SPD Kreisverband Bad Kreuznach

Michael Simon - Vorsitzender der Kreis-AfA

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeit­nehmerfragen in der SPD (AfA) sieht in der Haltung der Partei „Die Linke“ im Kreis gegen­über der ARGE und deren Bemüh­ungen zur Wiedereingliederung von Menschen in Arbeit eine völlig undiffer­enzierte Pauschal­kritik. Auch die Unter­stellung, der ARGE ginge es darum, die Arbeitslosen­statistik durch Eingliederungsmaßnahmen zu beschönigen ist aus Sicht der sozialdemokratischen Arbeitnehmer an sachlicher Un­kenntnis, Realitätsferne und Peinlichkeit kaum noch zu überbieten.

Fast könne man vermuten, mit solchen „Rundum­schlägen“ gegen die ARGE gehe es der selbsternannten „Linken“ um eine reine Profilierung als vermeintliche „Partei der Entrechteten“ und nicht im Kern um eine objektive Auseinandersetzung, so AfA-Kreisvorsitzender Michael Simon.
Als geradezu absurd und weltfremd bezeichnet die AfA, dass die „Linke“ der ARGE und den dort angestellten Arbeitsvermittlern völlig verallgemeinernd und undiffer­enziert unterstelle, es ginge nicht wirklich um die reale Eingliederung von Menschen in den Arbeitsmarkt, sondern primär um die Beschönigung der Statistik mit Hilfe von einseitig ausgerichteten Eingliederungs­maß­nahmen, die nicht berufsspezifisch qualifizierten und vorrangig eine „sozialpädagogische Anleitung zur Selbst­findung“ darstellen würden.
Es dürfte auch der Partei, die sich „die Linke“ nenne eigentlich klar sein, dass es unterschiedliche und von­einander abweichende Qualifizierungsprofile und Kompe­tenzen bei Menschen gibt, die wieder in eine Beschäf­tigung eingegliedert werden sollen. Das setzt verschie­dene und möglichst individuell zugeschnittene Maß­nahmeformen und Maßnahmeinhalte voraus. Natürlich braucht es eine Qualifizierung von Menschen, die von der Erwerbsarbeit ausgeschlossen sind für konkrete beruf­liche Tätigkeitsfelder und deren fachlichen Erfordernisse. Das ist zunächst richtig. Für Menschen, die aber schon länger ohne Arbeit sind, für diese muss es jedoch auch eine zusätzliche sozialpädagogische Begleitung geben, die das Augenmerk auch auf die Tagesstrukturierung sowie die Vermittlung alltagspraktische Kompetenzen legt“, so die sozialdemokratischen Arbeitnehmer in ihrer Pressemitteilung weiter.

Erstaunt sind die sozialdemokratischen Arbeitnehmer nicht zuletzt auch darüber, dass die „Linke“ im Kreis die ARGE als behördliche Struktur für Fehlentwicklungen in der Wirtschaftsordnung und der neoliberalen Wirt­sch­afts­politik verantwortlich macht, wenn sie der ARGE-Leitung unterstelle, sie äußere sich nicht zu den Ur­sachen für die Entstehung von Arbeitslosigkeit.
„Bei aller berechtigten Kritik an den Folgen neoliberaler Politik, die es von links zu entlarven gilt, stelle ich schon die Frage, ob es Aufgabe der ARGE ist, dies zu komm­entieren oder ob nicht vielmehr zu deren vorrangigen Aufgaben die Durchführung von Maßnahme zur beruf­lichen Integration gehört? Durch diese von der Links­partei betriebene Vermischung werden Äpfel mit Birnen verglichen. Hier will man wohl lieber sein pseudolinkes Profil pflegen, statt sich im Kern mit der Sache zu beschäftigen, wie sich die Qualität und Zielgenauigkeit von Eingliederungsmaßnahmen verbessern kann“, erklärt AfA-Kreisvorsitzender Michael Simon.

Der AfA-Kreisvorsitzende führt weiter aus, dass sich aus seiner Sicht die Qualität linker Politik nicht daran be­misst, wer vordergründig und in Schaufenster­presse­erklärungen am lautesten poltert und dies, wie aktuell geschehen, mit pauschalen Unterstellungen gegenüber der Arbeitsvermittlung belegt, sondern in erster Linie daran, wie sich die realen Lebenslagen von Menschen durch konkrete politische Arbeit verbessern lassen. Das, nicht Pressemitteilungen zur eigenen Profilierung, sind ein Qualitätsmaßstab linker Politik. Dem wird diese Partei trotz ihres marketingtechnisch geschickt gewählten Parteinamens aber nicht gerecht, da kann sie sich noch so sehr die „Linke“ nennen. (ms)