Kreis-Vertreterversammlung: Sozialdemokraten gut aufgestellt für die Kreistagswahl am 26. Mai

Veröffentlicht am 16.02.2019 in Pressemitteilung

Personell und inhaltlich gut aufgestellt sehen sich die Sozialdemokraten im Landkreis. Diese trafen sich jetzt im Kaisersaal in Bad Sobernheim zu einer Vertreterversammlung, um ihre Kreistagsliste aufzustellen. Die Liste erfüllt aus Sicht des SPD-Kreisvorsitzenden MdL Dr. Denis Alt, der die SPD-Liste gemeinsam mit der Bad Kreuznacher Oberbürgermeisterin Dr. Heike Kaster-Meurer für die Kreistagswahl anführt, zentrale Kriterien.

So sei die Abdeckung aller Regionen des Landkreises gelungen. Auch beinhalte die SPD-Kreistagsliste eine gute Mischung aus erfahrenen Kandidaten und neuen Gesichtern, ein fast paritätisches Verhältnis der Geschlechter und nicht zuletzt eine gute Platzierung junger Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. So befinden sich unter den ersten 20 Kandidaten 6 Jusos (SPD-Mitglieder unter 35 Jahren), darunter auf Listenplatz 7 der Juso-Kreisvorsitzende Christoph Eß (Hargesheim) und auf Platz 19 der frühere Vorsitzende der Jusos Christoph Gerber.

Mit der Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Stromberg, Anke Denker auf Listenplatz 4, dem SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzenden und früheren Landtagsabgeordneten Carsten Pörksen auf Platz 5 sowie weiteren Mandatsträgern, haben sich sehr erfahrene Kreistagsmitglieder wieder bereit erklärt, auch in Zukunft kommunalpolitische Verantwortung zu übernehmen. Erfreut ist man auch, dass sich neben den Jusos auch die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) und die sozialdemokratischen Frauen (AsF) gut auf dem SPD-Wahlvorschlag wiederfinden.

Auf ihrer Konferenz zeigte sich die Kreis-SPD hoch motiviert und angetrieben von dem Ziel, bei der Wahl am 26. Mai mit einer starken SPD-Kreistagsfraktion, möglichst als stärkste Fraktion im Kreistag, den Landkreis voran zu bringen.

In ihrem Programm benannte die SPD zentrale Punkte. Dazu gehört vor allem ein umfassendes Kreisentwicklungskonzept für die Region, mit dem Ziel gleicher Lebensverhältnisse in allen Teilen des Kreises. Es gehe darum ein politische Vorstellung davon zu entwickeln, wo es mit dem Landkreis in den nächsten 10 bis 20 Jahren hingehen soll, betonte Carsten Pörksen. Es brauche eine Richtung in der Kreispolitik, diese möchten wir zum Wohle der Menschen sozialdemokratisch und im Sinne einer besseren Lebensqualität prägen, so Carsten Pörksen.

„Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern wollen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auch weiterhin dafür eintreten, unseren Landkreis für die Zukunft stark, lebens- und liebenswert zu erhalten. Durch eine klare politische Schwerpunktsetzung wollen wir ihn zukunftsfähig machen. Sozialdemokratische Kommunalpolitik hat hier eine ganz besondere Verantwortung“, so Denis Alt.

Die SPD stehe für familienfreundliche Kommunen, für gute Bildung und den bedarfsgerechten Ausbau der Betreuungsangebote für Kinder Eltern und Familien, den Erhalt der Mobilität, gerade für die Menschen im ländlichen Raum, durch eine gute Verkehrsinfrastruktur und einen attraktiven öffentlichen Personennahverkehr, sowohl beim Bus als auch bei der Bahn. Nicht zuletzt liegt der SPD der Erhalt und die Sicherung einer orts- und wohnortnahen ärztlichen Gesundheitsversorgung und Pflege sehr am Herzen, ebenso eine kommunale Sozialpolitik, die die soziale Teilhabe von Menschen am gesellschaftlichen Leben ins Zentrum rückt. Es brauche auch gute Rahmenbedingungen für die wirtschaftliche Entwicklung, für gute Arbeit sowie eine qualifizierte Ausbildung in unserer Region.

Auch eine ökologisch ausgerichtete Politik sei gerade heute in Zeiten des Klimawandels von ganz wesentlicher Bedeutung. Es bedürfe einer kommunalen Klima- Energie- und Umweltpolitik in globaler Verantwortung, betont die SPD. In einem Landkreis, dem das Ehrenamt besonders am Herzen liege, müsse die aktive Unterstützung der Ehrenamtlichen in den Vereinen, Verbänden und Initiativen ganz oben auf die politische Tagesordnung.

Insbesondere die Jusos betonten eine offene, transparente und beteiligungsorientierte kommunale Demokratie, damit sich Menschen mit kommunaler Politik identifizieren können und ihnen der Raum für politische Mitbestimmung gegeben ist. Der SPD-Nachwuchs machte sich für die Beteiligung junger Menschen stark und forderte entsprechende Räume dafür zu schaffen. Als vorbildlich und beispielhaft wurde das Jugendforum in der Verbandsgemeinde Langenlonsheim erwähnt.

Teilnehmer der Delegiertenversammlung zur Aufstellung der SPD-Kreistagsliste bescheinigten dem SPD-Kreisvorstand eine gute Vorbereitung und Organisation. Die Liste wurde in Abschnitten gewählt; in der Zeit der Auszählung wurden die Programminhalte des SPD-Wahlprogramms vorgestellt, dass in einem sehr basisdemokratischen Prozess erarbeitet wurde. Nicht zuletzt stellten die Jusos und die reaktivierte Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen ihre Arbeit und politischen Schwerpunkte vor. Die Vorsitzende des Landesparteirats der SPD Rheinland-Pfalz und Bad Kreuznacher Oberbürgermeisterin Dr. Heike Kaster-Meurer informierte über die Aufgaben des Landesparteirates als höchstes beschlussfassendes Gremium der Landes-SPD zwischen den Landesparteitagen.

 

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