik, insbesondere eine, die unverhältnismäßig harsch gegen die Opposition vorgeht und Prinzipien des Rechtsstaats missachtet, kann und darf nicht in Deutschland propagiert werden. Aus diesem Grund zeigen die Jusos Verständnis für die kritischen Blicke, die von Kreuznacherinnen und Kreuznachern auf das Bauvorhaben gerichtet werden.

"Zugleich rufen wir jedoch ausdrücklich zur Besonnenheit auf!" appelliert der Juso-Kreisvorstand. Eine, leider lautstarke, Minderheit habe sich verbal auf den Moschee-Bau eingeschossen und erzeuge eine Stimmung, die von dem westlichen Ideal des Rechtsstaats denkbar weit entfernt ist. Dass der Planiger Ortsbeirat den Stopp des Vorhabens fordert, heizt die Stimmung aus Sicht der Jusos nur unnötig an.

 

09.09.2016 / Kommunales

Bürgerbus in der Verbandsgemeinde Rüdesheim - Beschlussfassung in kommender VG-Ratssitzung

Mitmenschen, die nicht mehr mobil sind - gerade ältere Mitmenschen - haben immer größere Probleme beim Bewältigen ihrer Alltagsgeschäfte. Einkäufe, Arzt- und Apothekenbesuche, der Besuch kultureller Veranstaltungen und touristischer Angebote - all das sind keine Selbstverständlichkeiten für Menschen, die nicht mehr in der Lage sind, sich unabhängig und flexibel "von A nach B" zu bewegen.

Die Teilnahme am Leben ist es, die das Leben erst lebenswert macht. In ländlichen Regionen sind Menschen, die nicht mehr mobil sind, völlig aufgeschmissen und - wenn Hilfe aus Verwandschaft oder Nachbarschaft nicht möglich ist - nicht mehr in der Lage, am Leben teilzunehmen, ihre Geschäfte zu besorgen und ein altersgerechtes Leben zu führen.

Aus diesem Grund und aufgrund der überragenden Erkenntnisse gleicher Projekte in anderen Verbandsgemeinden haben wir in dieser Woche einen Antrag auf die Analyse einer Machbarkeit eines Bürgerbus-Angebotes in der VG Rüdesheim gestellt. Der Antrag hat folgenden Wortlaut:

"In der BWL-Diplomarbeit von Frau Viktoria Herzog, die die Erhaltung der Mobilität im ländlichen Raum zum Gegenstand hat, werden 4 kleine Gemeinden des Landkreises Bad Kreuznach ganz genau unter die Lupe genommen - unter anderem auch die unserer Verbandsgemeinde angehörige Ortsgemeinde Winterbach. Heraus kommen am Ende ganz konkrete Vorschläge für jede Gemeinde – in Winterbach ein Bürgerbus. Die Berichterstattung aus der lokalen Presse zu Frau Herzogs Diplomarbeit ist beigefügt.

Wir möchten auch explizit auf die Zitate des Landrates eingehen, der „mit der Diplomarbeit die Möglichkeiten wissenschaftlich fundiert bewiesen sieht“ und „nun schauen möchte, was von diesen Vorschlägen auf VG-Ebene umgesetzt werden kann“. Auch sei es ihm wichtig, dass „entsprechende Prozesse angestoßen würden“.

Lassen Sie uns einen solchen Prozess anstoßen und feststellen, ob und inwieweit ein solches Bürgerbus-Angebot in der Verbandsgemeinde Rüdesheim realisierbar ist. Wenn eine Machbarkeit gegeben ist, besteht für die Verbandsgemeinde Rüdesheim die großartige Möglichkeit, den Menschen, die aus verschiedensten Gründen auf Mobilität angewiesen sind, Lebensqualität zurückzugeben. Das Leben im ländlichen Raum – auch in der Verbandsgemeinde Rüdesheim – könnte hierdurch eine deutliche Aufwertung erfahren, gerade und insbesondere für die älteren Menschen unserer Bevölkerung.

Daher beantragen wir die Aufnahme eines Tagesordnungspunktes in die nächste Sitzung des Verbandsgemeinderates (planmäßig 29.09.2016) gemäß § 34 Abs. 5 Satz 2 GemO, welcher folgende Beschlussfassung zum Gegenstand hat:

„Der Verbandsgemeinderat möge beschließen, im Rahmen der Projektbetreuung durch das nexus-Institut für Kooperationsmanagement und interdisziplinäre Forschung GmbH die Machbarkeit eines Bürgerbus-Angebotes in der Verbandsgemeinde Rüdesheim zu analysieren.“

 

 
vlnr.: R. Koch, A. Frey, K. Barthelmeh, P. Stolz, H. Nies, G. Bach, P. Zander, M. Simon. Es fehlen: E. Brakhuis, P. Erb

09.09.2016 / Pressemitteilung

Peter Stolz aus Feilbingert ist neuer AfA-Kreisvorsitzender – Er folgt dem langjährigen Vorsitzenden Michael Simon

Bad Kreuznach / Bad Münster am Stein Ebernburg

Im Stadtcafe im Stadtteil Bad Münster am Stein Ebernburg traf sich die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) im SPD-Kreisverband Bad Kreuznach zu ihrer Kreiskonferenz. Die sozialdemokratischen Arbeitnehmer wählten dort einen neuen Kreisvorstand.

Michael Simon, der das Amt als AfA-Vorsitzender sechs Jahre inne hatte, kandidierte nicht mehr für diese Funktion. Dies hatte der Sozialdemokrat schon vorab angekündigt. Nach vier Jahren als stellvertretender Vorsitzender und sechs Jahren als Vorsitzender war aus Sicht von Simon, der seit einigen Wochen auch DGB-Kreisvorsitzender ist, Zeit für den Wechsel an der AfA-Spitze. Und dieser ist gelungen. 

Zum neuen AfA-Kreisvorsitzenden wählte die Konferenz Peter Stolz aus Feilbingert, der dem Vorstand bisher als Beisitzer angehörte.

 

06.09.2016 / Pressemitteilung

SPD-Arbeitskreis Integration und Vielfalt zum Bau einer Moschee, einer Versammlung in Planig und dem „Burkini-Ärger"

Nach dem Jahrmarkt und dem Ende der Schulferienzeit meldet sich der Arbeitskreis Integration und Vielfalt in der Bad Kreuznacher SPD noch einmal zu Wort. Vorsitzender Paul Zander: „Wir hatten über mehrere Wochen Gelegenheit, unsere Befürchtungen im Hinblick auf Stimmungsmache gegen den Bau einer Moschee in unserer Stadt bestätigt zu finden. Unwahrheiten, Halbwahrheiten, Gerüchte und üble Bemerkungen machen die Runde, gipfeln in rechtspopulistischen Stammtischparolen, die Versammlung im Stadttteil Planig war leider keine Ausnahme.

Uns besorgt, dass auch Mandatsträger in Räten, die auf das Grundgesetz unseres Landes verpflichtet sind, sich offensichtlich immer mehr von der mit Verfassungsrang garantierten Religionsfreiheit und der Zusage zur ungestörten Ausübung (Art. 4 GG) entfernen, gleichwohl lautstark von muslimischen Mitbürgern Verfassungstreue einfordern. Dies kann nicht unkommentiert bleiben.