Entschlossene Oppositionsarbeit angekündigt

Veröffentlicht am 28.09.2009 in Bundespolitik

Frank Walter Steinmeier

Frank- Walter Steinmeier hat den Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern in und außerhalb der Partei für ihren Einsatz gedankt. Das Wahlergebnis kommentierte er als "bitteren Tag für die Sozialdemokratie" - und kündigte, als Oppositionsführer im Deutschen Bundestag für den sozialen Ausgleich im Land zu kämpfen.

Eine entschlossene und kraftvolle Oppositionsarbeit kündigte Frank- Walter Steinmeier am Sonntag in Berlin an. Langer, anhaltender Applaus im Willy- Brandt- Haus verdeutlichte seinen klaren Rückhalt in der Partei.

Steinmeier kündigte an, den Vorsitz der SPD- Bundestagsfraktion anzustreben und als Oppositionsführer die schwarz- gelbe Regierungsarbeit zu kontrollieren. "Wir werden darauf achten, dass starke Schulter mehr tragen als schwache." Es gehe auch darum, "dass es keinen Rückweg in die Kernenergie gibt, dass es bei der betrieblichen Mitbestimmung und bleibt" und dass die von der SPD erstrittenen Branchen- Mindestlöhne nicht wieder abgeschafft würden.

Er bedankte sich für den engagierten Einsatz der Unterstützerinnen und Unterstützer - aus der Partei ebenso wie aus den Gewerkschaften, aus der Kultur und Wirtschaft. Den Wählerinnen und Wählern der SPD versprach er, dass es "keine verlorene Stimme ist".
Müntefering: SPD wird sich wieder nach vorn kämpfen

Entschlossen zeigte sich auch der SPD- Vorsitzende Franz Müntefering. "Die deutsche Sozialdemokratie wird sich wieder nach vorn kämpfen." In Anlehnung an Willy Brandt verwies er darauf, dass "jede Zeit ihre eigenen Antworten" erfordere. Die SPD werde dafür aktiv die Entwicklung vorantreiben,
"Historische Mission der Sozialdemokratie"

Frank- Walter Steinmeier betonte abschließend die Bedeutung des sozialen Ausgleichs im Land: Die soziale Balance in Deutschland zu sichern - "das bleibt die historische Mission der Sozialdemokratie".

 

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