Nachrichten zum Thema Fraktion
29.06.2021 in Fraktion von SPD-Gemeindeverband Rüdesheim
Christoph Eß rückt in Fraktionsvorstand nach
Waldböckelheim
Innerhalb der SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Rüdesheim gab es im Juni eine personelle Veränderung im Vorstand. So wurde Christoph Eß (Hargesheim), VG-Ratsmitglied seit 2018, zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.
Die Funktion wurde vakant, da der bisherige stv. Fraktionsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Markus Stein aufgrund neuer Aufgaben in Mainz freiwillig den Platz freigemacht hat. Stein, der auch Vorsitzender des SPD-Gemeindeverbandes Rüdesheim ist: "Nach der für uns erfolgreichen Landtagswahl im März und der Ernennung von Denis Alt zum Staatssekretär war klar, dass ich weitere 5 Jahre als Abgeordneter im Parlament arbeiten darf. Nachdem mich die SPD-Landtagsfraktion zum Haushalts- und Finanzpolitischen Sprecher gewählt hat, warten in den nächsten Jahren große Aufgaben auf mich, die auch deutlich mehr Zeit von mir abverlangen. Ich freue mich daher sehr, dass Christoph Eß als junger Genosse seine Bereitschaft erklärt hat, sich mehr in die Verantwortung in der VG-Ratsfraktion zu begeben. Das zeigt, dass wir als SPD in der Verbandsgemeinde Rüdesheim personell auch künftig stark aufgestellt sind!"
Christoph Eß wird gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden Helmut Schmidt (Waldböckelheim), der für den Rest der Wahlzeit nochmals bestätigt wurde, und der weiteren stv. Fraktionsvorsitzenden Renata Barthelmeh (Weinsheim) die Fraktion im VG-Rat führen.
Herzlichen Glückwunsch und stets ein gutes Händchen!
13.11.2020 in Fraktion
SPD-Fraktion im Kreistag äußert sich zur Hunsrückbahn
Verlagerung von Verkehren auf die Schiene richtig – Bürger an der Strecke einbeziehen und transparentes Verfahren gefordert
Kreis Bad Kreuznach
Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Carsten Pörksen und sein Fraktionskollege Michael Simon begrüßen namens ihrer Fraktion, dass die Reaktivierung der Hunsrückquerbahn aktuell wieder im politischen Raum diskutiert wird. Ohne Frage handelt es sich dabei um ein sehr komplexes und - wie wir in diesen Tagen erleben - durchaus kontrovers debattiertes verkehrspolitisches Infrastrukturprojekt. Pörksen und Simon sind die Pro-Argumente für die Reaktivierung ebenso vertraut wie die Bedenken, die es legitimerweise in den betroffenen Kommunen und bei den Bürgerinnen und Bürgern, die entlang der Strecke wohnen, auch gibt. Diese gelte es im Hinblick auf eine breite Akzeptanz unbedingt im Blick zu haben, betonen die Sozialdemokraten, die sich allerdings auch etwas verwundert zeigen, dass in der Diskussion vieles miteinander vermischt werde. Aktuell gehe es ausschließlich um den Holz- und Gütertransport, den der private Zugbetreiber WRS plane. Die Grundsatzfrage der Reaktivierung sollte aus Sicht der SPD-Fraktion losgelöst davon diskutiert werden. Dafür gebe es einige gute Argumente, ausgehend von der Nutzung der Bahnstrecke für den Güterverkehr und perspektivisch für den schienengebundenen Personennahverkehr.
28.02.2017 in Fraktion
Bürgersprechstunde der SPD-Fraktion am 29.3.2017
Die nächste Bürgersprechstunde der SPD-Fraktion im Ortsbeirat mit Erich Menger, Wolfgang Degenkolb und Wolfgang Bartmann findet am Mittwoch, dem 29. März 2017 von 16.30 bis 18.00 Uhr in der "Süßen Ecke", Berliner Straße, Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg statt.
Anregungen für die politische Arbeit vor Ort sind wie immer willkommen.
30.08.2016 in Fraktion von SPD-Gemeindeverband Rüdesheim
Julia Gäns aus Bockenau ab sofort mit im Team!
Seit einigen Tagen ist Julia Gäns ganz offiziell Mitglied des Verbandsgemeinderates Rüdesheim und damit Teil der SPD-Fraktion.
Auch wenn der Grund für ihr Nachrücken eine sehr traurige Ursache hat, freuen wir uns natürlich dennoch, dass Julia unsere Fraktion im Verbandsgemeinderat mit ihrem Engagement bereichert und für die Sozialdemokratie und die Belange der Bevölkerung der Verbandsgemeinde einsteht.
Julia selbst zu ihrer neuen Funktion: "Ich freue mich auf jeden Fall, ab sofort die SPD im Verbandsgemeinderat zu vertreten und würde mich sehr freuen, wenn wir unsere gesteckten Ziele gemeinsam erreichen."
Dafür wünschen wir dir viel Glück und stets ein gutes Händchen! Wir freuen uns ebenfalls auf eine tolle Zusammenarbeit und eine gute Zeit!
Für die Fraktion: Markus Stein
Für den Gemeindeverband: Michael Schaller
21.03.2016 in Fraktion von SPD-Gemeindeverband Rüdesheim
SPD-Fraktion im VG-Rat: "Mit Beiträgen macht man keine Politik!"
Bei der aktuellen Diskussion um die Anhebung der Sätze für die Erschließungsbeiträge der Verbandsgemeindewerke Rüdesheim kann man sich eigentlich nur an dem orientieren, was die deutschen Gerichte bereits in zahlreichen Urteilen gebetsmühlenartig predigten: Wer aus einer Erschließung und der daraus resultierenden Wertsteigerung der Grundstücke einen Vorteil erlangt, muss auch die entsprechenden Kosten für die Erschließung zahlen.
Das ist im Roxheimer Fall nach Auffassung der SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat nicht anders zu bewerten.
08.02.2015 in Fraktion von SPD-Gemeindeverband Rüdesheim
Rüdesheimer SPD-Fraktion über Bürgermeister Wilhelms Aussagen irritiert
Die Fraktion der SPD im Verbandsgemeinderat Rüdesheim zeigt sich über die jüngsten Äußerungen von Bürgermeister Wilhelm (VG Bad Münster am Stein-Ebernburg) sehr verwundert.
Es sei doch inzwischen klar, dass in absehbarer Zeit ein Gesetzesentwurf zur Fusion vorgelegt werde. Dass Herr Wilhelm davon spreche, er wisse nicht „wo die Reise hingeht“, ist für die Rüdesheimer SPD-Fraktion daher sehr erstaunlich.
"Wie es scheint, hat Herr Wilhelm nicht verstanden, worum es der Rüdesheimer Verwaltung geht. Wenn in Rüdesheim Personalbedarf besteht oder in absehbarer Zeit entsteht, kann man nicht bis 2017 mit Personaleinstellungen warten, um später - nach der Fusion - keinen Personalüberhang zu bekommen. Schließlich werde zum Zeitpunkt der Fusion die Rüdesheimer Verwaltung doch ohnehin verpflichtet, Personal aus Bad Münster zu übernehmen.“, so die Genossen. Ein Personalüberhang würde auch für die Ortsgemeinden eine finanzielle Belastung bedeuten, denn so müssten diese die erhöhten Personalkosten über die Umlage mittragen.
20.10.2014 in Fraktion von SPD-Gemeindeverband Rüdesheim
SPD-Fraktion vor Ort in Winterbach
Im Rahmen einer Sitzung der Fraktion des Verbandsgemeinderates nutzte die SPD die Gelegenheit, sich einen Überblick über die Lage „vor Ort“ in Winterbach zu machen. So haben die Genossinnen und Genossen beschlossen, vor der eigentlichen Fraktionssitzung eine Ortsbegehung mit Ortsbürgermeister Werner Rebenich vorzunehmen.
„Wir wollten uns vor Ort die aktuellen Gegebenheiten betrachten, die auch und insbesondere für unsere Arbeit im Verbandsgemeinderat eine Rolle spielen könnten.“, sagt Fraktionsvorsitzender Markus Stein.
06.10.2014 in Fraktion von SPD-Gemeindeverband Rüdesheim
SPD zur Ärzteversorgung in Roxheim: „Wir scherzen nicht, wir arbeiten!“
Mit großer Verwunderung hat die SPD-Fraktion des Verbandsgemeinderates Rüdesheim den jüngsten Zeitungsartikel („Aprilscherz“ schon im September?“, AZ vom 26.09.2014) zur Kenntnis genommen. Die Genossen um Fraktionssprecher Markus Stein sind sich einig: „Herr Ortsbürgermeister Bott muss hier eindeutig etwas falsch verstanden haben, wenn ihn nicht anderweitige Gründe dazu getrieben haben, unsere Vorgehensweise auf diese Weise zu kritisieren.“
08.09.2014 in Fraktion von SPD-Gemeindeverband Rüdesheim
Bürgerbus in der VG Rüdesheim: SPD beantragt Grundsatzbeschluss
Wie angekündigt, hat die SPD-Fraktion des Verbandsgemeinderates Rüdesheim am 08.09.2014 einen Antrag zur Aufnahme eines Tagesordnungspunktes in einer der nächsten Sitzungen bei Bürgermeister Markus Lüttger gestellt.
Den Antrag im Wortlaut finden Sie in diesem Artikel...
05.09.2014 in Fraktion von SPD-Gemeindeverband Rüdesheim
SPD-Fraktion der VG Rüdesheim informiert sich über Bürgerbus
RÜDESHEIM, 04.09.2014. Die SPD-Fraktion des Verbandsgemeinderates Rüdesheim informierte sich am Donnerstag-Abend über das in der Verbandsgemeinde Langenlonsheim bereits seit 2012 sehr erfolgreich laufende Bürgerbus-Projekt. Der Bürgerbusbeauftragte der Verbandsgemeinde Langenlonsheim, Herr Ralph Hintz, erläuterte den Genossinnen und Genossen in einem Vortrag, wie ein solcher Service auf die Beine gestellt und unterhalten werden kann.
13.06.2014 in Fraktion von SPD Kirn
Walter Bredehöft ist der neue Fraktionsvorsitzende
Im neu gewählten Stadtrat von Kirn stellt die SPD mit 13 von 24 Sitzen die stärkste Fraktion. Am Donnerstag trafen sich die neuen Rätinnen und Räte im Rathaus zur konstituierenden Sitzung der SPD-Fraktion. Jüngste gewählte Stadträtin ist Judith Dröscher mit gerade mal 23 Jahren. Zu den aktiven Senioren gehört Karl-Heinz Buss mit seinen 73 Jahren.
Zum Vorsitzenden der Fraktion wählten die Anwesenden Walter Bredehöft. Stellvertreter sind Jörg Schallmo, Karl-Heinz Buss und Doris Hub.
Die Fraktion will den Wählerauftrag umsetzen und für eine Fortsetzung der sozialdemokratischen Politik im Kirner Stadtparlament sorgen.
07.06.2014 in Fraktion von SPD-Gemeindeverband Rüdesheim
Markus Stein zum Fraktionsvorsitzenden gewählt
WALDBÖCKELHEIM. Nach den Kommunalwahlen am 25.05.2014 trafen sich die Genossinnen und Genossen der zukünftigen SPD-Fraktion des Verbandsgemeinderates Rüdesheim am Freitag Abend in Waldböckelheim im Gasthaus "Zur Linde".
Der SPD-Gemeindeverbandsvorsitzende Michael Schaller bereitete anhand von statistischen Grundlagen die Auswertungen zur Kommunalwahl für die anschließende Aussprache auf.
Mit im Fokus standen dabei auch die Wahlen des Fraktionsvorstandes. Die Genossinnen und Genossen wählten dabei Markus Stein aus Winterbach zum Fraktionsvorsitzenden. Stein, der zum ersten Mal überhaupt ein Mandat im Verbandsgemeinderat erhalten hat, freute sich über die Wahl in diese Funktion, wenngleich er direkt erklärte, dass eine gute Fraktionsarbeit nicht an einer Person gemessen werden kann. Der Team-Gedanke stünde bei ihm stets im Vordergrund. "Eine klasse Truppe!", befand Stein und teilte mit, dass er sich auf die für ihn sehr aufregenden und spannenden 5 Jahre im Verbandsgemeinderat freut.
Auf Basis einer sachlichen Zusammenarbeit wolle man mit den anderen Fraktionen die Verbandsgemeinde weiter "nach vorne" bringen. Zu seiner Stellvertreterin wurde Renata Barthelmeh (Weinsheim) gewählt. Die Fußstapfen, in die Stein trete, seien sehr groß. Michael Ginz sei ein klasse Fraktionsvorsitzender gewesen, befanden Stein und die übrigen Genossinnen und Genossen einheitlich. Ginz gibt seine Funktion aufgrund persönlicher und beruflicher Entwicklungen auf, bleibt aber als gewähltes Ratsmitglied in der Fraktionsarbeit mit an "Bord".
27.05.2014 in Fraktion von SPD-Gemeindeverband Rüdesheim
Vielen Dank!
Die Kommunalwahl 2014 ist gelaufen und auch das amtliche Endergebnis für die Wahl des Verbandsgemeinderates Rüdesheim steht soweit. Die SPD hat 12 von 36 Sitzen erhalten und im Ergebnis damit weder Einbußen noch Zugewinne verzeichnen können. Davon unabhängig wird die SPD im Verbandsgemeinderat in jedem Falle auf Basis einer sachlichen Zusammenarbeit mitarbeiten.
01.02.2013 in Fraktion von Stadtverband Bad Sobernheim
Stellungnahme
In der Presse tauchen immer wieder Aussagen von Räten verschiedener Fraktionen zu den Themen Malteserplatz und Alte Grundschule/Mehrzweckgebäude auf. Als SPD Fraktion hat zu diesen Themen eine klare Meinung.
27.04.2011 in Fraktion
Windenergie: SPD-Fraktion fordert Information der Kreisgremien
In einem Brief an Landrat Diel fordert der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Carsten Pörksen, den Landrat auf, eine umgehende Information der Gremien vorzunehmen, da man nicht nur über die Zeitung informiert werden wolle.
24.03.2011 in Fraktion
Jamaika & Linke stellen Parteitaktik über Bürgerinteressen
Es entspricht grundsätzlich nicht unserem Verständnis von Politik, die Beschlussunfähigkeit einer Sitzung herbeizuführen, denn wie hat Herbert Wehner einmal zu recht gesagt: Wer rausgeht, muss auch wieder reinkommen
, erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Carsten Pörksen zum Auszug der SPD-Fraktion in der letzten Kreistagssitzung.
06.03.2011 in Fraktion von Stadtverband Bad Sobernheim
Gestaltungssatzung
Im Fachausschuss wird z.Zt. die Gestaltungssatzung diskutiert. Einige bezweifeln die grundsätzliche Notwendigkeit einer solchen Satzung. Das es auch durchaus Fälle gibt, wo eine Gestaltungssatzung sinnvoll ist, zeigt unser Bild.
03.10.2010 in Fraktion
Die SPD begrüßt die Beschlüsse des Kreisjugendhilfeausschusses
SPD begrüßt Beschlüsse des Kreisjugendhilfeausschuss für bessere Personalausstattung und Projektunterstützung im Bereich der Jugendhilfe – Konzeptionelle Diskussion im Sinne der Prävention wichtig für die Zukunft der Arbeit des Jugendamtes
Die SPD Fraktion im Kreistag und sowie ihre Mitglieder im Kreisjugendhilfeausschuss Martina Hassel und Michael Simon begrüßen ausdrücklich den Beschluss des Ausschusses vom Donnerstag dieser Woche, den Allgemeinen Sozialdienst des Kreisjugendamtes mit zwei weiteren Stellen aufzustocken und damit die längst überfällige Verbesserung der Personalausstattung zu verbessern, erklärte der SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzender Carsten Pörksen nach der Sitzung.
14.09.2010 in Fraktion von SPD STAUDERNHEIM an der Nahe
Verkehrsberuhigung in der Hauptstraße (L377), Richtung Abtweiler
Der Neubau der freien Strecke zwischen Staudernheim und Abtweiler sowie die Neuasphaltierung der Hauptstraße (L 377) durch das bauausführende Land Rheinland-Pfalz wurden in diesem Sommer abgeschlossen.
Im oberen Bereich der Hauptstraße zwischen den Einmündungsbereichen Berliner Straße und Altmühlenstraße erfolgt bereits seit einigen Jahren die Verkehrsberuhigung durch die Einzeichnung von Parkplätzen. Insbesondere in den Abendstunden, in denen erfahrungsgemäß mehr Fahrzeuge parken, wird der verkehrsberuhigende Nutzen deutlich.
Im Zuge der Neuasphaltierung der Hauptstraße durch das Land wurden nunmehr zusätzlich verkehrsberuhigende Fahrbahnverengungen errichtet, um die Geschwindigkeit insbesondere ortseinfahrender Fahrzeuge herauszunehmen.
28.04.2010 in Fraktion von Stadtverband Bad Sobernheim
Die Hosen runter gelassen - und jetzt?
Ein seit Jahren gehandeltes Gutachten über die Kaltluftströme vom Nußbaumer Wald in die Stadt hinein gibt es nicht und ist auch nicht in Bearbeitung. Ein solches Papier sei vom Interessenten an einem Industriegebiet nördlich der B 41, Hay, niemals in Auftrag gegeben worden, berichtete Verbandsgemeinde-Bürgermeister Rolf Kehl.
02.03.2010 in Fraktion
Stadtratsfraktion der SPD Bad Kreuznach fordert Veränderung der Verkehrsplanung
„In einer erweiterten Fraktionssitzung hat sich die SPD-Stadtratsfraktion u.a. mit dem Thema „Ost-West Trasse“, „Neubau der alten Nahebrücke“ und dem „Zustand der Straßen in Bad Kreuznach“ befasst und fühlt sich in ihrer Auffassung nach grundsätzlicher Veränderung der Planung bestätigt“, so Pörksen nach der Sitzung.
08.01.2010 in Fraktion
SPD-Kreistagfraktion zur Schulpolitik
„In der gemeinsamen Sitzung von Schulträger- und Kreisausschuss hat sich die SPD-Kreistagsfraktion vehement dafür eingesetzt, dass die Entscheidungen über eine Realschule plus in Bad Münster am Stein-Ebernburg, weitere Bildungsgänge an den Berufsbildenden Schulen und Fachoberschulen an den Realschulen plus nicht „übers Knie gebrochen werden“, erklärte der Fraktionsvorsitzende Carsten Pörksen nach der Sitzung.
18.12.2009 in Fraktion
SPD-Kreistagsfraktion lehnt Umlagenerhöhung ab
„In ihrer Sitzung zur Vorbereitung der Etatsitzung des Kreistages am 21.12.2009 hat die SPD-Kreistagsfraktion die vom Landrat Diel vorgeschlagene Kreisumlagenerhöhung um 2,88 Punkte einstimmig abgelehnt“ erklärte der Fraktionsvorsitzende Carsten Pörksen nach der Sitzung.
15.12.2009 in Fraktion
SPD-Stadtratsfraktion fordert Verzicht auf auf Dezernentenstelle
„Anlässlich der Fraktionssitzung zur Vorbereitung der Stadtratssitzung fordert die SPD-Fraktion die sogenannte „Jamaika-Koalition“ auf, die beabsichtigte Einrichtung eines hauptamtlich besetzten Wirtschaftsförderungsdezernats zu unterlassen und auf die Fortsetzung der Ausschreibung zu verzichten“, erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Carsten Pörksen, nach der Sitzung.
12.11.2009 in Fraktion
Pörksen kritisiert Jamaika-Koalition - Investitionen in die Sporthalle nicht länger aufhalten
„Das Verhalten der sogenannten Jamaika-Koalition im Kreis im Zusammenhang mit Investitionen in der Sporthalle der Berufsbildenden Schule stößt bei der SPD-Kreistagsfraktion auf völliges Unverständnis,“ erklärte der Fraktionsvorsitzende Carsten Pörksen nach der letzten Kreisausschuss-Sitzung.
30.10.2009 in Fraktion
Wahlen für die SPD Kirn-Land gut gelaufen - neuer Fraktionsvorstand
Die Fraktion in Kirn-Land zieht eine erste positive Bilanz nach den Wahlen des Jahres 2009.
Werner Müller aus Hennweiler wurde als neuer Bürgermeister der Verbandsgemeinde gewählt!
Als Beigeordnete der Verbandsgemeinde wurden die Genossen Hans-Helmut Döbell aus Hochstetten-Dhaun und Dieter Herrmann aus Simmertal gewählt.
25.10.2009 in Fraktion von SPD STAUDERNHEIM an der Nahe
Buswartehäuschen in Staudernheim – lassen (leider) weiter warten
Bereits vor vielen Jahren hat der Ortsgemeinderat Staudernheim die Errichtung von Buswartehäuschen beschlossen – doch geschehen ist durch Ortsbürgermeister Seiß nichts. ...zum Leidwesen derer, die täglich der Witterung schutzlos an den Bushaltestellen ausgeliefert sind.
Mit Schreiben vom 13.02.2008 beantragte die SPD-Fraktion im Ortsgemeinderat Staudernheim nochmals die Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Stärkung der Infrastruktur der Ortsgemeinde Staudernheim – Errichtung von Buswartehallen“ mit einem Finanzierungsvorschlag der Maßnahme für die Februarsitzung der Ortsgemeinderates.
31.07.2009 in Fraktion von Stadtverband Bad Sobernheim
Bleibt es in der Pfaffenstrasse eng wie eh und je?
Es wird eng … zum einen beim Zeitplan, aber wohl auch die Paffenstrasse selbst (siehe Foto).
27.03.2009 in Fraktion von Stadtverband Bad Sobernheim
Haushalt 2009
In der Stadtratsitzung vom 26. März 2009 beschlossen die Mitglieder die Haushaltssatzung. Michael Greiner, Fraktionsprecher und Bürgermeisterkandidat, erläuterte hierzu die Position der SPD Fraktion.
15.03.2009 in Fraktion von SPD STAUDERNHEIM an der Nahe
Ausbesserung Gemeindefläche entlang Kirchenmauer Kath. Kirche
Die Gemeindefläche zwischen Rinnstein und Kirchenmauer in der Schulstraße war über weite Strecken entlang der Mauer stark ausgebrochen. Aus unserer Sicht war die Ausbesserung aus verkehrssicherungsrechtlicher Sicht geboten, weshalb wir hierzu einen entsprechenden Antrag im Ortsgemeinderat eingebracht haben, der auch mehrheitlich beschlossen wurde. Die Erneuerung der betreffenden Gemeindefläche ist zwischenzeitlich abgeschlossen.
13.03.2009 in Fraktion von SPD STAUDERNHEIM an der Nahe
Erneuerung der Fahrbahnfläche in der Hauptstraße
Die Landesstraße zwischen Staudernheim und Abtweiler (L377) wird in 2009 durch das Land Rheinland-Pfalz ausgebaut. Die notwendigen Baumfällarbeiten entlang der Strecke wurden zwischenzeitlich abgeschlossen. Der eigentliche Baubeginn ist für April 2009 vorgesehen.
Im Rahmen dieser Maßnahme wird voraussichtlich ab Juli 2009 die Fahrbahnoberfläche im innerörtlichen Verlauf der Landesstraße, in der Hauptstraße, abgefräst und neu aufgetragen.
13.03.2009 in Fraktion von SPD STAUDERNHEIM an der Nahe
Aufbringung des Symbols „Tempo-30-Zone“ im Verkehrsraum
Bereits vor einigen Jahren wurde in verschiedenen Straßen und Einmündungs-bereichen das Symbol „Tempo-30“ auf die Fahrbahn aufgebracht, was der Verkehrsberuhigung dienen soll.
13.03.2009 in Fraktion von SPD STAUDERNHEIM an der Nahe
Errichtung von Buswartehallen
Von den insgesamt acht Bushaltestellen bietet lediglich eine einen wetterfesten Schutz. Unser Anliegen ist es, dass – wie in den Nachbarorten – an nahezu allen Bushaltestellen überdachte Unterstellmöglichkeiten bestehen.
Die Buswartehäuschen werden vom Land Rheinland-Pfalz separat bezuschusst. Wir haben daher im Ortsgemeinderat einen Antrag zur Errichtung der Buswartehallen mit Finanzierungsvorschlag eingebracht.
Aufgrund des Beschlusses im Ortsgemeinderat wird die Umsetzung der Maßnahme bis zur Kopplung mit anderen Förderprojekten (Neugestaltung Dorfmittelpunkt – Sanierung Bahnhof) zurückgestellt.
02.03.2009 in Fraktion von SPD Ortsverein Monzingen
Kindergarten Monzingen
Auf Initiative und Antrag der SPD-Ratsfraktion Monzingen, beschließt der Gemeinderat die energetische Sanierung des Monzinger Kindergartens, sowie die Anschaffung einer Evakuierungsrutsche für Kinder.
Nach dem Ortstermin im Kindergarten am vergangen Samstag, waren sich alle Fraktionen einig, der Sanierungsantrag auf Aufnahme in das Konjunkturprogramm II wird gestellt. Abgabeschluss für diese Angelegenheit ist der 03.03.2009. Ortsbürgermeister Geib, wird den bereits vorbereiteten Antrag am 03.03.09 beim Jugendamt der Kreisverwaltung Bad Kreuznach abgeben. Die Evakuierungsrutsche wird bestellt und wird ca. 12.000.-€ kosten.
09.02.2009 in Fraktion von SPD Ortsverein Monzingen
DSL und Anträge
Am Donnerstag, dem 12.02.2009, findet um 19.30 Uhr, in der Gaststätte „ Alt Monzingen „ eine Vorstand/ und Fraktionssitzung der SPD Monzingen statt.
Insbesondere der erfreuliche Stand der Verhandlungen für die DSL-Breitband-Versorgung und die SPD-Anträge für die nächste Ortsgemeinderatssitzung, sind Themen.
Anträge der SPD-Fraktion:
1.Antrag der Fraktion der SPD im Ortsgemeinderat Monzingen
Energetische Sanierung des Kindergartens- Konjunkturprogramm II
Der Ortsbürgermeister wird beauftragt, zu prüfen, ob die unter Sicherheitsaspekten angestrebte Umbaumaßnahme am Kindergarten (Montage einer Rutsche als Rettungsinstrument und Spielgerät) mit einer durchgreifenden energetischen Sanierung gekoppelt werden kann.
Dabei sind insbesondere Maßnahmen zur Dämmung des Daches, der Kellerdecken und ggf. der Außenwände zu prüfen. Außerdem soll die Montage einer Fotovoltaikanlage auf dem Dach erwogen werden.
Alle Maßnahmen sind so auszugestalten, dass die für die Gemeinde anfallenden laufenden Betriebskosten nachhaltig reduziert werden.
2.Kindergarten Monzingen - als Ergebnis des Termins "SPD vor Ort" vom 31.01.09
Anschaffung und Installation einer Evakuierungsrutsche
28.08.2008 in Fraktion von SPD STAUDERNHEIM an der Nahe
Sanierung des Hochwasserschutzdammes
Die Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord, Regionalstelle Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft, Bodenschutz in Koblenz hat mit der Sanierung des rechtsseitigen Nahedammes zwischen der Fußgängerbrücke „Barfußpfad“ und der Straßenbrücke L234 in Staudernheim begonnen.
06.06.2008 in Fraktion von Stadtverband Bad Sobernheim
Schulstandort Bad Sobernheim
Die Zeit der Sonntagsreden ist vorbei, jetzt müssen auch die Taten folgen.
01.10.2007 in Fraktion von Stadtverband Bad Sobernheim
Haushalt 2007
Michael Greiner zum Haushalt 2007:
Der Staatshaushalt muss ausgeglichen sein.
Die öffentlichen Schulden müssen verringert werden.
Die Arroganz der Behörden muss gemäßigt und kontrolliert werden.
(Cicero, röm. Politiker, 106 v. Chr. - 43 v.Chr.)
11.06.2007 in Fraktion von Stadtverband Bad Sobernheim
Sportplatzgelände
Sportplatzkonzept der SPD-Fraktion im Stadtrat für die Stadt Bad Sobernheim. Der zweite Platz……
...…ist zwar nicht der Beste, aber in diesem Fall die beste Lösung.
19.11.2006 in Fraktion von Stadtverband Bad Sobernheim
Haushalt 2006
Der Optimist sieht in jedem Problem eine Aufgabe.
Der Pessimist sieht in jeder Aufgabe ein Problem.
Für Sie im Bundestag
Dr. Joe Weingarten
Wahlkreisbüro Kreis Bad Kreuznach: Gymnasialstraße 2, 55543 Bad Kreuznach
Tel. (Berlin): 030 227 73002
E-Mail: joe.weingarten.wk(at)bundestag.de
Für Sie im Landtag Rheinland-Pfalz
Wahlkreis 17 (Stadt Bad Kreuznach, VG Bad Kreuznach, VG Langenlonsheim-Stromberg)
Michael Simon
Bürger-/Wahlkreisbüro: Beinde 50, 55543 Bad Kreuznach
Telefon: 0671 92897593
E-Mail: buergerbuero(at)michael-simon-mdl.de
Mein Verständnis von Politik ist es, nahe bei den Menschen zu sein. Erfahren Sie auf meiner Internetseite mehr über meine politischen Ziele und verfolgen Sie meine Aktivitäten in meinem Blog oder bestellen Sie meinen kostenlosen Newsletter unter
Wahlkreis 18 (VG Kirner Land, VG Nahe-Glan, VG Rüdesheim)
Markus Stein
Bürger-/Wahlkreisbüro: Marktplatz 7, 55566 Bad Sobernheim
Telefon: 06751 8590621
E-Mail: info(at)stein-markus.net
Als Abgeordneter vertrete ich die Interessen unseres Wahlkreises im rheinland-pfälzischen Landtag und der Landespolitik. Wenn Sie ein Anliegen haben, erreichen Sie mich unter
Nächste Termine
12.10.2023, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
öffentlich
Offenes Ohr in Frei-Laubersheim (Termin wird verlegt)
Rathauskeller in der Rathausstraße 9
31.10.2023, 00:00 Uhr - 00:00 Uhr
öffentlich
Vortrag zum Gebäudeenergiegesetz
Kronenberghalle Bretzenheim
02.11.2023, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
öffentlich
Offenes Ohr in Feilbingert
Bürgerhaus Lemberghalle in der Kolpingstraße 2
18.11.2023 - 18.11.2023
öffentlich
Schlachtfest beim Ortsverein Neu-Bamberg
25.11.2023, 00:00 Uhr - 00:00 Uhr
öffentlich
Vertreterversammlung
noch bekannt zu geben