Start - SPD Kreisverband Bad Kreuznach

16.08.2018 in Pressemitteilung

Gemeinsame Erklärung des SPD-Kreisvorstandes Bad Kreuznach

Der SPD-Kreisvorstand und die SPD-Kreistagsfraktion distanzieren sich unmissverständlich von den jüngsten Äußerungen des ehemaligen Bundestagskandidaten Dr. Joe Weingarten in Bezug auf seine Wortwahl zum Thema Flüchtlingspolitik. Man kann in der Sache inhaltlich unterschiedlicher Auffassung sein und darüber eine kontroverse Debatte führen. Das ist in einer demokratischen und pluralistischen Partei eine Selbstverständlichkeit.

Wer aber im Zusammenhang mit den unbestreitbaren Problemen aufgrund der von der CDU zu verantwortenden Flüchtlingssituation in Bezug auf eine Gruppe, deren Verhalten auch wir nicht akzeptieren und entsprechend verurteilen, das Wort „Gesindel“ benutzt, der bedient sich der Sprache der Rechten und tritt sozialdemokratische Einstellungen mit Füßen.

Leider hat Joe Weingarten die Gelegenheit nicht genutzt, den Begriff „Gesindel“ oder die Angriffe auf unsere Ministerpräsidentin zurückzunehmen.

Auch wir akzeptieren es nicht, wenn Menschen glauben, für sie gelte unsere Rechtsordnung nicht. Aber eins ist auch klar: Das gilt für alle, gleich welcher Herkunft. Pauschale Diffamierungen wie die von Joe Weingarten sind dagegen nicht akzeptabel, weil sie das Klima anheizen, aber keine Lösung bieten. Die Diffamierungen sind mit dem sozialdemokratischen Menschenbild nicht vereinbar.

Joe Weingarten lebt in Alsenz im Donnersbergkreis und ist Mitglied des dortigen SPD-Ortsvereins. In unserem Bundestagswahlkreis Bad Kreuznach, der die Landkreise Bad Kreuznach und Birkenfeld umfasst, hat er einen engagierten Wahlkampf vor der Bundestagswahl 2017 geführt. Das Ergebnis ist bekannt. Bereits kurz nach der Bundestagswahl wurde allerdings deutlich, dass Joe Weingarten keine politische Zukunft im Bundestagswahlkreis Bad Kreuznach haben kann. Daran hat sich zwischenzeitlich nichts geändert.

Für den SPD-Kreisverband Bad Kreuznach:

Dr. Denis Alt, MdL, Vorsitzender

Günter Meurer, stv. Vorsitzender und Vorsitzender des Stadtverbandes Bad Kreuznach

Lena Müller, stv. Vorsitzende

Michael Simon, stv. Vorsitzender und Presseverantwortlicher

Für die SPD-Kreistagsfraktion:

Carsten Pörksen, Vorsitzender

02.08.2018 in Ortsverein von SPD Ortsverein Monzingen

SPD GV Bad Sobernheim feiert Sommerfest

Herzliche Einladung zum gemeinsamen Sommerfest der SPD Gemeindeverbände Bad Sobernheim und Meisenheim, am Samstag, 18. August, ab 15:00 Uhr, in Merxheim, rund um das Rathaus. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich zu diesem Fest herzlich eingeladen. Ganz besonders freuen wir uns über Genossinnen und Genossen aus anderen Ortsvereinen!

28.07.2018 in Pressemitteilung von Ortsverein Hochstetten-Dhaun

Alexander Schweitzer und Denis Alt besichtigen Großbaustelle "Umgehung Hochstetten"

Auf Einladung des Abgeordneten Dr. Denis Alt besichtigt der Vorsitzende der SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Alexander Schweitzer, die Großbaustelle "Ortsumgehung B 41 bei Hochstetten-Dhaun" am Samstag, 11. August, ab 14 Uhr.

Norbert Olk, Leiter des zuständigen LBM Bad Kreuznach, und Casten Böhner vom LBM-Baubüro Idar-Oberstein und zuständig für die operative Baubetreuung, informieren die beiden Landtagsabgeordneten über den aktuellen Stand der größten Baustelle im Kirner Land. Treffpunkt ist das LBM-Baubüro im Gewerbegebiet (Ortsteil Hochstädten). Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich dazu eingeladen.

01.07.2018 in Pressemitteilung

Dr. Denis Alt, MdL: Stellungnahme zur Presseberichterstattung "Finanzprobleme sind hausgemacht"

In meiner Funktion als Kreistagsmitglied freue ich mich über jede zusätzliche Zuweisung von Finanzmitteln, ob sie nun vom Bund oder vom Land erfolgt, und setze mich entsprechend ein. Dennoch kann die Stellungnahme von Herrn Dr. Helmut Martin (CDU) nicht unkommentiert bleiben, weil sie ganz wesentliche Fakten unterschlägt und dadurch ein falsches Bild zeichnet.

Welches "für die Kommunen bestimmte" Geld soll das denn sein, das die Landesregierung angeblich zurückhält? Zuletzt wurde dieser Vorwurf gegenüber dem Land erhoben, als der Bund sich endlich an den Kosten für die Unterbringung der Asylbewerber beteiligte. Die Einwanderung der Jahre seit 2015 führte zu erheblichen Kosten sowohl auf der Landesebene (zuständig für die Erstaufnahmeeinrichtungen) und auf der kommunalen Ebene (zuständig für die Unterbringung danach). Wir haben seitens des Landes daher selbstverständlich einen Teil des Bundesgeldes einbehalten. Eine andere Entscheidung hätte ich als Mitglied des Landtages auch nicht als sachgerecht erachtet. Was das mit "klebrigen Händen" zu tun hat, kann ich nicht nachvollziehen. Übrigens lautete der Name des entsprechenden Bundesgesetzes "Gesetzes zur Beteiligung des Bundes an den Kosten der Integration und zur weiteren Entlastung von Ländern und Kommunen". Entlastung von Ländern und Kommunen!

24.06.2018 in Bildung

SPD stellt gegenüber MdL Dr. Helmut Martin klar: Land hat längst reagiert - CDU sollte sich an Fakten orientieren

Feriendurchbezahlung für Vertretungslehrkräfte kommt / Konkrete Verbesserung der Arbeitsbedingungen

Kreis Bad Kreuznach

Es sei immer wieder erstaunlich, wenn in der CDU aus parteipolitischem Kalkül aktuelle Fakten ignoriert würden. Ausgerechnet die Christdemokraten, die sonst, wenn es etwa um die Abschaffung sachgrundloser Befristungen in der Arbeitswelt gehe, nie an der Spitze der Bewegung stünden, sondern eher blockierten, meinten die sozialdemokratisch geführte Landesregierung belehren zu müssen, heißt es bei der Kreis-SPD.

"Wer, wie die Union, im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen", so der stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Michael Simon an die Adresse des CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Helmut Martin. Dieser hatte moniert, dass befristete Arbeitsverträge bei Lehrkräften nur bis zu den Sommerferien gelten würden und diese danach zum Arbeitsamt müssten. Die Sozialdemokraten entgegnen dem CDU-Landtagsabgeordneten mit Klartext und verweisen dabei auf die schulische Praxis, an der auch eine CDU nicht vorbei kommen würde, heißt es in einer Pressemitteilung der Kreis-SPD.

23.06.2018 in Pressemitteilung

Kreis-SPD lud zu Treffen mit Neu-Mitgliedern ein

Bad Sobernheim / Kreis Bad Kreuznach

Am Donnerstag-Abend hatte der SPD-Kreisverband Bad Kreuznach zum Neumitgliedertreffen ins Cafe "Am Nohfels" nach Bad Sobernheim eingeladen. In angenehmer, lockerer Atmosphäre und bei leckerem Flammkuchen wurde sich intensiv politisch ausgetauscht. Zuvor begrüßte der stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Michael Simon, der den bei dem Treffen verhinderten Vorsitzenden Dr. Denis Alt vertrat, die neuen Mitglieder.

Er hieß diese in der SPD herzlich willkommen. In einer Einstiegsrunde stellten sich alle vor und schilderten ihre Beweggründe für den Parteieintritt. Diese waren sehr unterschiedlich und reichten von der Möglichkeit der Mitgestaltung von kommunaler Politik vor Ort, über das politische Bekenntnis gegen Rechts bis hin zu dem Anspruch, gerade in diesen Zeiten des aufkommenden Nationalismus und zu beobachtender Veränderungen im Parteiensytem durch eine Mitgliedschaft in der Sozialdemokratie die Demokratie im Kern zu stärken. Natürlich wurden die motivierten neuen Mitglieder auch über den Aufbau und die Organisationsstruktur der SPD sowie über die vielfältigen Möglichkeiten der Mitwirkung in der Sozialdemokratischen Partei informiert, ob im SPD-Ortsverein, den Arbeitsgemeinschaften und der Projektgruppen der Kreis-SPD.

Gerade auch die jungen Genossinnen und Genossen, die an dem Abend in Bad Sobernheim da waren, konnten sich über die Jusos informieren, deren Arbeit die Juso-Kreisvorsitzende Johanna Körper vorstellte. "Ein schöner Abend, der Spaß gemacht hat. Wir haben die Zeit genutzt, um in einem nicht formalisierten Rahmen den Austausch zu pflegen", zieht Michael Simon zufrieden Bilanz.

23.06.2018 in Ortsverein

SPD Pfaffen-Schwabenheim/Biebelsheim war auf Tour - Ortsvereinsausflug nach Eisenach

Pfaffen-Schwabenheim / Eisenach

Beim SPD-Ortsverein Pfaffen-Schwabenheim / Biebelsheim ist er schon eine gute und beliebte Tradition, der jährliche SPD-Ortsvereinsausflug. Auch in diesem Jahr ging es wieder mit einem mit fast 50 Personen vollbesetzten Bus auf Tour. Ziel der Tagesfahrt der Sozialdemokraten war dabei die Stadt Eisenach in Thüringen.

Bei schönem Sommerwetter wurde die Stadt mit ihrer wunderschönen Altstadt erkundet. bei einer hoch interessanten 90 minütigen Stadtführung zu Fuß. Daran schloss sich ein Besuch mit Führung auf der Wartburg an.

15.06.2018 in Ortsverein von SPD Winterbach - Gebroth - Allenfeld

Horst Eiler für 50 Jahre Mitgliedschaft geehrt

v.l.n.r.: Dr. Denis Alt (MdL), Horst Eiler, Markus Stein

„Eine besondere Ehre und ein toller Anlass für unsere Mitgliederversammlung am heutigen Abend!“, so begrüßte der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Winterbach/Gebroth/Allenfeld Markus Stein die Mitglieder zur Mitgliederversammlung. Neben kleineren Formalien stand am heutigen Abend eine große Ehrung an, zu der auch der Kreisvorsitzende und MdL Dr. Denis Alt erschienen war.

Alt und Stein ehrten Horst Eiler aufgrund seiner 50-jährigen Mitgliedschaft in der SPD mit der goldenen Nadel der SPD, einer von der Bundesvorsitzenden Andrea Nahles, dem Landesvorsitzenden Roger Lewentz und dem Vorsitzenden des Ortsvereins Markus Stein unterzeichneten Urkunde und einem kleinen „Danke-Korb“ des Ortsvereins.

Während Stein die Verdienste von Horst Eiler in den vielen ehrenamtlichen Institutionen in besonderem Maße heraushob, zollte ihm Denis Alt großen Respekt für sein langes Engagement in der SPD. Horst Eiler ist 1968 in die SPD eingetreten und seither immer das Gesicht der SPD in Winterbach gewesen. Darüber hinaus war er 20 Jahre Ortsbürgermeister und Mitglied in zahlreichen Vereinen. Für sein Wirken wurde Eiler bereits mit der Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz und mit der Ehrennadel der Verbandsgemeinde Rüdesheim ausgezeichnet.

Die Mitglieder des Ortsvereins Winterbach/Gebroth/Allenfeld bedankten sich mit einem kleinen Präsent-Korb und wünschen sich auch weiterhin eine tolle gemeinsame Zeit mit dem „dienstältesten“ Mitglied der SPD in Winterbach.

30.05.2018 in Allgemein von Stadtverband Bad Sobernheim

Infos zur Fusion der Verbandsgemeinden

SPD-VG-Fraktion Meisenheim trifft SPD Bad Sobernheim und Informationsveranstaltung des SPD Stadtverbands

27.05.2018 in Ortsverein

Jahreshauptversammlung in Pfaffen-Schwabenheim – Neu gewählter Vorstand möchte an die Parteiarbeit anknüpfen

Michael Simon im Amt des SPD-Ortsvereinsvorsitzenden bestätigt

Pfaffen-Schwabenheim

Auf der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Pfaffen-Schwabenheim / Biebelsheim im Pfaffen-Schwabenheimer Dorfgemeinschaftshaus wählten die Sozialdemokraten einen neuen Ortsvereinsvorstand. Michael Simon wurde in seinem Amt als Vorsitzender einstimmig bestätigt, ebenso sein Stellvertreter Marvin Runggas sowie Kassierer Hans-Willi Stiep. Neu in den geschäftsführenden Vorstand gewählt wurde als Schriftführerin Katja Mathias, die seit März dieses Jahres Mitglied der SPD ist und für den ausgeschiedenen Joachim Kübler dieses Amt übernahm.