12.04.2016 in Termine

Bürgersprechstunde der SPD in Bad Münster am Stein-Ebernburg

 

Die nächste Bürgersprechstunde der SPD-Fraktion im Ortsbeirat Bad Münster am Stein-Ebernburg mit dem Vorsitzenden Erich Menger und Fritz Theiss findet statt am

Dienstag, dem 10. Mai 2016 von 17.00 bis 18.00 Uhr in der "Süßen Ecke", Berliner Straße 53.

Anregungen für die politische Arbeit vor Ort sind - wie immer - willkommen!

25.03.2016 in Veranstaltungen

AfA in der SPD lädt ein: Rückblick, Arbeitsplanung, Schwerpunkte

 
AfA-Logo

Der Kreisvorstand der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der SPD im Kreis Bad Kreuznach lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu einer offenen Sitzung des Vorstandes ein:

Diese findet am Montag, dem 18. April 2016 um 19.30 Uhr in der SPD-Geschäftsstelle (Mannheimer Straße 238 in Bad Kreuznach) statt.

Auf der Tagesordnung steht die Vorbereitung eines Besuches der Fa. Michelin gemeinsam mit dem AfA-Kreisverband Alzey-Worms, die Besprechung von Projekten und Veranstaltungen, Festlegung der thematischen Schwerpunkte und natürlich ein Rückblick auf die Landtagswahlen.

21.03.2016 in Fraktion von SPD Gemeindeverband Rüdesheim

SPD-Fraktion im VG-Rat: "Mit Beiträgen macht man keine Politik!"

 
Quelle: pixabay.com

Bei der aktuellen Diskussion um die Anhebung der Sätze für die Erschließungsbeiträge der Verbandsgemeindewerke Rüdesheim kann man sich eigentlich nur an dem orientieren, was die deutschen Gerichte bereits in zahlreichen Urteilen gebetsmühlenartig predigten: Wer aus einer Erschließung und der daraus resultierenden Wertsteigerung der Grundstücke einen Vorteil erlangt, muss auch die entsprechenden Kosten für die Erschließung zahlen.

Das ist im Roxheimer Fall nach Auffassung der SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat nicht anders zu bewerten.

20.03.2016 in Landespolitik

Kandidat Michael Simon (SPD) bedankt sich

 

„Das gehört sich so und hat etwas mit Anstand zu tun“, meinte der Landtagskandidat der SPD Michael Simon. Ich habe mich riesig gefreut über das Landesergebnis meiner Partei, aber auch über mein persönliches Ergebnis im Wahlkreis und deshalb ist ein Dankeschön selbstverständlich“.

Noch einmal war die SPD daher nach dem Wahlkampf in der Fußgängerzone in Bad Kreuznach präsent, Michael Simon und ein Teil des Helferteams verteilten Rosen an die Bürgerinnen und Bürger.

17.03.2016 in Ortsverein von SPD Ortsverein Monzingen

5 Gründe, um bei der SPD Mitglied zu werden!

 

Unsere Gesellschaft steht vor großen Herausforderungen. Wir wollen sie meistern. Dabei sind wir auf Hilfe angewiesen – Hilfe von Menschen, die mitmachen und sich einmischen. Auf diejenigen, die Position beziehen wollen zu den großen Zukunftsfragen. Aber auch auf die, die sich vor Ort um einen neuen Kinderspielplatz kümmern oder sich für die Umwelt engagieren.

Fünf gute Gründe für die Mitgliedschaft!          Mitglied werden!

 

17.03.2016 in Ortsverein von SPD Ortsverein Monzingen

Rheinland-Pfalz hat gewählt

 

Denis Alt holt überlegen das Direktmandat - Herzlichen Glückwunsch!

Die Wählerinnen und Wähler haben über die Zusammensetzung des 17. rheinland-pfälzischen Landtages entschieden. Ihm werden erstmals in der Geschichte des Landes fünf Parteien angehören. Stärkste Kraft wurde nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis unsere SPD mit einem Landesstimmenanteil von 36,2 Prozent.  Ergebnisse!

10.03.2016 in Aktuell von SPD Kirn

Wahlkampf-Endspurt in Kirn

 
Langjährige Mitglieder wurden geehrt

40 Kirner Genossinnen und Genossen waren der Einladung gefolgt und am Mittwoch in den Felsenkeller in Kirn gekommen. Jörg Schallmo begrüßte die Gäste. Sein ganz besonderer Gruß galt zwei neuen Parteimitgliedern, denen Jörg ihre Parteibücher überreichte. 

Denis Alt war der Gast des Abends. Denis schaffte es, seine Zuhörer zu fesseln. In seiner 20-minütigen Rede brachte er die Erfolge der Rot-Grünen Landesregierung auf den Punkt. Finanzentwicklung, Bildungspolitik, innere Sicherheit, Gesundheit und Pflege waren Stationen seiner Rede. Anschließend konnten Fragen gestellt werden, die Denis mit Sachverstand umfassend beantwortete. Mit anhaltendem Beifall wünschten die Kirner Genossinnen und Genossen Denis den verdienten Erfolg beim Kampf und das Direktmandat im Wahlkreis.

Für langjährige Mitgliedschaften wurden Hans Gutschmidt und Jörg Bayer geehrt. Jörg und Denis überreichten Hans Gutschmidt die Urkunde und Ehrennadel für 50 Jahre Mitgliedschaft. Jörg Bayer hält uns bereits seit 25 Jahren die Treue.

10.03.2016 in Aktuell von SPD STAUDERNHEIM an der Nahe

FRAU KLÖCKNER SETZT AUF SCHLICHTE UNWAHRHEITEN

 

Anlässlich der zunehmend schlicht falschen Tatsachenbehauptungen der CDU-Kandidatin Klöckner zur Bildungspolitik...

06.03.2016 in Allgemein von Stadtverband Bad Sobernheim

MALU in Merxheim

 

Wahlen am 13. März
Denis Alt und Malu Dreyer

Beide Stimmen für die SPD

Malu Dreyer begeistert in voller Merxheimer Gemeindehalle

05.03.2016 in AntiFa/Migration

Demo gegen die AfD: Wo war die CDU?

 
Auch die SPD war zahlreich vertreten! (Bild: M. Stein)

Hunderte Demonstranten gegen die Wahlkundgebung der AfD in Bad Kreuznach:

Viele Gewerkschafter, Jugendliche und erwachsene Bürgerinnen und Bürger auf dem Parkplatz vor dem Haus des Gastes und dem Fürstenhof. „Flagge zeigen“ war der Titel der Gegenbewegung und in der Tat konnte man die Banner der Gewerkschaften, der SPD und aus der Friedensbewegung entdecken, überwiegend in roter Farbe.

Die Oberbürgermeisterin Dr. Heike Kaster-Meurer (SPD) sprach zu den Teilnehmern, selbstgemachte Plakate brachten zum Ausdruck, was gedacht und deutlich vernehmbar ausgesprochen wurde:

Bad Kreuznach will Vielfalt und stellt sich gegen die Thesen der AfD, gegen Fremdenfeindlichkeit, gegen Ausländerhass, Hetze gegen Flüchtlinge und gegen „Feinde der Demokratie“.

29.02.2016 in Aktionen von SPD STAUDERNHEIM an der Nahe

Brötchen-Aktion - Samstag, 05. März 2016

 

Sonnenschein, gute Laune, Diskussionen und freundliche Gespräche mit den Menschen - so macht Wahlkampf Spaß. Am Samstag, 05. März 2016, ab 08.30 Uhr findet unsere „Brötchen-Aktion“ mit Dr. Denis Alt (Mitglied des Landtages Rheinland-Pfalz, Haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion) vor der Metzgerei Theo Geib in der Hauptstraße 18, Staudernheim / Nahe statt.

Wir freuen uns auf Ihren Besuch.

24.02.2016 in Ortsverein von SPD Ortsverein Monzingen

Denis Alt beim SPD Dämmerschoppen

 

Am Sonntag, 28.02.2016, ab 17:30 Uhr, lädt der SPD Ortsverein Monzingen zum "Dämmerschoppengespräch" mit MdL Denis Alt ins Gasthaus „Alt Monzingen“ ein. In lockerer Runde werden auch Mitglieder aus dem Ortsgemeinderat und dem Verbandsgemeinderat für Gespräche bei diesem Treffen dabei sein. Unter allen Teilnehmern an dieser offenen Gesprächsrunde wird eine 4-tägige Berlinfahrt für zwei Personen ausgelost.  Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen. Weitere Infos gibt es immer unter www.spdmonzingen.de.

23.02.2016 in Stadtverband von SPD Kirn

Innenminister Roger Lewenz besucht Kirn

 
Fachleute im Gespräch: Fritz Wagner beantwortet die Fragen des Ministers zur Stadtgeschichte.

Innenminister Roger Lewenz besucht Kirn und informiert sich über Projekte der Stadtsanierung. 

Auf Initiative des Landtagsabgeordneten Dr. Denis Alt besuchte Innenminister Roger Lewenz unsere schöne Stadt. Bürgermeister Martin Kilian informierte umfassend und anschaulich über die bisher umgesetzten Projekte. Er sparte nicht an Dank für die bisher erhaltene großzügige Förderung aus verschiedenen Fördertöpfen der Landesregierung. Auch Roger Lewenz war bestens vorbereitet und berichtete, dass das Land im Lauf der Jahre über 20 Millionen Euro in Kirn investiert hat. Sehr beeindruckt war er von den erzielten Ergebnissen. Der Minister konnte sich noch gut an seine Eröffnungsrede anlässlich der Freigabe der Kieselbrücke erinnern. Bürgermeister Kilian konnte direkt dazu berichten, dass der Kirner Einzelhandel sich über neue Kunden aus dem Birkenfelder Land freut, die seit dem Brückenbau keine Wartezeit mehr haben, um die Innenstadt und das Einkaufszentrum zu erreichen.

Viele Kirner Bürgerinnen und Bürgern nutzten die Gelegenheit, um Informationen direkt aus erster Hand zu erhalten. Als gelungenes Beispiel für Sanierungsobjekte in Kirn wurde zum Abschluss des kurzen Rundganges der Komplex "Tengelmann" im oberen Steinweg besichtigt. Dort herrscht jetzt wieder rege Geschäftstätigkeit. Im Stadtcafe der Bäckerei Friedrichs endete der Rundgang. Die Teilnehmer nutzten die Gelegenheit für weitere Gespräche. Denis Alt konnte viel Zustimmung und Unterstützung mit auf seinem weiteren Weg in den Mainzer Landtag mitnehmen.



 

22.02.2016 in Ortsverein von SPD Ortsverein Monzingen

Stimme für Vernunft!

 

Deutschland darf nicht weiter gespalten werden. Unser Land braucht wieder mehr Zusammenhalt, nicht Hass und Gewalt. Ich erhebe meine Stimme für Vernunft und gegen Radikalisierung, Ausgrenzung und Hetze.

Mitmachen: Stimme für Vernunft!

18.02.2016 in Stadtverband von SPD Kirn

Politischer Aschermittwoch in Kirn-Sulzbach

 
Glückwünsche für Hubertus Brandenburg für 50 Jahre SPD-Mitgliedschaft

Zum politischen Aschermittwoch und dem legendären Heringsessen luden die Kirn-Sulzbacher Genossen ein. In diesem Jahr waren alle Plätze im Gasthaus Collet besetzt. Vor der Landtagswahl war das Interesse der Kirn-Sulzbacher Genossinnen und Genossen groß, Informationen aus erster Hand zu erhalten.

Michael Kloos begrüßte als Vorsitzender der Sektion die Gäste: Stadtbürgermeister Martin Kilian, Hans-Dirk Nies, Markus Stein und Jörg Schallmo. Ein Grußwort galt dem Mitbegründer der Sulzbacher SPD, Karl-Heinz Wesemann. Für ein besonderes Jubiläum wurde an diesem Abend Hubertus Brandenburg geehrt, Hans-Dirk Nies überreichte Hubertus für 50 Jahre SPD-Mitgliedschaft Urkunde und Ehrennadel.

Markus Stein überbrachte herzliche Grüße von Denis Alt, der andere Termine wahrnehmen musste. Markus ging ausführlich auf die Meilensteine des Landtagswahlkampfes ein und hob die Erfolge der Landesregierung hervor. Bürgermeister Kilian gab ein Statement zu den aktuellen Entwicklungen in der Stadt. Besonders stolz ist er auf die Entwicklung der Ehrenamtsinitiative "Ich bin dabei". In Kirn-Sulzbach beteiligt sich der "Sulzbacher Treff" an diesem Projekt. Die Umsetzung in Kirn-Sulzbach klappt hervorragend.

Michael Kloos warb um Unterstützung im Wahlkampf und leitete dann zum gemütlichen Teil des Abends über.

18.02.2016 in Landespolitik

SPD: Einstimmung auf den Endspurt

 

Zur Mitgliederversammlung am Dienstag, dem 23. Februar 2016 um 19.00 Uhr im Gymnasium am Römerkastell hat der SPD-Stadtverband Bad Kreuznach eingeladen.

Auf der Tagesordnung stehen Wahlen der Delegierten zum Kreisparteitag, Arbeitsberichte von Stadtrat und Fraktion sowie aus den Arbeitskreisen und Arbeitsgruppen, die Strukturen der Untergliederungen sollen per Satzungsänderung vereinheitlicht werden.

Interessant werden sicherlich auch die aktuellen Berichte über den Landtagswahlkampf und die Einstimmung auf den Endspurt sein, u.a. der Wahlkreiskandidat Michael Simon und Prof. Dr. Dr. Heinz Rüddel werden hierzu vortragen.

15.02.2016 in Aktuell von SPD Ortsverein Monzingen

CDU-Plakat ist falsch und täuscht die Menschen

 

Bekannt unverfroren!

Zum neuen CDU-Wahlplakat erklärt SPD-Generalsekretär Jens Guth:

„Anstatt sich mit Kanzlerin Merkel und Innenminister de Maizière für eine europäische Lösung sowie eine Reduzierung der Flüchtlingszahlen einzusetzen, macht die CDU in Rheinland-Pfalz nun scheinbar Wahlkampf gegen sie. Mit diesem falschen Plakat täuscht die CDU bewusst die Menschen in Rheinland-Pfalz.

 

 

14.02.2016 in Veranstaltungen

Politsalon - SPD vor Ort im Stadtteil Bosenheim

 

Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen zum "Politsalon" am Dienstag, dem 1.März 2016 ab 19.00 Uhr in das Schützenhaus, Friedhofsweg 2 im Stadtteil Bosenheim. Für Gespräche in lockerer Runde stehen Mitglieder des Stadtverbandsvorstandes, des Stadtrates und des Ortsbeirates zur Verfügung.

05.02.2016 in Ortsverein von SPD Ortsverein Monzingen

Offene Mitgliederversammlung mit D. Alt

 
Klaus Stein

Der SPD Landtagsabgeordnete Dr. Denis Alt, kommt am Freitag, 12.Februar, ab 19:00 Uhr, zur „Offenen Mitgliederversammlung“ des SPD Ortsvereins in die Festhalle nach Monzingen. Als weitere Gäste sind Peter Wilhelm Dröscher und Fritz R. Körper eingeladen.

30.01.2016 in Termine

Bürgersprechstunde der SPD in Bad Münster am Stein-Ebernburg

 

Die nächste Bürgersprechstunde der SPD in Bad Münster am Stein-Ebernburg findet

am Dienstag, den 2. Februar 2016 von 17.00 bis 18.00 Uhr in der "Süßen Ecke", Berliner Straße

statt.

Für die SPD-Fraktion im Ortsbeirat sind Erich Menger und Wolfgang Degenkolb anwesend. Anregungen für die politische Arbeit vor Ort sind wie immer willkommen.

21.01.2016 in Allgemein

„Willy Brandt im Exil“ - Autorenlesung mit Uwe Heilmann in Bad Kreuznach

 

Nachdem der Reichstag ohne die Stimmen der SPD das Ermächtigungsgesetz für die Nationalsozialisten beschlossen hatte, wurde der spätere Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland zum Flüchtling: Auf einem Boot etwa 100 Kilometer über das Meer zunächst nach Norwegen, später nach Schweden.

Wegen seiner politischen und journalistischen Tätigkeit in Deutschland musste der 1913 in Lübeck geborene Herbert Ernst Karl Frahm Verfolgung befürchten. Auch in der Emigration schrieb der Auswanderer z.B. für die Zeitungen der norwegischen Arbeiterbewegung unter dem Tarnnamen Willy Brandt, dies um die in Deutschland verbliebenen Verwandten zu schützen.

Nach Kriegsende entschied sich Willy Brandt zum Bedauern der norwegischen und schwedischen Freunde zur Rückkehr nach Deutschland, denen er in einem Brief erklärte, er wolle am Aufbau eines friedlichen und demokratischen Landes mitwirken.

(Text: GBCH, STV KH; Bild: GBCH, STV KH)

18.01.2016 in Landespolitik von SPD Ortsverein Monzingen

Lewentz: Chaos-Tage bei der CDU

 

Der rheinland-pfälzische SPD-Vorsitzende Roger Lewentz hat vor politischer Instabilität wegen der andauernden Querelen in den Unionsparteien gewarnt. „Wir erleben Chaostage bei der CDU und der CSU. Völlig überzogene und nicht abgestimmte Vorschläge wie europäische Benzinabgabe und Einsatz der Bundeswehr im Inneren werden aus den Reihen der CDU laut.

17.01.2016 in AntiFa/Migration

SPD-Arbeitnehmer: Schäubles Vorschlag war unterirdisch!

 

Auch wenn die Sache wohl vom Tisch ist: „Unterirdisch“ bezeichnen die SPD-Arbeitnehmer den Vorschlag des Bundesfinanzministers, die Kosten für die Flüchtlingsarbeit durch eine Sonderabgabe der Autofahrer über eine neue Benzinsteuer zu finanzieren, falls die Finanzmittel im Bund und in Europa nicht ausreichen.

„Somit würden wieder einmal vorrangig die Lohnsteuerzahler und hier zumeist die Pendler betroffen, die ihren Arbeitsplatz erreichen müssen“, so Kreisvorstandsmitglied Gernot Bach (Bad Kreuznach, s. Bild).

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD begrüßt ausdrücklich, dass sich die SPD frühzeitig gegen diesen Vorschlag ausgesprochen hat. „Daraus wird nichts werden“, freuen sich sicher auch die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Kreis Bad Kreuznach“, so abschließend in einer Erklärung der AfA.

(Text: GBCH, STV KH; Bild: GBCH, STV KH)

15.01.2016 in Landespolitik

Hannelore Kraft zu Gast in Bad Kreuznach - Landtagskandidat Michael Simon hatte eingeladen

 

Prominente Unterstützung für den Kandidaten: Die stellv. Bundesvorsitzende und Landesvorsitzende der SPD NRW, Hannelore Kraft, diskutierte bei der GEWOBAU Bad Kreuznach mit dem Landtagskandidaten Michael Simon, Oberbürgermeisterin Dr. Heike Kaster-Meurer und den Geschäftsführern und Mitgliedern der Aufsichtsräte der ansässigen Wohnungsbaugesellschaften sozialdemokratische Schwerpunkte Wohnungsbau/Sozialer Wohnungsbau.

Ebenfalls anwesend: MdL Dr. Denis Alt aus dem benachbarten Wahlkreis.

Gemeinsamer Tenor: Mehr bezahlbarer Wohnraum für Alle !!

13.01.2016 in Landespolitik von SPD Ortsverein Monzingen

Alt zum Rechnungshof-Bericht:

 

Prüfpunkte werden nun analysiert – eilige Polemik ist unpassend

„Der Jahresbericht enthält wie in den Vorjahren eine Reihe von Prüfpunkten mit vielen wichtigen Hinweisen“, erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Denis Alt, zur heutigen Vorlage des Jahresberichts 2016 durch den Landesrechnungshof. „Diese müssen nun eingehend geprüft werden, danach sind womöglich Konsequenzen insbesondere für den Haushaltsvollzug zu ziehen.

12.01.2016 in Landespolitik von SPD Ortsverein Monzingen

Unwort des Jahres

 

Unwort des Jahres - Gutmensch - und wer es verwendet!

Hier eine Einschätzung durch unseren Generalsekretär Jens Guth.

12.01.2016 in Allgemein

Neujahrsempfang mit Roger Lewentz

 
v.l.n.r.: Günter Meurer, Roger Lewentz, Michael Simon, Dr. Heike-Kaster-Meurer, Andreas Hentschel und Carsten Pörksen

In einem sehr gut besuchten "Haus des Gastes" konnte Stadtverbandsvorsitzender Günter (Günni) Meurer den SPD-Landesvorsitzenden Roger Lewentz in Bad Kreuznach willkommen heißen.

06.01.2016 in Landespolitik von SPD Ortsverein Monzingen

Dreyer: Das darf in keiner Weise toleriert werden

 

„Die angezeigten Straftaten in Köln, die sich aus einer großen Tätergruppe gezielt gegen Frauen gerichtet haben sollen, müssen umgehend und umfassend aufgeklärt werden. Dazu sind alle Verantwortlichen aufgerufen und es ist zu klären, wie es dazu kommen konnte“, erklärt die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Spiegel zu den Vorfällen an der Silvesternacht in Köln.

 

17.12.2015 in Termine

Bürgersprechstunde der SPD Bad Münster am Stein-Ebernburg

 

Die erste Bürgersprechstunde der SPD Bad Münster am Stein-Ebernburg im neuen Jahr findet am Dienstag, dem 5. Januar 2016 von 17.00 bis 18.00 Uhr mit Erich Menger und Wolfgang Bartmann im Stadtkaffee, Berliner Straße 56-58 statt.

Anregungen für die politische Arbeit vor Ort sind wie immer willkommen.

15.12.2015 in Landespolitik von SPD Ortsverein Monzingen

Burka-Verbot: Klöckner scheitert an CDU

 

Zur Entscheidung des CDU-Bundesparteitages, sich nicht für ein Burka-Verbot auszusprechen, erklärt der rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretär Jens Guth:
„Seit Monaten lässt Frau Klöckner keine Gelegenheit aus, immer wieder für ein gesetzliches Burka-Verbot einzutreten. Diese Forderung wurde nun vom CDU-Bundesparteitag deutlich abgewiesen.

14.12.2015 in Landespolitik von SPD Ortsverein Monzingen

Jens Guth zum Zickzack-Kurs von Klöckner

 

Zu den heutigen Aussagen von Julia Klöckner zum Integrationspflichtgesetz und zu Obergrenzen für Flüchtlinge erklärt SPD-Generalsekretär Jens Guth:

„Frau Klöckner ändert mal wieder ihre Positionen und passt sie den aktuellen Situationen an. Mittlerweile fordert auch sie nicht länger Obergrenzen für Flüchtlinge und ist wieder auf den Merkel-Kurs eingeschwenkt. Sie hat erkannt, dass eine Obergrenze nicht umsetzbar ist und das eigentliche Ziel, nämlich den Zuzug von Flüchtlingen zu reduzieren, verfehlt. Dazu werden bei der CDU europäische Maßnahmen aufgelistet, so wie es die SPD und Malu Dreyer nachweisbar schon seit Monaten tun.

09.12.2015 in Wirtschaftspolitik

Compact bei der SPD - Offener Brief gegen TTIP und CETA übergeben

 

„Es ist wichtig und gehört zu unserem Selbstverständnis, dass wir Bedenken von Bürgerinnen und Bürgern anhören und uns damit beschäftigen. Danke für Ihr Engagement!“.

Mit diesen Worten empfing der Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes Günter Meurer mit Vorstandskollegen eine Abordnung von „Compact“, angeführt von Rolf Joachim Blees, der „in deutlicher Sprache“ die Bedenken gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA formulierte. Ein offener Brief an die Delegierten des Bundesparteitages in Berlin wurde überreicht, er enthielt alle Risiken des Abkommens:

 

01.12.2015 in Landespolitik von SPD Ortsverein Monzingen

Zusammenhalt der ganzen Gesellschaft

 

Ziel ist Zusammenhalt der ganzen Gesellschaft

Zum heute von Malu Dreyer und den Bundesministerinnen Barbara Hendricks, Andrea Nahles und Manuela Schwesig sowie Staatsministerin Aydan Özoguz vorgestellten Integrationskonzept „Neustart in Deutschland“ erklärt SPD-Generalsekretär Jens Guth:

 

23.11.2015 in AntiFa/Migration

Mit Flüchtlingskindern in den Zoo: Ehrenamtler organisierten Ausflug

 

Auf diese Busfahrt konnten sich ca. 50 geflüchtete Kinder in Bad Kreuznach freuen: Mit Unterstützung der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz, der Koordinierungsstelle der ehrenamtlichen Aktivitäten in der Region „Aktiv für Flüchtlinge“ des Ausländerpfarramtes, der Kreuznacher Stadtwerke, des Arbeitskreises Integration und Vielfalt in der Bad Kreuznacher SPD, insbesondere aber durch Heinz Klein (Waldalgesheim), war es gelungen, einen Ausflug in den Zoo Kaiserslautern zu organisieren.

Paul Zander vom Arbeitskreis hat in seiner Freizeit den Bus gesteuert, der von den Stadtwerken kostenlos zur Verfügung gestellt wurde, die Stabsstelle Ehrenamt bei der Staatskanzlei hatte „das Taschengeld“ gesponsert und der Zoo in Kaiserslautern war bei den Eintrittspreisen für die Kinder und Elternteile mehr als großzügig, bot darüber hinaus eine Führung durch die Gehege an, die bei den Gästen sehr gut ankam, zumal der mitgereiste Dolmetscher in verschiedenen Sprachen übersetzen konnte.

Auch Ibrahim (der Übersetzer) stellte seine Begabungen ehrenamtlich zur Verfügung. Dankbar waren die Initiatoren auch für „ Lunchpakete auf die Tour“, die von den türkischen Lebensmittelläden Yilmaz-Brot und Yaz-Güli aus Bad Kreuznach gespendet wurden.

15.11.2015 in Stadtverband von SPD Kirn

Ministerpräsidentin Malu Dreyer in Kirn: Unser Land von Morgen

 
Jörg Schallmo überreicht Malu Dreyer eine rote Ledertasche als Geschenk

Trotz schwieriger Themen: Ministerpräsidentin Malu Dreyer war entspannt im Dialog mit den Besuchern im Kirner Gesellschaftshaus.

Das Gesellschaftshaus in Kirn war gut gefüllt. Aus Kirn, dem Kirner Land, aber auch aus dem Nahe- und Hunsrückraum waren Besucherinnen und Besucher zu der Veranstaltung mit den bewegenden Zukunftsthemen gekommen. Die rund 280 Gäste erlebten eine gut vorbereitete Ministerpräsidentin, die keine Antwort schuldig blieb. Zu den aktuellen Fragen der Integration von Flüchtlingen bezog Malu Dreyer klar Stellung: Kein Aussspielen von Interessengruppen gegeneinander! Die Gesellschaft nicht spalten, sondern gemeinsam für gute Lösungen kämpfen. Großes Lob hatte die Ministerpräsidentin für die ehrenamtlichen Helfer.

Schnelles Internet, gesicherte Arztversorgung auf dem Land, zukunftsfähige Krankenhäuser und umfassende Pflege, das sieht Malu Dreyer als Zukunftsaufgaben für unsere ländliche Region. Rheinland-Pfalz sei gut aufgestellt. Für die ärztliche Versorgung nannte sie die Glantal-Klinik Meisenheim als ein Musterbeispiel für die Vernetzung von ambulanter und stationärer Behandlung. Weiterhin seien für die Beratung und Unterstützung alter und pflegebedürftiger Menschen Pflegestützpunkte eingerichtet worden. Die Gemeindeschwester plus werde in mehreren Regionen erprobt und wohl landesweit eingeführt. 

Zum Abschluß der gelungenen Veranstaltung bedankte sich Stadtverbandsvorsitzender Jörg Schallmo bei der Ministerpräsidentin: Das Geschenk sei etwas größer ausgefallen, damit die Konkurrentin hineinpasst, sagte Jörg Schallmo, als er eine modische rote Handtasche aus Kirner Produktion überreichte.

Malu Dreyer nahm sich viel Zeit für die Fragen und Wünsche der Besucher. Alle Autogramm- und Fotowünsche wurden erfüllt. 

10.11.2015 in Service

SPD-AG Bad Münster am Stein-Ebernburg: Bürgersprechstunde der SPD am 1. Dezember 2015

 

Die nächste Bürgersprechstunde der SPD-AG Bad Münster am Stein-Ebernburg mit Erich Menger und Wolfgang Bartmann findet am

1. Dezember 2015 von 17.00 bis 18.00 Uhr

in der "Süßen Ecke"(Berliner Straße 53) 

statt.

Anregungen für die politische Arbeit vor Ort sind wie immer willkommen.

08.11.2015 in Bildung

Anforderungen an eine gute Bildungspolitik in Rheinland-Pfalz – von der Kita bis zur Hochschule

 

Bad Kreuznach

Die Bildungspolitik ist ein zentrales und vielfach leidenschaftlich diskutiertes landespolitisches Themenfeld, ob es um Fragen der Unterrichtsversorgung, um die Qualität von Bildung, die frühe Förderung oder um Berufsorientierung oder das Studium geht. Auch die Frage der Durchlässigkeit und des sozialen Aufstiegs spielen – nicht zuletzt für sozialdemokratische Bildungspolitik – eine ganz zentrale Rolle.

Zum bildungspolitischen Informations- und Diskussionsabend unter dem Titel

„Anforderungen an eine gute Bildungspolitik in Rheinland-Pfalz – von der Kita bis zur Hochschule“

lädt der Kandidat der SPD zum rheinland-pfälzischen Landtag im Wahlkreis 17 Bad Kreuznach, Michael Simon, am

Mittwoch, den 18. November 2015, 19.00 Uhr, ins Brauwerk (Saline Karlshalle 11)

ein.

Klaus-Peter Hammer, Landesvorsitzender der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) in Rheinland-Pfalz, kommt auf Einladung des Sozialdemokraten nach Bad Kreuznach. Er wird darlegen, wo aus seiner Sicht die bildungspolitischen Schwerpunkte gesetzt werden müssen.

Anschließend ist ausreichend Zeit zur Diskussion sein.

05.11.2015 in Ortsverein von SPD Gemeindeverband Rüdesheim

Roxheimer Unterstützung für das Kreuznacher Frauenhaus

 
v.L. : Karin Diehl, Alfred Heil, Vors. Michael Schaller, Petra Wolf (FrHa) , Norman Schneider,Frank Bellmann, Bruno Jost

Auch in diesem Jahr unterstützen die Genossinnen und Genossen der Roxheimer SPD wieder das Bad Kreuznacher Frauenhaus mit 250.- € aus dem Erlös des Latwerch-Kochens. Wie die Leiterin des Frauenhauses Petra Wolf erläuterte soll der Betrag diesmal direkt den "Bewohnerinnen" bzw. den Kindern im Rahmen der Weihnachtsfeier zu Gute kommen. Dass diese Einrichtung - leider - notwendig ist unterstreicht die aktuelle Belegung bzw. die Zahlen des Jahres 2014 eindrucksvoll. 53 Frauen und 51 Kinder suchten 2014 Schutz vor häuslicher Gewalt im Frauenhaus, die Zahl der Übernachtungen lag bei 4109 und damit um fast 1000 höher als im Jahr 2013. Die durchschnittliche Aufenthaltsdauer lag in 2014 bei 40 Tagen. Berücksichtigt man, dass insgesamt 254 Frauen wegen einer Aufnahme anfragten und davon 201 wegen Vollbelegung abgesagt werden musste, dokumentiert dies die Notwendigkeit dieser Einrichtung absolut . Auch für 2015 ist leider keine Verbesserung bei der Nachfrage zum Positiven erkennbar. Dass gerade Kinder dann auch die Gewalt gegen ihre Mütter erleben müssen und möglicherweise nicht verarbeiten können war unter den anwesenden Vorstandsmitgliedern des Ortsvereins ein Diskussionsthema. Ortsvereinsvorsitzender Michael Schaller wie auch sein Stellvertreter Alfred Heil gaben die Zusage, auch im nächsten Jahr wieder die Einrichtung finanziell zu unterstützen und luden spontan dazu ein, mit einer Gruppe der Mütter und Kinder des Frauenhauses an einem Tag beim Latwerchkochen 2016 dabei zu sein.

02.11.2015 in Bundespolitik von SPD Ortsverein Monzingen

Mitgliederbrief von Sigmar Gabriel

 

Liebe Mitglieder,

das Treffen der Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD zu zentralen Fragen der Flüchtlingspolitik am vergangenen Sonntag hat kein Ergebnis gebracht. Ich möchte Euch deshalb darüber informieren, was wir für die Sozialdemokratie vorgelegt haben, welche Initiativen wir in der Bundesregierung auf nationaler und internationaler Ebene ergreifen, aber auch, was wir ablehnen und welche Beweggründe uns dabei leiten.

27.10.2015 in Ortsverein von SPD Ortsverein Monzingen

Bürgerstammtisch mit MdL Dr. Denis Alt

 

Am Donnerstag, 29.10.2015, 19:00 Uhr, lädt der SPD Ortsverein Monzingen zum Bürgerstammtisch ins Gasthaus „Alt Monzingen“ ein. Insbesondere die Haushaltsberatungen für 2016, Ausbau des Obertors und der Sachstand beim Ausbau des Bahnüberganges sind als Themen angedacht. In lockerer Runde werden auch Mitglieder aus dem Ortsgemeinderat und dem Verbandsgemeinderat für Gespräche bei diesem Bürgerstammtisch dabei sein. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.“

23.10.2015 in Sozialpolitik

SPD: Bezahlbarer Wohnraum für Alle - Thema bei Mitgliederversammlung mit Gästen im RÖKA

 

Wer auch immer sich auf der Mitgliederversammlung der Bad Kreuznacher SPD zu Wort meldete, der Tenor der Diskussion um Wohnraum in der Stadt war einhellig: Es werden dringend bezahlbare Wohnungen benötigt und zwar nicht nur, weil derzeit viele Menschen aus Kriegsgebieten und Krisenländern bei uns Schutz suchen.

SPD-Stadtverbandsvorsitzender Günter Meurer eröffnete die Gesprächsrunde mit der Feststellung, dass „ein nachfragengerechtes Wohnungsangebot ein entscheidender Faktor für unsere Stadt ist“. Ausländerpfarrer Siegfried (Siggi) Pick hat einen Sofortbedarf von 700 Wohnungen (auch mehr) errechnet. Er betonte Bedarf „auch für einkommensschwache Familien mit Kindern“ und forderte eine Umsetzung „nicht erst in drei Jahren“.

Dies konnte Frieder Zimmermann von der Wohnungslosenhilfe nur unterschreiben: „Schon jetzt nimmt die Wohnungsnot zu“, berichtete er seine Erfahrungen mit Angeboten „im oberen Preissegment“.

23.10.2015 in Ortsverein von SPD Ortsverein Monzingen

Gelungenes Herbsttreffen in Monzingen

 

Gut 60 Gäste kamen ins evangelische Gemeindehaus zum Herbsttreffen des SPD-Ortsvereins. Die Sozialdemokraten informierten beim Herbstschmaus mit deftigen Spezialitäten ihre Mitglieder über Geleistetes und ließen die Gemeinderatsarbeit Revue passieren.

18.10.2015 in Veranstaltungen

Einladung zum flüchtlings- und asylpolitischen Informationsabend mit Frau Marie Weber von Amnesty International

 

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

sie riskieren ihr Leben und legen mit dem Mut der Verzweiflung tausende Kilometer zurück, um zu uns zu gelangen. Unter ihnen sind viele Familien mit Kindern, die mit letzter Kraft bei uns Schutz suchen. Menschen, die vor Bürgerkrieg, Verfolgung und vor dem Tod fliehen. Wir werden sicher nicht alle Probleme dieser Welt lösen können. Europa und die Weltgemeinschaft werden mehr tun müssen. Aber wenn Menschen in Not zu uns kommen, dann ist für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten klar:

Wir wollen helfen – und wir werden immer an der Seite derer stehen, die in Not sind.

Wir müssen viel dafür tun, dass sich die Menschen, die bei uns bleiben werden und Asyl erhalten, schnell und gut in der Gesellschaft integrieren können.

Als SPD-Ortsverein und Jusos im Kreis Bad Kreuznach wollen wir uns im Rahmen eines Informationsabends am

Freitag, den 6. November 2015, um 19.00 Uhr, im ev. Gemeindehaus Pfaffen-Schwabenheim

mit der Flüchtlingspolitik befassen und auch über das Asylverfahren informieren.

Hier freuen wir uns ganz besonders, dass es uns gelungen ist, mit Frau Marie Weber von der Menschenrechtsorganisation Amnesty International eine sehr kompetente und seit vielen Jahren in der Flüchtlingsarbeit tätige Referentin gewinnen zu können.

Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger, laden wir sehr herzlich zu diesem Abend ein.

Über Ihren Besuch und Ihr Interesse würden wir uns sehr freuen.

 

Ihr SPD-Ortsverein Pfaffen-Schwabenheim/Biebelsheim

18.10.2015 in Termine

SPD vor Ort - Politsalon am 3. November 2015

 

Zum nächsten Politsalon des SPD-Stadtverbandes Bad Kreuznach am

Dienstag, dem 3. November 2015 ab 19.00 Uhr im "Brauwerk" (Saline Karlshalle 11 in Bad Kreuznach)

mit Mitgliedern des SPD-Stadtvorstandes und der Stadtratsfraktion laden wir die Mitbürgerinnen und Mitbürger herzlich ein.

13.10.2015 in Veranstaltungen

Einladung! Malu Dreyer diskutiert „Unser Land von Morgen“

 

Die SPD hat Rheinland-Pfalz in den letzten Jahrzehnten zu einem erfolgreichen Bildungs- und Familienland mit starker Wirtschaft gemacht. Heute befinden sich unsere Gesellschaft und unsere Arbeitswelten in einem Wandel.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sowie Vertreter von Vereinen, Verbänden und Organisationen sind herzlich eingeladen, mit mir unsere Pläne für die Zukunft sowie zur Digitalisierung und zum demografischen Wandel zu diskutieren.

Samstag, 07. November um 15:30 Uhr,

im Gesellschaftshaus in Kirn (Neue Straße 13 – 55606 Kirn)

Jeder Besucher kann dabei einzelne Fragen per TED abstimmen. Moderiert wird die Veranstaltung von der Radiomoderatorin Trixi Kuklinski.

Wir sehen uns im Gesellschaftshaus in Kirn.

Herzliche Grüße

Malu Dreyer

11.10.2015 in Veranstaltungen von SPD Gemeindeverband Rüdesheim

SPD Ortsverein Roxheim - Sinnesevent

 

Wein und Kulinarisches treffen Musik - unter diesem Motto veranstaltet der Ortsverein Roxheim am 06.11. ein Sinnesevent. 6 ausgesuchte Weine vom Weingut Alfred Heil, dazu von Vor- bis Nachspeise jeweils eine Köstlichkeit, kombiniert mit unplugged Musik von Acoustic Time. Dies verspricht ein wirklich schöner Abend zu werden. Und aus der Vergangenheit: alle TeilnehmerInnen waren begeistert ! Leider stehen für diese Veranstaltung nur max 70 Karten zur Verfügung. Deshalb gilt : Schnell den Vorverkauf beim Weingut Heil oder der Bäckerei Kessel in Roxheim nutzen .....

11.10.2015 in Arbeit

SPD-Arbeitnehmer: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit - Vorschläge aus dem CDU-Wirtschaftsflügel spalten

 

Nur noch Kopfschütteln verursachten die Forderungen aus der Union, den gesetzlichen Mindestlohn nicht für arbeitende Flüchtlinge gelten zu lassen und hier Ausnahmen zu beschließen.

„Der gesetzliche Mindestlohn heißt so, weil er eben auf Gesetz beruht“, so Gernot Bach, Vorstandsmitglied des Kreisvorstandes der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD, (AfA) Kreisverband Bad Kreuznach. Schon die Voraussagen aus der Union, der Mindestlohn gefährde Arbeitsplätze und die gebetsmühlenartige Leier gegen die Dokumentation der Arbeitszeiten haben sich als unhaltbar erwiesen, das Gegenteil ist der Fall.

Das beweisen die Arbeitslosenzahlen und alle Wirtschaftsdaten, auch im Kreis Bad Kreuznach. Im Übrigen müsse auch erkannt werden, dass durch den beklagten Fachkräftemangel und die Demografie schon jetzt bundesweit tausende Ausbildungs- und Arbeitsplätze nicht besetzt werden können.

07.10.2015 in Stadtverband

Tagesordnung der Mitgliederversammlung des SPD-Stadtverbands Bad Kreuznach

 

Montag, 19. Oktober 2015 um 19.00 Uhr Mensa - Gymnasium am Römerkastell

TOP 1: Begrüßung, Protokoll, Tagesordnung

TOP 2: Thematischer Schwerpunkt – Podiumsdiskussion

„Eine wichtige Herausforderung für alle – bezahlbarer Wohnraum in Bad Kreuznach, auch für Flüchtlinge!“

Impuls

Miguel Vicente, Landesbeauftragter für Migration und Integration

Es diskutieren:

Siggi Pick, Pfarramt für Ausländerarbeit, AK Asyl RLP

Karl-Heinz Seeger, Geschäftsführer GEWO-Bau

Miguel Vicente, Landesbeauftragter für Migration und Integration

Frieder Zimmermann, Geschäftsführer Wohnungslosenhilfe (angefragt)

TOP 3: Antrag des SPD-Stadtverbandes – „Zukunft 2015?“

TOP 4: Termine

TOP 5: Verschiedenes

06.10.2015 in Stadtverband von Stadtverband Bad Sobernheim

Ulrich Grübel verstorben

 
Uli Grübel

Die SPD Bad Sobernheim trauert um Uli Grübel.

Termine

31.05.2018 - 31.05.2018
Termine Mai 2018

19.06.2018, 17:00 Uhr - 18:00 Uhr
BÜRGERINFORMATIONSGESPRÄCH DER SPD Café "Süße Ecke", Berliner Straße, Bad Kreuznach (ST Bad Münster am Stein-Ebernburg)

30.06.2018 - 30.06.2018
Termine Juni 2018

31.07.2018 - 31.07.2018
Termine Juli 2018

31.08.2018 - 31.08.2018
Termine August 2018

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