Unser Vorsitzender und Landtagsabgeordneter Markus Stein, zugleich haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, referiert zum Thema der Neuregelung der Grundsteuer am
Donnerstag, 04.08.2022
um 18.30 Uhr
im Vereinslokal des SV08 Norheim
(Niederhäuser Straße)
Im Jahr 2018 hat das Bundesverfassungsgericht die Bewertung von Grundstücken und Immobilien für Zwecke der Grundsteuer für verfassungswidrig erklärt. Zum Stichtag 01.01.2022 werden daher alle Grundstücke und Immobilien in Deutschland neu bewertet. Die alten Bewertungsregelungen hatten auf veraltete Bewertungsmaßstäbe aus dem Jahr 1964 zurückgegriffen. Jeder Eigentümer von inländischem Grundbesitz muss daher zwischen dem 01.07.2022 und 31.10.2022 eine grundsätzlich elektronische Grundsteuererklärung abgeben. Die Finanzverwaltung hat dazu bereits ein Rundschreiben versendet, in der einzelne erklärungsrelevante Daten genannt werden.
Markus Stein wird auf allgemeine Fragestellungen und Veränderungen eingehen und auch die jüngsten politischen Debatten im rheinland-pfälzischen Landtag rekapitulieren.
Zu dieser Info-Veranstaltung laden wir alle Bürgerinnen und Bürger recht herzlich ein.
Wir bitten Sie, die aktuellen Corona- Regeln zu beachten.
Am 30.05.2022 fand nach langer Zeit wieder eine Delegiertenkonferenz des SPD-Gemeindeverbandes Rüdesheim statt. Neben Berichten des Vorsitzenden Markus Stein und des stv. Fraktionsvorsitzenden Christoph Eß zur politischen Arbeit in Partei und Fraktion, galt es auch einen neuen Vorstand zu wählen.
Unter den Gästen befand sich der Kreisvorsitzende der SPD, Michael Simon, der auch gleichzeitig Abgeordnetenkollege von Markus Stein im rheinland-pfälzischen Landtag ist.
Markus Stein ging in seinem Bericht auf die großen Herausforderungen der Parteiarbeit in den vergangenen Jahren der Corona-Pandemie ein. Alle anwesenden Genossinnen und Genossen blicken aktuell hoffnungsvoll auf die kommende Zeit und sind guter Dinge, dass das Parteileben im Gemeindeverband mit seinen rd. 300 Mitgliedern in den Ortsvereinen wieder an Fahrt aufnimmt. Ein Beispiel hierfür war bereits der parteiinterne Wandertag des SPD-Gemeindeverbandes in der Region Roxheim/Rüdesheim, den man tags zuvor für alle Mitglieder der SPD im Kreis Bad Kreuznach anbot.
Sein Dank galt hier insbesondere den Ortsvereinen Rüdesheim und Roxheim, die mit Ständen für Verpflegung sorgten und allen voran auch Michael Schaller, der sich eine sehr schöne Wanderroute von etwa 12 km in der Region um Roxheim ausdachte.
Kreisvorsitzender Michael Simon, sein Abgeordnetenkollege im Landtag Markus Stein, MdL nach dem Besuch beim Kreisbeigeordneten Hans-Dirk Nies:
„Wer Wohnraum zur Verfügung stellen kann, könnte damit einen aktiven Beitrag zur Unterstützung Vertriebener aus dem Krisengebiet leisten. Sollten Sie also Wohn-Räumlichkeiten zur Verfügung haben und möchten diese zur Verfügung stellen, scheuen Sie sich nicht, bei der Kreisverwaltung Bad Kreuznach entsprechende Meldungen abzugeben!“
Scharfe Kritik an der AfD kommt von den Sozialdemokraten. Diese übt der Vorsitzende der SPD im Kreis Bad Kreuznach, Kreistagsmitglied und Landtagsabgeordneter Michael Simon in aller Deutlichkeit. Falle die AfD schon durch unverantwortliche und ideologisch motivierte sowie krude Verharmlosungen und Relativierungen in der Coronapandemie auf, nutze sie darüber hinaus, wie diese Woche im Kreistag geschehen, in widerlichster Weise ein Vokabular, das an das dunkelste Kapitel der deutschen Geschichte erinnert. Das Menschenbild, das hier zum Ausdruck komme, dürfe weder einen Platz in der Gesellschaft noch im Kreistag Bad Kreuznach haben, so Michael Simon.
Es war richtig, dass Landrätin Bettina Dickes dies vor dem Einstieg in die Haushaltsabstimmung bereits deutlich gemacht habe, führt auch der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Carsten Pörksen aus. Im Übrigen werde er, Pörksen, schon aufgrund der eignen Familiengeschichte niemals menschenverachtende rechtsradikale Äußerungen unkommentiert lassen. Sie sind der Nährboden für menschenverachtende Handlungen, wie unsere Geschichte bewiesen habe.
Landtagsabgeordneter Markus Stein verurteilt die Aussagen der AfD ebenfalls auf das Schärfste. „Ich bin entsetzt über diese verächtliche Sprache“, so Stein. „Wer einzelne Menschen oder Menschengruppen - hier jene mit Beeinträchtigungen - öffentlich so diffamiert und an den Pranger stellt, spaltet nicht nur bewusst die Gesellschaft, sondern hetzt gezielt auf und nutzt auch noch demokratische Plattformen hierfür."
Ursprünglich wollte sich der SPD-Kreisvorstand zur Kreisvorstandssitzung in Präsenz treffen, aber das aktuell schwierige Pandemiegeschehen führte in der Abwägung dazu, dass sich die Sozialdemokraten letztlich für ein digitales Sitzungsformat entschieden. SPD-Kreisvorsitzender Michael Simon sieht in diesem Format der politischen Kommunikation eine gute Ergänzung zur Präsenz, wenngleich er auch betont, dass Präsenzsitzungen damit nicht ersetzt werden können.
Der SPD-Kreisvorstand, der Anfang Oktober neu gewählt wurde, hat sich für das kommende Jahr einiges vorgenommen. Dabei hoffen die Sozialdemokarten, dass Corona die Arbeit nicht ausbremst und viele Vorhaben umgesetzt werden können. Abhängig vom weiteren Verlauf der Pandemie möchte man sich im 1. Quartal 2022 zu einer Kreisvorstandsklausur treffen. Dort soll es unter anderem um Fragen der Parteiorganisation, die Unterstützung der Ortsvereine, inhaltliche Themensetzungen, Veranstaltungsformate, Aktivitäten zur Mitgliederwerbung sowie um die Zuständigkeiten im Kreisvorstand gehen. Im Zentrum steht dabei die Unterstützung der Parteiarbeit vor Ort und in den Gliederungen.
Am Samstag, 20. November, um 18:30 Uhr, kommt die Monzinger SPD mit ihren Gästen im evang. Gemeindesaal zum traditionellen Herbsttreffen zusammen. Unser Bundestagsabgeordneter Joe Weingarten sowie Überraschungsgäste werden an diesem Abend erwartet. Zusammen wollen wir auch wieder Mitglieder für deren langjährige Mitgliedschaft ehren.
Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger genauso wie Genossinnen und Genossen aus anderen SPD-Ortsvereinen sind herzlich willkommen! Das herbstliche Buffet bietet in diesem Jahr Spießbraten, Kartoffelgratin und Salat. Zur besseren Organisation bitten wir bis spätestens 14. November um Anmeldung bei Katja Zimmermann, Monika Kost oder Klaus Stein (Email stein.monzingen@web.de).
Der kürzlich in Pfaffen-Schwabenheim neu gewählte Kreisvorstand der SPD traf sich jetzt unter der Leitung des SPD-Kreisvorsitzenden Michael Simon zu seiner konstituierenden Sitzung im Ristorante „La Dolce Vita“ in Bad Sobernheim. Die Stimmung nach der Bundestagswahl und dem sensationellen Gewinn des Direktmandats durch Joe Weingarten im Wahlkreis war verständlicherweise hervorragend. Nach einem Rückblick auf die Wahlen, deren tolles Ergebnis man vor Monaten noch kaum für möglich gehalten hätte, dankte Michael Simon dem Kandidaten Joe Weingarten für seinen großen Einsatz und das enorme Pensum, dass dieser im Wahlkampf absolvierte.
Der Dank des Vorsitzenden ging außerdem an die gesamte Partei, an die Mitglieder, die Ortsvereine, Arbeitsgemeinschaften und Gliederungen, die großartig gekämpft hätten. Für den großen Gartenliebhaber Joe Weingarten hatte Simon als Dankeschön neben einem Weinpräsent einen Gutschein eines großen Gartenfachhandels als Geschenk dabei, über das sich der gewählte MdB sichtlich freute. Auf der Sitzung wurde auch schon über die künftige Arbeit der Kreis-SPD gesprochen. Im Vordergrund stand dabei die Stärkung der Parteiorganisation und der kreisweite Austausch der Ortsvereine. Ende November ist dazu eine Ortsvereinskonferenz geplant, die gerade von einer Arbeitsgruppe um Johanna Körper, Christoph Gerber, Daniela Bartkus-Börder und Michael Simon vorbereitet wird.
Im neuen Jahr möchte der Vorstand dann auch in Klausur gehen und organisatorische Fragen sowie Fragen der Arbeitsteilung und Zuständigkeiten im Kreisvorstand besprechen. Dabei soll es auch darum gehen, die Kampagnen- und Aktionsfähigkeit der Partei vor Ort zu stärken und neue Wege zu gehen, Menschen für die Mitarbeit in der Sozialdemokratie zu gewinnen. Die SPD möchte ein Angebot machen und einladend sein, betont der SPD-Kreisvorsitzende.
Die konstituierende Sitzung diente auch dazu, die Kooptationen für den erweiterten Kreisvorstand zu beschließen, darunter unter anderem die Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaften Jusos, sozialdemokratischer Frauen und der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen. Ebenso kooptiert wurden unter anderem die hauptamtlichen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der SPD sowie Sonja Bräuer aus Auen als Mitglied des SPD-Regionalvorstandes und des Landesvorstandes der Partei. Nach getaner Arbeit wurde natürlich auch noch gut gegessen und die Geselligkeit gepflegt. Das hatte man sich verdient. Motiviert geht es jetzt an die politische Arbeit, wie Michael Simon erklärt.
Auf dem jüngsten Kreisparteitag der SPD in Pfaffen-Schwabenheim gab es zum Abschluss noch einen sehr bewegenden Moment. SPD-Regionalgeschäftsführer Marco Wendel wurde mit Großer Dankbarkeit vom neu gewählten SPD-Kreisvorsitzenden Michael Simon und dessen neuem Stellvertreter Dr. Denis Alt verabschiedet. Der Meisenheimer war knapp sieben Jahre im Hauptamt mit der Leitung der SPD-Regionalgeschäftsstelle in Kirn betraut. „Marco, Du hast einen hervorragenden Job gemacht, immer verlässlich und zuverlässig, dabei in hohem Maße kollegial und in Deinem Wesen geerdet und stets freundlich. Das wissen wir sehr zu schätzen“, so SPD-Kreisvorsitzender Michael Simon in seinen Dankesworten.
Der 41 jährige studierte Diplom-Geologe und zweifache Familienvater wird sich nach der Bundestagswahl neuen beruflichen Herausforderungen stellen und in einem Unternehmen im Bereich der Erneuerbaren Energien eine Beschäftigung antreten. Die Sozialdemokraten im Landkreis wünschen ihm auf seinem weiteren Lebensweg, persönlich und beruflich alles Gute. Da Parteiarbeit, wie Michael Simon ausführte, auch aufreibend und selbstausbeutend sein kann, erhielt Wendel zum Abschied neben einem Weinpräsent einen Gutschein für einen ausgiebigen Frühstücksbrunch mit seiner Familie. Weiter übergab ihm Simon unter dem bewegenden Applaus der Delegierten des Parteitages ein Bild, dass den Kniefall des früheren sozialdemokratischen Bundeskanzler Willy Brandt am Mahnmal für die Opfer des Aufstandes im Warschauer Getto zeigt.
Wahlkreisbüro Kreis Bad Kreuznach: Gymnasialstraße 2, 55543 Bad Kreuznach
Tel. (Berlin): 030 227 73002
E-Mail: joe.weingarten.wk(at)bundestag.de
Für Sie im Landtag Rheinland-Pfalz
Wahlkreis 17 (Stadt Bad Kreuznach, VG Bad Kreuznach, VG Langenlonsheim-Stromberg)
Michael Simon
Bürger-/Wahlkreisbüro: Beinde 50, 55543 Bad Kreuznach
Telefon: 0671 92897593
E-Mail: buergerbuero(at)michael-simon-mdl.de
Mein Verständnis von Politik ist es, nahe bei den Menschen zu sein. Erfahren Sie auf meiner Internetseite mehr über meine politischen Ziele und verfolgen Sie meine Aktivitäten in meinem Blog oder bestellen Sie meinen kostenlosen Newsletter unter
Bürger-/Wahlkreisbüro: Marktplatz 7, 55566 Bad Sobernheim
Telefon: 06751 8590621
E-Mail: info(at)stein-markus.net
Als Abgeordneter vertrete ich die Interessen unseres Wahlkreises im rheinland-pfälzischen Landtag und der Landespolitik. Wenn Sie ein Anliegen haben, erreichen Sie mich unter