26.02.2022 in Pressemitteilung

Krieg in der Ukraine – Vertriebenen im Landkreis Bad Kreuznach helfen!

 
von links nach rechts: Markus Stein, Michael Simon, Hans-Dirk Nies

Kreisvorsitzender Michael Simon, sein Abgeordnetenkollege im Landtag Markus Stein, MdL nach dem Besuch beim Kreisbeigeordneten Hans-Dirk Nies:

„Wer Wohnraum zur Verfügung stellen kann, könnte damit einen aktiven Beitrag zur Unterstützung Vertriebener aus dem Krisengebiet leisten. Sollten Sie also Wohn-Räumlichkeiten zur Verfügung haben und möchten diese zur Verfügung stellen, scheuen Sie sich nicht, bei der Kreisverwaltung Bad Kreuznach entsprechende Meldungen abzugeben!“

22.12.2021 in Pressemitteilung

Sozialdemokraten an die Adresse der AfD: "Aussagen erinnern an das dunkelste Kapitel der deutschen Geschichte"

 

Stadt und Kreis Bad Kreuznach

Scharfe Kritik an der AfD kommt von den Sozialdemokraten. Diese übt der Vorsitzende der SPD im Kreis Bad Kreuznach, Kreistagsmitglied und Landtagsabgeordneter Michael Simon in aller Deutlichkeit. Falle die AfD schon durch unverantwortliche und ideologisch motivierte sowie krude Verharmlosungen und Relativierungen in der Coronapandemie auf, nutze sie darüber hinaus, wie diese Woche im Kreistag geschehen, in widerlichster Weise ein Vokabular, das an das dunkelste Kapitel der deutschen Geschichte erinnert. Das Menschenbild, das hier zum Ausdruck komme, dürfe weder einen Platz in der Gesellschaft noch im Kreistag Bad Kreuznach haben, so Michael Simon.

Es war richtig, dass Landrätin Bettina Dickes dies vor dem Einstieg in die Haushaltsabstimmung bereits deutlich gemacht habe, führt auch der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Carsten Pörksen aus. Im Übrigen werde er, Pörksen, schon aufgrund der eignen Familiengeschichte niemals menschenverachtende rechtsradikale Äußerungen unkommentiert lassen. Sie sind der Nährboden für menschenverachtende Handlungen, wie unsere Geschichte bewiesen habe.

Landtagsabgeordneter Markus Stein verurteilt die Aussagen der AfD ebenfalls auf das Schärfste. „Ich bin entsetzt über diese verächtliche Sprache“, so Stein. „Wer einzelne Menschen oder Menschengruppen - hier jene mit Beeinträchtigungen - öffentlich so diffamiert und an den Pranger stellt, spaltet nicht nur bewusst die Gesellschaft, sondern hetzt gezielt auf und nutzt auch noch demokratische Plattformen hierfür."

05.12.2021 in Pressemitteilung

SPD traf sich wieder digital – Gesellschaftlicher Zusammenhalt unabdingbar bei Pandemiebekämpfung

 

Kreis Bad Kreuznach

Ursprünglich wollte sich der SPD-Kreisvorstand zur Kreisvorstandssitzung in Präsenz treffen, aber das aktuell schwierige Pandemiegeschehen führte in der Abwägung dazu, dass sich die Sozialdemokraten letztlich für ein digitales Sitzungsformat entschieden. SPD-Kreisvorsitzender Michael Simon sieht in diesem Format der politischen Kommunikation eine gute Ergänzung zur Präsenz, wenngleich er auch betont, dass Präsenzsitzungen damit nicht ersetzt werden können.

Der SPD-Kreisvorstand, der Anfang Oktober neu gewählt wurde, hat sich für das kommende Jahr einiges vorgenommen. Dabei hoffen die Sozialdemokarten, dass Corona die Arbeit nicht ausbremst und viele Vorhaben umgesetzt werden können. Abhängig vom weiteren Verlauf der Pandemie möchte man sich im 1. Quartal 2022 zu einer Kreisvorstandsklausur treffen. Dort soll es unter anderem um Fragen der Parteiorganisation, die Unterstützung der Ortsvereine, inhaltliche Themensetzungen, Veranstaltungsformate, Aktivitäten zur Mitgliederwerbung sowie um die Zuständigkeiten im Kreisvorstand gehen. Im Zentrum steht dabei die Unterstützung der Parteiarbeit vor Ort und in den Gliederungen.

07.10.2021 in Pressemitteilung

SPD-Kreisvorstand konstituiert sich in Bad Sobernheim

 

Bad Sobernheim

Der kürzlich in Pfaffen-Schwabenheim neu gewählte Kreisvorstand der SPD traf sich jetzt unter der Leitung des SPD-Kreisvorsitzenden Michael Simon zu seiner konstituierenden Sitzung im Ristorante „La Dolce Vita“ in Bad Sobernheim. Die Stimmung nach der Bundestagswahl und dem sensationellen Gewinn des Direktmandats durch Joe Weingarten im Wahlkreis war verständlicherweise hervorragend. Nach einem Rückblick auf die Wahlen, deren tolles Ergebnis man vor Monaten noch kaum für möglich gehalten hätte, dankte Michael Simon dem Kandidaten Joe Weingarten für seinen großen Einsatz und das enorme Pensum, dass dieser im Wahlkampf absolvierte.

Der Dank des Vorsitzenden ging außerdem an die gesamte Partei, an die Mitglieder, die Ortsvereine, Arbeitsgemeinschaften und Gliederungen, die großartig gekämpft hätten. Für den großen Gartenliebhaber Joe Weingarten hatte Simon als Dankeschön neben einem Weinpräsent einen Gutschein eines großen Gartenfachhandels als Geschenk dabei, über das sich der gewählte MdB sichtlich freute. Auf der Sitzung wurde auch schon über die künftige Arbeit der Kreis-SPD gesprochen. Im Vordergrund stand dabei die Stärkung der Parteiorganisation und der kreisweite Austausch der Ortsvereine. Ende November ist dazu eine Ortsvereinskonferenz geplant, die gerade von einer Arbeitsgruppe um Johanna Körper, Christoph Gerber, Daniela Bartkus-Börder und Michael Simon vorbereitet wird.

Im neuen Jahr möchte der Vorstand dann auch in Klausur gehen und organisatorische Fragen sowie Fragen der Arbeitsteilung und Zuständigkeiten im Kreisvorstand besprechen. Dabei soll es auch darum gehen, die Kampagnen- und Aktionsfähigkeit der Partei vor Ort zu stärken und neue Wege zu gehen, Menschen für die Mitarbeit in der Sozialdemokratie zu gewinnen. Die SPD möchte ein Angebot machen und einladend sein, betont der SPD-Kreisvorsitzende.

Die konstituierende Sitzung diente auch dazu, die Kooptationen für den erweiterten Kreisvorstand zu beschließen, darunter unter anderem die Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaften Jusos, sozialdemokratischer Frauen und der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen. Ebenso kooptiert wurden unter anderem die hauptamtlichen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der SPD sowie Sonja Bräuer aus Auen als Mitglied des SPD-Regionalvorstandes und des Landesvorstandes der Partei. Nach getaner Arbeit wurde natürlich auch noch gut gegessen und die Geselligkeit gepflegt. Das hatte man sich verdient. Motiviert geht es jetzt an die politische Arbeit, wie Michael Simon erklärt.

25.09.2021 in Pressemitteilung

SPD-Kreisparteitag verabschiedet Marco Wendel als SPD-Regionalgeschäftsführer

 

Pfaffen-Schwabenheim

Auf dem jüngsten Kreisparteitag der SPD in Pfaffen-Schwabenheim gab es zum Abschluss noch einen sehr bewegenden Moment. SPD-Regionalgeschäftsführer Marco Wendel wurde mit Großer Dankbarkeit vom neu gewählten SPD-Kreisvorsitzenden Michael Simon und dessen neuem Stellvertreter Dr. Denis Alt verabschiedet. Der Meisenheimer war knapp sieben Jahre im Hauptamt mit der Leitung der SPD-Regionalgeschäftsstelle in Kirn betraut. „Marco, Du hast einen hervorragenden Job gemacht, immer verlässlich und zuverlässig, dabei in hohem Maße kollegial und in Deinem Wesen geerdet und stets freundlich. Das wissen wir sehr zu schätzen“, so SPD-Kreisvorsitzender Michael Simon in seinen Dankesworten.

Der 41 jährige studierte Diplom-Geologe und zweifache Familienvater wird sich nach der Bundestagswahl neuen beruflichen Herausforderungen stellen und in einem Unternehmen im Bereich der Erneuerbaren Energien eine Beschäftigung antreten. Die Sozialdemokraten im Landkreis wünschen ihm auf seinem weiteren Lebensweg, persönlich und beruflich alles Gute. Da Parteiarbeit, wie Michael Simon ausführte, auch aufreibend und selbstausbeutend sein kann, erhielt Wendel zum Abschied neben einem Weinpräsent einen Gutschein für einen ausgiebigen Frühstücksbrunch mit seiner Familie. Weiter übergab ihm Simon unter dem bewegenden Applaus der Delegierten des Parteitages ein Bild, dass den Kniefall des früheren sozialdemokratischen Bundeskanzler Willy Brandt am Mahnmal für die Opfer des Aufstandes im Warschauer Getto zeigt.

14.09.2021 in Pressemitteilung

Wider besseres Wissen?

 

Verbandsgemeinde Rüdesheim / Kreis Bad Kreuznach

Der Unmut in der VG-Rüdesheim wird durch den Bürgermeister eins zu eins weitergespült - ohne Einordnung, ohne Erläuterung von Hintergründen - Hauptsache, der VG-Chef macht es "allen Recht". So einfach ist es aber nicht, denn die Corona-Pandemie ist eine große Herausforderung, die Zusammenhalt erfordert und in der vor allem von gewählten politischen Vertreterinnen und Vertretern mehr Reflektion und weniger Polemik und Populismus gefragt sind, reagieren die Landtagsabgeordneten Markus Stein und Michael Simon verwundert auf jüngste öffentliche Verlautbarungen von Markus Lüttger, in der lokalen Presse und auf Facebook.

Agiert Markus Lüttger wider besseres Wissen? Diese Frage dränge sich einfach auf. Der VG-Bürgermeister erwecke den Eindruck, das Land Rheinland-Pfalz habe Quarantäne-Vorschriften verschärft. Das Gegenteil sei aber der Fall. Die Vorschriften der sogenannten "Absonderungsverordnung" werden regelmäßig überprüft. Grundlage für Entscheidungen sind vor allem die Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts (RKI). Dies ist übrigens eine Bundesbehörde im Geschäftsbereich von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), erinnern die Sozialdemokraten den Bürgermeister im sachlichen Zusammenhang. Kita- und Schulschließungen sollten das letzte Mittel sein.

Entsprechend haben sich die Gesundheitsministerinnen und -minister des Bundes und der Länder am 6.9.2021 auf einfachere Quarantäneregeln in Schulen und Kitas verständigt. Hintergrund ist die Beobachtung, dass es in diesen Einrichtungen nur sehr selten zu Übertragungen von einem Kind beziehungsweise einem Schüler / Schülerin auf eine weitere Person kommt. Darüber hinaus gelten in den Einrichtungen spezielle Hygienekonzepte, die in den Schulen sogar regelmäßige anlasslose Selbsttests der Schülerinnen und Schüler einschließen. Nur vor diesem Hintergrund und in gleichzeitiger Würdigung des Bildungsauftrages haben Bund und Länder beschlossen, dass bei Kitas eine frühere "Freitestung" möglich ist und in Schulen eine noch intensivere Testung potentieller Kontaktpersonen an die Stelle der Quarantäne tritt.

Das heißt: Die Regelungen zur Quarantäne wurden nicht für den Privatbereich verschärft, sondern sie wurden für den Kita- und Schulbereich gelockert.

Sollte das RKI, die zentrale Einrichtung der Bundesregierung auf dem Gebiet der Krankheitsüberwachung und -prävention, seine Empfehlungen zur Quarantäne generell verändern, z. B. eine deutliche Verkürzung oder Freitest-Möglichkeiten für alle vorsehen, würde das Land Rheinland-Pfalz dies sicherlich bei kommenden Verordnungen berücksichtigen. „Die Pandemie ist leider noch nicht vorbei und es geht auch darum, mögliche Infektionsketten wirksam zu unterbrechen und dadurch gegebenenfalls Folgeinfektionen mit unter Umständen auch schweren Verläufen zu vermeiden. Das Risiko, dass möglicherweise Personen durch weitestgehend außer Kraft gesetzte Quarantäneregeln zu Schaden kommen, möchte sicherlich auch der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Rüdesheim nicht eingehen“, macht Michael Simon für den SPD-Kreisverband Bad Kreuznach deutlich.

Auch Dr. Denis Alt äußert sich in der Sache. Dabei ist er gegenüber Lütter ebenfalls deutlich. "Einige Hintergründe der hier erwähnten Entscheidungen von Bund und Ländern habe ich dem Bürgermeister auch in einem kurzen Telefonat erläutert. Dieses diente ihm ganz offensichtlich nicht dazu, Informationen zu bekommen. Sondern ausschließlich dazu, seine Erregung bei Facebook mit dem Hinweis garnieren zu können, er habe auch mit dem Staatssekretär telefoniert. Das ist natürlich mehr als ärgerlich und befremdlich", so Dr. Denis Alt.

03.03.2021 in Pressemitteilung

Sozialdemokraten begrüßen Förderbescheid des Landes für Kreisentwicklungskonzept

 

Heute hat Innen-Staatssekretärin Nicole Steingaß der Kreisverwaltung Bad Kreuznach einen Bescheid über die finanzielle Unterstützung eines Kreisentwicklungskonzeptes überreicht. Dazu erklären der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Carsten Pörksen, und der SPD-Kreisvorsitzende, Dr. Denis Alt sowie sein Stellvertreter Michael Simon:

Im SPD-Wahlprogramm für die Kreistagswahl 2019 hatten wir uns schon für ein umfassendes Kreisentwicklungskonzept für unsere Region ausgesprochen. Ziel soll es dabei sein, langfristig gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Teilen des Landkreises herbeizuführen. Es geht darum, eine politische Vorstellung davon zu entwickeln, wo es mit dem Landkreis in den nächsten 10 bis 20 Jahren hingehen soll.

18.09.2020 in Pressemitteilung

SPD nominiert Denis Alt zum Kandidaten für die Landtagswahl im Wahlkreis Kirn/Bad Sobernheim

 

Waldböckelheim

Die Wahlkreiskonferenzen der SPD im Landkreis Bad Kreuznach sind abgeschlossen. Nach der bereits erfolgten Nominierung im Wahlkreis Bad Kreuznach haben die Sozialdemokraten jetzt auch für den Wahlkreis Kirn/Bad Sobernheim ihre Landtagskandidaten nominiert. Im Waldböckelheimer Bürgerhaus wurde Dr. Denis Alt mit einem sehr starken Ergebnis und großem Vertrauen der Delegierten zum Direktkandidaten (A-Kandidaten) für die Landtagswahl am 14. März 2021 nominiert.

Als sein Ersatzbewerber (B-Kandidat) wurde Markus Stein nominiert, der seit 1. März 2019 für den Wahlkreis im rheinland-pfälzischen Landtag sitzt, nachdem Dr. Denis Alt zum Staatssekretär im Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur ernannt wurde.

13.09.2020 in Pressemitteilung

Michael Simon zum Landtagskandidat für die SPD im Wahlkreis Bad Kreuznach nominiert

 

Hackenheim

Auf ihrer Wahlkreiskonferenz in der Rheinhessenhalle in Hackenheim gab es ein starkes Votum für Michael Simon. Dieser wurde mit 100 Prozent der Stimmen zum Kandidaten der SPD im Wahlkreis Bad Kreuznach zur Landtagswahl am 14. März 2021 gewählt.

Als B-Kandidatin wurde Dr. Claudia Eider aus Bad Kreuznach nominiert, die ebenfalls ein hervorragendes Wahlergebnis erzielte.

„Warum machen wir Politik? Was treibt uns an und was motiviert uns, uns politisch zu engagieren“? Diese Fragen politischer stellte Simon an den Anfang seiner Kandidatenrede. Seine Antwort war unmissverständlich und klar: Es geht um die konkrete Verbesserung der Lebensverhältnisse von Menschen, im besten sozialdemokratischen Sinne, um das Gemeinwohl. Nicht persönliche Eitelkeiten dürften Triebfeder des politischen Engagements sein, sondern dieses soll den Menschen dienen. „Wir sind für die Menschen da, das ist unser Mandat, das ist unser Auftrag, das ist mein Auftrag, dem ich mich verpflichtet fühle“, so Simon.

29.12.2019 in Pressemitteilung

Kreis-SPD bekräftigt nach Gespräch sachbezogene Zusammenarbeit mit Joe Weingarten

 

Kreis-SPD bekräftigt nach Gespräch sachbezogene Zusammenarbeit mit Joe Weingarten im Sinne einer guten regionalen Entwicklung

Kreis Bad Kreuznach

Nach mehreren Gesprächen von Vorstandsmitgliedern traf sich kürzlich der geschäftsführende Vorstand der Kreis-SPD mit Dr. Joe Weingarten, der im November in den Deutschen Bundestag für Andrea Nahles nachgerückt ist. Der SPD-Kreisverband bekräftigt, mit Joe Weingarten sachbezogen für unseren Wahlkreis und im Interesse einer guten Regionalentwicklung gut zusammenarbeiten zu wollen. Gemeinsam wurden im Austausch zentrale sozialdemokratische Themen herausgearbeitet, denen die Kreis-SPD und Joe Weingarten sich gemeinsam widmen wollen. Dazu gehören u.a. die Sicherung von Arbeitsplätzen in Industrie und Handwerk sowie eine Verkehrspolitik, die ökologischen Belangen ebenso wie den Mobilitätsbedarfen der Menschen in der ländlichen Region gerecht wird.

Ein Thema des Gesprächs war auch die Frage nach einer erneuten Bundestagskandidatur bei der nächsten Wahl im Herbst 2021. Der Kreisvorstand sowie MdB Joe Weingarten stimmten überein, dass sich diese Frage im Herbst 2020 in einer Wahlkreiskonferenz entscheiden müsse. Im Vorfeld werden die Kreisvorstände der SPD in den Kreisen Birkenfeld und Bad Kreuznach beraten und einen gemeinsamen Vorschlag erarbeiten. Für diesen gemeinsamen Vorschlag gibt es noch keinerlei Festlegungen.

22.06.2019 in Pressemitteilung von SPD-Gemeindeverband Rüdesheim

Delegiertenversammlung des SPD Gemeindeverbandes Rüdesheim | Markus Stein neuer Vorsitzender

 
Der neu gewählte Vorstand gemeinsam mit dem Kreisvorsitzenden Dr. Denis Alt

Am Abend des 21.06.2019 fand im Sängerheim Hargesheim die turnusgemäße Delegiertenversammlung des SPD Gemeindeverbandes Rüdesheim statt. Neben Grußworten des Kreisvorsitzenden Dr. Denis Alt und des Landtagsabgeordneten Markus Stein standen auch Neuwahlen des Vorstandes an.

Michael Schaller, der seit 12 Jahren den Vorsitz innehatte, gab das Amt auf eigenen Wunsch an den neu gewählten Vorsitzenden Markus Stein ab. Stein, der seit etwas mehr als 100 Tagen Abgeordneter im Landtag ist, wurde einstimmig von den anwesenden Delegierten gewählt. Michael Schaller bleibt dem Vorstand jedoch weiter treu und wird sich mit seiner langjährigen Erfahrung in die Arbeit als einer von drei stellvertretenden Vorsitzenden mit einbringen.

Stein betonte: „Gemeinsam mit der Fraktion um ihren Vorsitzenden Helmut Schmidt werden wir der SPD vor Ort ein Gesicht geben. Wir werden noch intensiver die Nähe zu den Mitbürgerinnen und Mitbürgern suchen und zeigen, dass wir engagiert, motiviert und mit Freude an die Herausforderungen unserer Zeit herantreten.“

16.02.2019 in Pressemitteilung

Kreis-Vertreterversammlung: Sozialdemokraten gut aufgestellt für die Kreistagswahl am 26. Mai

 

Personell und inhaltlich gut aufgestellt sehen sich die Sozialdemokraten im Landkreis. Diese trafen sich jetzt im Kaisersaal in Bad Sobernheim zu einer Vertreterversammlung, um ihre Kreistagsliste aufzustellen. Die Liste erfüllt aus Sicht des SPD-Kreisvorsitzenden MdL Dr. Denis Alt, der die SPD-Liste gemeinsam mit der Bad Kreuznacher Oberbürgermeisterin Dr. Heike Kaster-Meurer für die Kreistagswahl anführt, zentrale Kriterien.

So sei die Abdeckung aller Regionen des Landkreises gelungen. Auch beinhalte die SPD-Kreistagsliste eine gute Mischung aus erfahrenen Kandidaten und neuen Gesichtern, ein fast paritätisches Verhältnis der Geschlechter und nicht zuletzt eine gute Platzierung junger Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. So befinden sich unter den ersten 20 Kandidaten 6 Jusos (SPD-Mitglieder unter 35 Jahren), darunter auf Listenplatz 7 der Juso-Kreisvorsitzende Christoph Eß (Hargesheim) und auf Platz 19 der frühere Vorsitzende der Jusos Christoph Gerber.

Mit der Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Stromberg, Anke Denker auf Listenplatz 4, dem SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzenden und früheren Landtagsabgeordneten Carsten Pörksen auf Platz 5 sowie weiteren Mandatsträgern, haben sich sehr erfahrene Kreistagsmitglieder wieder bereit erklärt, auch in Zukunft kommunalpolitische Verantwortung zu übernehmen. Erfreut ist man auch, dass sich neben den Jusos auch die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) und die sozialdemokratischen Frauen (AsF) gut auf dem SPD-Wahlvorschlag wiederfinden.

09.12.2018 in Pressemitteilung

Jugendverbandsvertreter mit Sozialdemokraten im Austausch – Bedeutung der Jugendarbeit ausdrücklich betont

 

Das Thema Jugendarbeit stand ganz im Zentrum eines inhaltlichen Gesprächs der SPD-Kreisspitze um den SPD-Kreisvorsitzenden Dr. Denis Alt und des stellvertretenden SPD-Kreisvorsitzenden Michael Simon mit Vertretern der Jugendverbände sowie der Jugendarbeit im Jugendzentrum „Die Mühle“ in Bad Kreuznach.

Die Jugendverbandsvertreter – alle hervorragend vorbereitet - hatten zu diesem jugendpolitischen Gesprächstermin eingeladen. Darunter waren stellvertretend Juliane Rohrbacher vom Verein Alternative Jugendkultur (AJK) Bad Kreuznach, Jens Artmann von der kath. Jugend sowie Günter Kistner von der ev. Jugend, der auch Vorsitzender des Kreisjugendhilfeausschuss ist. Sie fühlten den Sozialdemokraten mit Blick auf die Kommunalwahlen im Mai des kommenden Jahres auf den Zahn. Der fachpolitische Gedankenaustausch fand in einer konstruktiven und guten Atmosphäre statt.

26.10.2018 in Pressemitteilung

SPD stellt Weichen in Richtung Kommunalwahl 2019 - Programm in Arbeit und Personalvorschläge in Abstimmung

 
Im Rahmen der konstituierenden Vorstandssitzung wurden die ersten Weichen gestellt (Symbolbild pixabay.com)

Waldböckelheim / Kreis Bad Kreuznach

Der neu gewählte SPD-Kreisvorstand traf sich am Montag dieser Woche unter der Leitung des SPD-Kreisvorsitzenden Dr. Denis Alt in Waldböckelheim zur Kreisvorstandssitzung. Nach der Beschlussfassung über die Kooptationen der hauptamtlichen Bürgermeister sowie der Vertreter der Arbeitsgemeinschaften der Partei, bildete die Vorbereitung der Kommunalwahl am 26. Mai des kommenden Jahres den zentralen Schwerpunkt auf der Zusammenkunft der Sozialdemokraten.

Aktuell läuft unter der Koordination der von Carsten Pörksen geleiteten Arbeits- und Projektgruppe Programmatik die inhaltliche Erarbeitung des SPD-Kommunalwahlprogramms, das auch nochmal breit vor der Beschlussfassung im ersten Quartal 2019 diskutiert werden soll. Dazu ist ein offenes Mitgliederforum geplant. Außerdem nimmt die SPD auch gerne Impulse von außen auf und lädt alle ein, sich am Programmprozess der Partei zu beteiligen.

Juso-Kreisvorsitzende Johanna Körper berichtete auf der SPD-Kreisvorstandssitzung von einem kürzlichen Workshop der Jusos, die dort aus Juso-Perspektive inhaltliche Themen diskutiert hätten. Dabei sei es etwa um Fragen der Jugendbeteiligung, der Umweltpolitik, des Öffentlichen Personennahverkehrs und der sozialen Integration gegangen. Die Jusos kündigten an ihre Vorstellungen in die Programmdiskussion der Partei einbringen zu wollen.

Natürlich wollen die Sozialdemokraten auch mit einer starken Liste bei der Kreistagswahl im Mai antreten. Diese soll nach den Worten von Denis Alt personell den gesamten Landkreis Bad Kreuznach gut abdecken. Auch bedürfe es einer guten Mischung verschiedenster Alters- und Berufsgruppen und natürlich auch ein möglichst ausgewogenes Geschlechterverhältnis. In diesen Tagen werden die Gliederungen der Partei um Personalvorschläge gebeten, die dann abgestimmt in einen Listenvorschlag münden sollen.

Die Liste zur Kreistagswahl soll auf einem SPD-Kreisparteitag im Februar beschlossen werden, heißt es in der Presseerklärung der Kreis-SPD.

16.08.2018 in Pressemitteilung

Gemeinsame Erklärung des SPD-Kreisvorstandes Bad Kreuznach

 

Der SPD-Kreisvorstand und die SPD-Kreistagsfraktion distanzieren sich unmissverständlich von den jüngsten Äußerungen des ehemaligen Bundestagskandidaten Dr. Joe Weingarten in Bezug auf seine Wortwahl zum Thema Flüchtlingspolitik. Man kann in der Sache inhaltlich unterschiedlicher Auffassung sein und darüber eine kontroverse Debatte führen. Das ist in einer demokratischen und pluralistischen Partei eine Selbstverständlichkeit.

Wer aber im Zusammenhang mit den unbestreitbaren Problemen aufgrund der von der CDU zu verantwortenden Flüchtlingssituation in Bezug auf eine Gruppe, deren Verhalten auch wir nicht akzeptieren und entsprechend verurteilen, das Wort „Gesindel“ benutzt, der bedient sich der Sprache der Rechten und tritt sozialdemokratische Einstellungen mit Füßen.

Leider hat Joe Weingarten die Gelegenheit nicht genutzt, den Begriff „Gesindel“ oder die Angriffe auf unsere Ministerpräsidentin zurückzunehmen.

Auch wir akzeptieren es nicht, wenn Menschen glauben, für sie gelte unsere Rechtsordnung nicht. Aber eins ist auch klar: Das gilt für alle, gleich welcher Herkunft. Pauschale Diffamierungen wie die von Joe Weingarten sind dagegen nicht akzeptabel, weil sie das Klima anheizen, aber keine Lösung bieten. Die Diffamierungen sind mit dem sozialdemokratischen Menschenbild nicht vereinbar.

Joe Weingarten lebt in Alsenz im Donnersbergkreis und ist Mitglied des dortigen SPD-Ortsvereins. In unserem Bundestagswahlkreis Bad Kreuznach, der die Landkreise Bad Kreuznach und Birkenfeld umfasst, hat er einen engagierten Wahlkampf vor der Bundestagswahl 2017 geführt. Das Ergebnis ist bekannt. Bereits kurz nach der Bundestagswahl wurde allerdings deutlich, dass Joe Weingarten keine politische Zukunft im Bundestagswahlkreis Bad Kreuznach haben kann. Daran hat sich zwischenzeitlich nichts geändert.

Für den SPD-Kreisverband Bad Kreuznach:

Dr. Denis Alt, MdL, Vorsitzender

Günter Meurer, stv. Vorsitzender und Vorsitzender des Stadtverbandes Bad Kreuznach

Lena Müller, stv. Vorsitzende

Michael Simon, stv. Vorsitzender und Presseverantwortlicher

Für die SPD-Kreistagsfraktion:

Carsten Pörksen, Vorsitzender

01.07.2018 in Pressemitteilung

Dr. Denis Alt, MdL: Stellungnahme zur Presseberichterstattung "Finanzprobleme sind hausgemacht"

 
Dr. Denis Alt, MdL

In meiner Funktion als Kreistagsmitglied freue ich mich über jede zusätzliche Zuweisung von Finanzmitteln, ob sie nun vom Bund oder vom Land erfolgt, und setze mich entsprechend ein. Dennoch kann die Stellungnahme von Herrn Dr. Helmut Martin (CDU) nicht unkommentiert bleiben, weil sie ganz wesentliche Fakten unterschlägt und dadurch ein falsches Bild zeichnet.

Welches "für die Kommunen bestimmte" Geld soll das denn sein, das die Landesregierung angeblich zurückhält? Zuletzt wurde dieser Vorwurf gegenüber dem Land erhoben, als der Bund sich endlich an den Kosten für die Unterbringung der Asylbewerber beteiligte. Die Einwanderung der Jahre seit 2015 führte zu erheblichen Kosten sowohl auf der Landesebene (zuständig für die Erstaufnahmeeinrichtungen) und auf der kommunalen Ebene (zuständig für die Unterbringung danach). Wir haben seitens des Landes daher selbstverständlich einen Teil des Bundesgeldes einbehalten. Eine andere Entscheidung hätte ich als Mitglied des Landtages auch nicht als sachgerecht erachtet. Was das mit "klebrigen Händen" zu tun hat, kann ich nicht nachvollziehen. Übrigens lautete der Name des entsprechenden Bundesgesetzes "Gesetzes zur Beteiligung des Bundes an den Kosten der Integration und zur weiteren Entlastung von Ländern und Kommunen". Entlastung von Ländern und Kommunen!

23.06.2018 in Pressemitteilung

Kreis-SPD lud zu Treffen mit Neu-Mitgliedern ein

 
Neue Mitglieder der SPD trafen sich auf Einladung des SPD-Kreisverbandes im Cafe Nohfels in Bad Sobernheim zum Austausch

Bad Sobernheim / Kreis Bad Kreuznach

Am Donnerstag-Abend hatte der SPD-Kreisverband Bad Kreuznach zum Neumitgliedertreffen ins Cafe "Am Nohfels" nach Bad Sobernheim eingeladen. In angenehmer, lockerer Atmosphäre und bei leckerem Flammkuchen wurde sich intensiv politisch ausgetauscht. Zuvor begrüßte der stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Michael Simon, der den bei dem Treffen verhinderten Vorsitzenden Dr. Denis Alt vertrat, die neuen Mitglieder.

Er hieß diese in der SPD herzlich willkommen. In einer Einstiegsrunde stellten sich alle vor und schilderten ihre Beweggründe für den Parteieintritt. Diese waren sehr unterschiedlich und reichten von der Möglichkeit der Mitgestaltung von kommunaler Politik vor Ort, über das politische Bekenntnis gegen Rechts bis hin zu dem Anspruch, gerade in diesen Zeiten des aufkommenden Nationalismus und zu beobachtender Veränderungen im Parteiensytem durch eine Mitgliedschaft in der Sozialdemokratie die Demokratie im Kern zu stärken. Natürlich wurden die motivierten neuen Mitglieder auch über den Aufbau und die Organisationsstruktur der SPD sowie über die vielfältigen Möglichkeiten der Mitwirkung in der Sozialdemokratischen Partei informiert, ob im SPD-Ortsverein, den Arbeitsgemeinschaften und der Projektgruppen der Kreis-SPD.

Gerade auch die jungen Genossinnen und Genossen, die an dem Abend in Bad Sobernheim da waren, konnten sich über die Jusos informieren, deren Arbeit die Juso-Kreisvorsitzende Johanna Körper vorstellte. "Ein schöner Abend, der Spaß gemacht hat. Wir haben die Zeit genutzt, um in einem nicht formalisierten Rahmen den Austausch zu pflegen", zieht Michael Simon zufrieden Bilanz.

26.05.2018 in Pressemitteilung

Arbeitsweisen auf dem Prüfstand – SPD-Projektgruppe „Parteiorganisation“ traf sich in Roxheim

 

Eine offen-ehrliche und zugleich in die Zukunft gerichtete Diskussion führten Vertreter der SPD-Ortsvereine und Gemeindeverbände im Kreis auf einem Treffen, zu dem die Arbeits- und Projektgruppe „Parteiorganisation“ des SPD-Kreisverbandes ins Gasthaus Hörning nach Roxheim eingeladen hatte. Am Anfang stand zunächst eine offene Bestandsaufnahme und Analyse der lokalen organisatorischen und strukturellen Situation in den Gliederungen der Partei. Man wolle sich zunächst einen möglichst guten Überblick im Zusammenhang mit der politischen Schlagkraft und Aktionsfähigkeit vor Ort verschaffen, wie die beiden Leiter der Arbeits- und Projektgruppe, die SPD-Kreisvorstandsmitglieder Peter Grüßner (Bad Kreuznach) und Michael Simon (Pfaffen-Schwabenheim), betonen.

26.05.2018 in Pressemitteilung

SPD-Kreisvorstand traf sich in Dorsheim – Neuwahl des Vorstandes im August – SPD soll einladend und attraktiv sein

 

Dorsheim / Kreis Bad Kreuznach

Am 24. August wird der nächste Kreisparteitag der Sozialdemokraten im Landkreis stattfinden. Das beschloss der SPD-Kreisvorstand unter der Leitung des SPD-Kreisvorsitzenden Denis Alt auf seiner jüngsten Sitzung in der Gemeinde Dorsheim (Verbandsgemeinde Langenlonsheim). Auf dem Parteitag, der voraussichtlich in der Verbandsgemeinde Meisenheim stattfindet, wird auch der gesamte Vorstand neu gewählt. Weiter möchte man dort organisationspolitische Fragen diskutieren und die Kommunalwahl 2019 fest in den Blick nehmen.

26.02.2018 in Pressemitteilung

Fit für´s Mandat: Seminar für Rats- und Ausschussmitglieder

 

Die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) hatte eingeladen: Rats- und Ausschussmitglieder der SPD-Stadtratsfraktion Bad Kreuznach hatten Gelegenheit, sich über ihre Rechte und Pflichten als Mandatsträger zu informieren. Zum Handwerkszeug gehört z.B. die rheinland-pfälzische Gemeindeordnung (GemO). Sie nennt die Aufgaben des Rates, der fälschlicher Weise oft Parlament genannt wird, die Ratsmitglieder ebenso unzutreffend Abgeordnete.

Satzungsrecht, Geschäftsordnung, Haushalt und dessen Vollzug, insbesondere aber auch das Auskunftsrecht gegenüber der Verwaltung, in begründeten Fällen auch Akteneinsicht, dies waren die Themen, die der Vorsitzende der SGK Rheinland-Pfalz, Michael Reitzel, referierte.

SPD-Vorsitzender und Stadtrat Günter Meurer bedankte sich für einen interessanten, informativen und nie langweiligen Vortrag. Auch Fragen der anwesenden Teilnehmer wurden eingehend und ausführlich beantwortet. "Wir werden uns sicher öfter treffen", so seine Einschätzung.

10.02.2018 in Pressemitteilung

Denis Alt: Neuer Tischkicker für neugestalteten Winterbacher Jugendraum

 

„Der neue Tischkicker passt hervorragend in den neugestalteten Jugendraum unseres Dorfes und ist auch eine Belohnung für die Winterbacher Jugendlichen, die mit viel Engagement ihren Raum auf Vordermann gebracht haben“, freut sich Ortsbürgermeister Werner Rebenich bei der offiziellen Übergabe durch den Vorsitzenden des Automaten-Verbandes Rheinland-Pfalz, Wolfgang Götz, gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Dr. Denis Alt (SPD) aus Bad Sobernheim.

Wie kommt der nagelneue Kicker in den Jugendtreff? Ganz einfach: Anlässlich des 70. Geburtstages des Landes Rheinland-Pfalz und des 66. Geburtstages des rheinland-pfälzischen Automaten-Verbandes stiftete dieser 70 Tischkicker für soziale und ehrenamtliche Einrichtungen im ganzen Land – zwischenzeitlich sind es sogar 88 Spielgeräte, wie der Initiator der Spendenaktion berichtet.

Denis Alt unterstützte das Vorhaben als Pate und schlug als Stand-ort den Jugendraum in Winterbach vor. Der Abgeordnete dankt die für tolle Spendenaktion und freut sich sehr, dass der Verband seinem Vorschlag gefolgt ist. „Der Tischkicker ist immer noch bei Jung und Alt sehr beliebt, trotz elektronischer Spiele.

Nachahmenswert finde ich es, dass die Mitgliedsunternehmen des Automatenverbandes sich zu dieser Spende entschlossen haben, statt eine große Jubiläumsfeier zu veranstalten.“ Gestiftet wurde der Kicker von der Firma NEOX Technologie GMBH in Mainz-Kastel.

06.02.2018 in Pressemitteilung

Sonja Bräuer in den Regionalverbandsvorstand Rheinland gewählt

 

Mehrere Jahre war die SPD im Kreis Bad Kreuznach nicht im Regionalverbandsvorstand Rheinland vertreten. Dies hat sich am vergangenen Wochenende verändert: Sonja Bräuer, 29, aus Auen bei Monzingen, wurde als Beisitzerin in den Vorstand gewählt. "Ich freue mich sehr darüber, dass sich unser Vorschlag durchgesetzt hat - und dann auch noch mit so einem überragenden Ergebnis. Sonja Bräuer erhielt die höchste Stimmenzahl aller zur Wahl stehenden Beisitzerinnen und Beisitzer", so SPD-Kreisvorsitzender Denis Alt.

"Es ist wichtig für uns, dort wieder vertreten zu sein. Der Regionalverband Rheinland umfasst das gesamte nördliche Rheinland-Pfalz. Er koordiniert die Aktivitäten der Kreisverbände und spielt eine wichtige Rolle bei der Personalauswahl im Vorfeld von Wahlen. Nach kurzer Abstimmung im geschäftsführenden SPD-Kreisvorstand waren wir uns einig, dass Sonja Bräuer die beste Wahl für dieses Gremium darstellt. Das Abstimmungsergebnis auf dem Parteitag hat dies eindeutig bestätigt."

Sonja Bräuer war Pressesprecherin der SPD Rheinland-Pfalz und spricht jetzt für das Innenministerium. Auf lokaler Ebene engagiert sie sich im Ortsgemeinderat Auen sowie in den Vorständen des SPD-Ortsvereins Monzingen und des SPD-Gemeindeverbands Bad Sobernheim. "Der neue Vorstand des Regionalverbands Rheinland hat sich auf die Fahne geschrieben, die Erneuerung der Partei gezielt voranzutreiben und mit Leben zu füllen. Daran will ich aktiv mitwirken. Schön, dass mir die Delegierten mit ihrer Wahl Gelegenheit dazu geben", freut sich die Frischgewählte.

31.01.2018 in Pressemitteilung

Bürgerinformationsgespräch der SPD-Fraktion Bad Münster am Stein-Ebernburg (ST Bad Kreuznach)

 

Im Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg findet am Mittwoch, dem 7. Februar 2018 von 17.oo bis 18.oo Uhr im Cafe "Süße Ecke, Berliner Straße 53 das nächste Bürgerinformationsgespräch der SPD-Fraktion im Ortsbeirat statt.

Fraktionsvorsitzender Erich Menger, Wolfgang Bartmann und Wolfgang Degenkolb stehen als Gesprächspartner den Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung, Themen aus dem Stadtrat und dem Ortsbeirat können diskutiert werden.

"Bürgerkontakt und Anregungen sind für uns als SPD vor Ort sehr wichtig, damit wir auch Ihre Interessen und Meinungen in die einzelnen Fachausschüsse und Gremien einbringen können!", so Fraktionsvorsitzender Erich Menger.

02.12.2017 in Pressemitteilung

SPD-Fraktion bei AJK

 

Im Gespräch bleiben: Über Probleme und Anliegen des Vereins „Alternative Jugendkultur Bad Kreuznach e.V.“ diskutierten die Mandatsträger des Vereins mit Mandatsträgern des Stadtrates. Die Vertreter der SPD-Fraktion im Stadtrat Bad Kreuznach waren sehr angetan von den politisch informierten und interessierten Jugendlichen, der Themenkatalog war vielseitig.

Einhellige Meinung der Teilnehmer: Fortsetzung folgt.

10.10.2017 in Pressemitteilung von SPD-Gemeindeverband Rüdesheim

Wahl 2018 - Gemeinsame Erklärung des SPD-Gemeindeverbandes und der SPD-Fraktion in der Verbandsgemeinde Rüdesheim

 

Am 18. Februar 2018 finden in der Verbandsgemeinde Rüdesheim die Neuwahlen des Verbandsgemeinderates und des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin statt. Aus diesem Grunde stehen die SPD-Fraktion, der Vorstand des SPD-Gemeindeverbandes sowie die Vorsitzenden der jeweiligen Ortsvereine bereits seit mehreren Wochen in der Diskussion und im engen Austausch zur Vorbereitung einer Wahlvorschlagsliste mit entsprechenden Kandidatinnen und Kandidaten für die Verbandsgemeinderatswahl. Ebenfalls zu diskutieren war in den diversen Sitzungen die Frage, ob und wer für die SPD in eine Kandidatur zur Bürgermeisterwahl ins Rennen gehen wird.

Nach unaufgeregter Betrachtung der derzeitigen Situation kommen die bislang beteiligten Parteigremien, insbesondere aber auch Fraktionsvorsitzender Markus Stein und der Gemeindeverbandsvorsitzende Michael Schaller, zum Schluss, dass eine sachliche und konstruktive Zusammenarbeit mit Blick auf die Menschen auch weiterhin das Credo der SPD sein soll. Das erwartet man von uns.

20.07.2017 in Pressemitteilung

Delphi-Standortschließung in Langenlonsheim schmerzt SPD - Lob an IG-Metall - Kritik an Bettina Dickes

 

Dem SPD-Kreisverband Bad Kreuznach schmerzt die Schließung des Delphi-Standorts in Langenlonsheim zum Ende diesen Jahres. Diese Unternehmensentscheidung ist für die SPD nicht nur bedauerlich, sondern überhaupt nicht nachvollziehbar. Sie mache auch wütend und enttäusche die Menschen im Betrieb zurecht, heißt es bei der SPD.

Die Sozialdemokraten betonen zugleich lobend an die Adresse der IG-Metall, dass es dieser und deren Verhandlungsführern in den schwierigen Verhandlungen mit der Unternehmensleitung gelungen sei, im Rahmen eines Sozialtarifvertrages materiell für die Arbeitnehmer das Bestmögliche heraus zu holen. Dazu gehörten neben dem Unternehmen abgerungenen höheren Abfindungszahlungen nicht zuletzt auch die Möglichkeit des Wechsels in eine Transfergesellschaft. Die IG-Metall habe richtig gut verhandelt, heißt es mit Respekt bei der SPD.

Auch wenn die Standortsicherung besser gewesen wäre und das Verhandlungsergebnis sicher nur die zweitbeste Lösung sein kann, ohne den solidarischen Kampf der Beschäftigten, ihrer Gewerkschaft IG-Metall und des Betriebsrates wäre das jetzt Erreichte nicht möglich gewesen. Der stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Dr. Denis Alt und SPD-Kreisvorstandsmitglied Michael Simon würdigen dies ausdrücklich. Dies mache vor allem deutlich, dass Solidarität und Zusammenhalt zur Durchsetzung von berechtigten Arbeitnehmerinteressen unerlässlich seien, so die beiden Sozialdemokraten.

Verärgert beziehungsweise vor allem verwundert ist man bei der SPD noch immer über Bettina Dickes und deren kürzliche Aussagen gegenüber der Landesregierung. Es sei schon schlimm genug und mache wütend, was bei Delphi passiert sei und Frau Dickes falle - noch ganz im Oppositionsmodus der früheren Landtagsabgeordneten - nichts anderes ein, als dem damaligen Sozialminister Alexander Schweitzer, der sich ebenso wie die gesamte Landesregierung nachweislich für die Beschäftigten und den Erhalt der Arbeitsplätze am Standort Langenlonsheim eingesetzt habe, Wahlkampf vorzuwerfen. Dieses rein parteipolitisch motivierte Agieren möge sich die neue Landrätin, die den Anspruch erhebe, Bürgerlandrätin zu sein, doch besser künftig sparen. Der Wahlkampfvorwurf falle vielmehr sonst auf sie selbst zurück, so Denis Alt und Michael Simon in der Pressemitteilung des SPD-Kreisverbandes.

27.06.2017 in Pressemitteilung

AfA: „Wenn's sein muss, bis nach Brüssel!“

 
Gernot Bach (AfA)

Den in der AfA (Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD) im Kreis Bad Kreuznach waren im April 2017 Vorschläge der Europäischen Kommission bekannt geworden, die eine Kürzung der Lenk- und Ruhezeiten für Bus- und LKW-Fahrer vorsehen. Betroffene Fahrer von Bussen und „Brummis“ hatten die AfA „alarmiert“.

Die Wochenruhezeit für die Fahrer soll demnach verkürzt, die wöchentlichen Lenkzeiten verlängert, der Mindestlohn für Arbeitnehmer aus dem europäischen Ausland soll vorenthalten werden, auch für Fern- und Reisebusfahrer steht eine Verkürzung der Ruhezeit in der „Giftliste“.

„Das ist mehr als gefährlich“, meinte hierzu der Vorstand der AfA und weiter: “Die Fahrer werden hierdurch benachteiligt. Der Stress, auch für die Fahrgäste, wird mehr und die Sicherheit auf den Straßen vermindert!“. Weil diese Vorschläge aus Brüssel kommen, wandte sich die AfA durch ihr Kreisvorstandsmitglied Gernot Bach (Bild) an MdEP Norbert Neuser (SPD), der nun als Reaktion auf erfolgte Initiativen von MdEP Jutta Steinruck und Ismail Ertrug (SPD) verweisen konnte.

In einem 51 Punkte umfassenden Entschliessungsantrag des Ausschusses für Verkehr und Fremdenverkehr an das Europäische Parlament werden die Bedenken der Parlamentarier der Komission vorgetragen und Änderungen bei den Sicherheitsvorschriften und eine Verbesserung der sozialen Bedingungen gefordert. „Wir werden sehr genau beobachten, wie Rat und Kommission mit diesem Antrag umgehen“, verspricht Gernot Bach den betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern.

18.04.2017 in Pressemitteilung

AfA: "Das ist mehr als gefährlich!" - Kürzung der Lenk- und Ruhezeiten für Bus- und LKW-Fahrer

 
AfA-Logo

EU-Kommission will Lenk- und Ruhezeiten für Bus- und LKW-Fahrer kürzen

Die in der AfA (Arbeitgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD) im Kreis Bad Kreuznach organisierten Fahrer aus dem ÖPNV und Fernverkehr schlagen Alarm: Aus Brüssel wurde bekannt, das die Lenk- und Ruhezeiten spürbar verändert werden sollen. Im Detail:

  1. Verkürzung der Wochenruhezeit: Die Lenk und Ruhezeitenverordnung soll so geändert werden, dass innerhalb von vier Wochen nur drei 24-stündige Wochenruhezeiten eingelegt werden müssen, nach der 4. Woche kann diese dann durch eine Ruhezeit von 108 Stunden ausgeglichen werden.
  2. Verlängerung der wöchentlichen Lenkzeiten: Im Zusammenhang der Kürzung der Ruhezeiten sollen die zulässigen Lenkzeiten entsprechend verlängert werden.
  3. Durchschnittliche Arbeitszeit: Der Ausgleichszeitraum für die durchschnittliche Wochenarbeitszeit von 48 Stunden wird auf einen Vier-Wochen-Zeitraum verkürzt. Dies wäre positiv, kann aber nicht kontrolliert werden, da keine elektronische Erfassung auf der Fahrerkarte vorgeschrieben ist.
  4. Entsendung von Arbeitnehmern: Für Beschäftigte im Straßentransport soll die Arbeitnehmerentsenderichtlinie erst nach einem Einsatz von 9 Tagen gelten. Damit hätten Arbeitnehmer aus dem europäischen Ausland keinen Anspruch auf den Mindestlohn, sondern würden zu den Konditionen des entsendenden Landes arbeiten. Ein Fahrer aus Polen könnte dann zum polnischen Mindestlohn von 453,70 Euro eingesetzt werden.
  5. Fern- und Reisebusfahrer: Die Ruhezeit abseits des Fahrzeugs kann auf mindestens 2,1 Tage in vier Wochen verkürzt werden. Die für Auslandsreisen geltende 12-Tage-Ausnahmeregelung (12 Fahrtage vor der wöchentlichen Ruhezeit) soll auf inländische Busrundfahrten ausgedehnt werden. Im Gelegenheitsverkehr sollen 8 Fahrtage vor der reduzierten wöchentlichen Ruhezeit von 24 Stunden möglich werden. Die kumulierte monatliche Ruhezeit soll um 21 Stunden verkürzt werden. Die Fahrtunterbrechung soll auch auf drei kurze Fahrtunterbrechungen von je 15 Minuten innerhalb von 4,5 Stunden Lenkzeit aufgeteilt werden können.

"Das ist mehr als gefährllich", meint hierzu der Vorstand der AfA. Die Fahrer werden hierdurch benachteiligt, der Stress, auch für die Fahrgäste, wird mehr und die Sicherheit auf den Straßen vermindert.

12.02.2017 in Pressemitteilung

Jusos erwarten klare Haltung von Dickes

 

Aus einer Pressemitteilung der Jusos im Kreis Bad Kreuznach geht hervor, dass die Reaktion der CDU zur Kritik der Jusos offenkundig erwartet wurde. Unerwartet sei allerdings gewesen, dass sich Frau Dickes nicht persönlich an die Jusos gerichtet hätte, zeigt man sich bei den Jungsozialistinnen und -sozialisten erstaunt.

Der Jusos-Kreisvorsitzende Christoph Eß kommentiert: "Ich hätte erwartet, dass sich Frau Dickes persönlich an uns und an mich richtet. Doch wie schon im Fall Irmer zeigt sie auch hier keine klare Kante. Ich möchte betonen, dass wir Jusos ein eigenständiger Jugendverband sind. Wir agieren und reagieren politisch selbstständig und sind nicht nur Wahlkämpfer. Wir vertreten unsere politischen Vorstellungen für den Landkreis."

05.02.2017 in Pressemitteilung

Kreisvorstand in Roxheim: Genossen begrüßen Kandidatur von Martin Schulz – volle Unterstützung für Hans-Dirk Nies

 

Der SPD-Kreisvorstand Bad Kreuznach begrüßt ausdrücklich die Kanzlerkandidatur von Martin Schulz, der auch den Parteivorsitz der SPD von Sigmar Gabriel übernehmen wird: "Martin Schulz hat unser Vertrauen. Er steht für ein klares sozialdemokratisches Profil".

Die Reaktionen bei den Sozialdemokraten im Kreisvorstand waren durchweg positiv. "Mit Martin Schulz haben wir den besten Kandidaten, den sich Deutschland und die SPD als Alternative zum 'Weiter so' von Angela Merkel wünschen könne", sind sich die Mitglieder des SPD-Kreisvorstandes, der in Roxheim tagte, einig. "Mit Martin Schulz haben wir einen Kandidaten, der wie kein anderer für ein vereintes und sozial gerechtes Europa steht", freut sich der SPD-Kreisvorsitzende Hans Dirk Nies.

Auch der Bundestagskandidat der Sozialdemokraten, Dr. Joe Weingarten, ist sich sicher, dass die Nominierung von Schulz der Partei einen Motivationsschub versetzen wird: Beide freuen sich auf den Bundestagswahlkampf, der die Chance eröffne die Schwerpunkte und Ziele sozialdemokratischer Politik im Bund und im Wahlkreis deutlich zu machen, betonen Nies und Weingarten.

07.11.2016 in Pressemitteilung

Kreisvorstand der SPD traf sich in Stromberg

 

Sozialdemokraten haben Landrats- und Bundestagswahlen im kommenden Jahr fest im Blick – Kritik an Aussagen Julia Klöckners in Sachen Verwaltungsreform Langenlonsheim und Stromberg

Stromberg / Kreis Bad Kreuznach

Zu einer Vorstandssitzung mit umfassender Tagesordnung und unter der Leitung des SPD-Kreisvorsitzenden Hans-Dirk-Nies, der auch Kandidat bei der Landratswahl am 19. März 2017 ist, traf sich der SPD-Kreisvorstand in der Deutscher-Michel-Halle in Stromberg.

Unter anderem ging es um die Vorbereitungen des Landrats- und Bundestagswahlkampfes. So nahm an der Sitzung auch der designierte SPD-Bundestagskandidat Dr. Joe Weingarten teil und stellte - ebenso wie Hans-Dirk Nies - überzeugend seine ersten Wahlkampfüberlegungen vor. Nominiert wird der SPD-Kandidat auf einer Wahlkreiskonferenz Anfang Dezember.

Beide sehen sich als Teamspieler und setzen auf die breite Unterstützung aus der Partei. Vor allem gehe es jetzt darum, ganz viele Kontakte mit den Menschen zu haben und zu erfahren wo konkret "der Schuh drückt". Das heiße vor allem "zuhören" und die "Menschen mitnehmen" - auf gleicher Augenhöhe. Eine gute sozialdemokratische Tradition sei das, betonen Nies und Weingarten übereinstimmend.

Darüber hinaus gehe es um klare, seriöse Positionen und Erkennbarkeit, damit die Menschen auch eine Wahl haben und wissen wo sie dran sind. Im SPD-Kreisvorstand wurde beiden die solidarische Unterstützung zugesichert, was alle in diesem Gremium vertretenen Mitglieder deutlich machten.

09.09.2016 in Pressemitteilung

Peter Stolz aus Feilbingert ist neuer AfA-Kreisvorsitzender – Er folgt dem langjährigen Vorsitzenden Michael Simon

 
vlnr.: R. Koch, A. Frey, K. Barthelmeh, P. Stolz, H. Nies, G. Bach, P. Zander, M. Simon. Es fehlen: E. Brakhuis, P. Erb

Bad Kreuznach / Bad Münster am Stein Ebernburg

Im Stadtcafe im Stadtteil Bad Münster am Stein Ebernburg traf sich die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) im SPD-Kreisverband Bad Kreuznach zu ihrer Kreiskonferenz. Die sozialdemokratischen Arbeitnehmer wählten dort einen neuen Kreisvorstand.

Michael Simon, der das Amt als AfA-Vorsitzender sechs Jahre inne hatte, kandidierte nicht mehr für diese Funktion. Dies hatte der Sozialdemokrat schon vorab angekündigt. Nach vier Jahren als stellvertretender Vorsitzender und sechs Jahren als Vorsitzender war aus Sicht von Simon, der seit einigen Wochen auch DGB-Kreisvorsitzender ist, Zeit für den Wechsel an der AfA-Spitze. Und dieser ist gelungen. 

Zum neuen AfA-Kreisvorsitzenden wählte die Konferenz Peter Stolz aus Feilbingert, der dem Vorstand bisher als Beisitzer angehörte.

06.09.2016 in Pressemitteilung

SPD-Arbeitskreis Integration und Vielfalt zum Bau einer Moschee, einer Versammlung in Planig und dem „Burkini-Ärger"

 

Nach dem Jahrmarkt und dem Ende der Schulferienzeit meldet sich der Arbeitskreis Integration und Vielfalt in der Bad Kreuznacher SPD noch einmal zu Wort. Vorsitzender Paul Zander: „Wir hatten über mehrere Wochen Gelegenheit, unsere Befürchtungen im Hinblick auf Stimmungsmache gegen den Bau einer Moschee in unserer Stadt bestätigt zu finden. Unwahrheiten, Halbwahrheiten, Gerüchte und üble Bemerkungen machen die Runde, gipfeln in rechtspopulistischen Stammtischparolen, die Versammlung im Stadttteil Planig war leider keine Ausnahme.

Uns besorgt, dass auch Mandatsträger in Räten, die auf das Grundgesetz unseres Landes verpflichtet sind, sich offensichtlich immer mehr von der mit Verfassungsrang garantierten Religionsfreiheit und der Zusage zur ungestörten Ausübung (Art. 4 GG) entfernen, gleichwohl lautstark von muslimischen Mitbürgern Verfassungstreue einfordern. Dies kann nicht unkommentiert bleiben.

03.09.2016 in Pressemitteilung

AfA : Hans-Dirk Nies ist unser Kandidat

 
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Einhellig begrüßt haben die sozialdemokratischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der AfA (Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD) die mit überwältigender Mehrheit erfolgte Nominierung von Hans-Dirk Nies zum Kandidaten für das Amt des Landrates im Landkreis Bad Kreuznach.

„Der kann Landrat“, war die Feststellung des Kreisvorstandes.

„Hans-Dirk Nies kennt die Kommunalverwaltung wie kaum ein anderer, er ist Volljurist, Erster Kreisbeigeordneter und damit Vertreter des derzeitigen Amtsinhabers. In diesem Amt ist er verantwortlicher Dezernent für etliche Sachgebiete, unter anderem auch für Soziales! Er ist Vorsitzender von Ausschüssen, kennt die Sorgen der Verbands- und Ortsgemeinden und hat Bodenhaftung in seinem Ortsbeirat."

26.08.2015 in Pressemitteilung

SPD-Kandidat Michael Simon widerspricht Landes-CDU und Julia Klöckner – Gebührenfreiheit von Anfang an ist richtig

 

Der sozialdemokratische Landtagskandidat im Wahlkreis 17, Michael Simon, hält gar nichts von den Plänen der Landes-CDU und ihrer Landesvorsitzenden Julia Klöckner, wieder Kita-Beiträge einzuführen. Für den Sozialdemokraten ist dies der völlig falsche Weg. Im Kern werde damit eine Politik der Familienfreundlichkeit mit Füßen getreten, da könne Klöckner noch so sehr versuchen, mit einer Staffelung der Beiträge dem Ganzen einen sozialen Anstrich zu geben.

Nach Simons Auffassung streue die Union den Familien damit Sand in die Augen. Fakt sei, sie werden belastet. „Für mich ist klar, Bildung und individuelle Förderung von Anfang gehen vor. Die SPD Rheinland-Pfalz steht zurecht für Gebührenfreiheit von der Kita bis zur Hochschule, denn nur so können wir allen Kindern, unabhängig vom Geldbeutel der Eltern und ihrer sozialen Herkunft, Chancengleichheit in der Bildung beziehungsweise gleiche Startchancen ermöglichen. Außerdem darf nicht vergessen werden, dass Familien durch die Gebührenfreiheit deutlich entlastet werden. All dies scheint die rheinland-pfälzische Union völlig auszuklammern. Da nützt es wenig, die Familienfreundlichkeit immer wie eine Monstranz vor sich her zu tragen, die Forderung nach Kita-Gebühren ist das Gegenteil davon“, so Michael Simon.

16.08.2015 in Pressemitteilung

Simon: „Inklusion und die soziale Teilhabe von Menschen mit Behinderungen muss auch im Alltag vor Ort gelingen..."

 

Michael Simon: „Inklusion und die soziale Teilhabe von Menschen mit Behinderungen muss auch im Alltag vor Ort gelingen – Vereine, Gruppen, Organisationen und Verbände haben hier wichtige Funktion“

Kreis Bad Kreuznach

Michael Simon, Landtagskandidat der SPD im Wahlkreis 17 (Bad Kreuznach), liegt das Thema Inklusion und die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen sehr am Herzen. Gleichzeitig möchte er den Inklusionsbegriff nicht ausschließlich auf den schulischen und den Kita-Bereich reduziert wissen.

Genauso wichtig für die Entwicklung von Kindern ist seines Erachtens die soziale Integration und Teilhabe vor Ort, im Ort, erklärt der Sozialdemokrat. Eine Politik der Inklusion solle vor allem auch dort ansetzen, wo es nicht nur um Leistung, Noten, gegenseitige Vergleiche und Konkurrenz geht, sondern im Alltag und im kommunalen Gemeinwesen direkt.

„Inklusion und die soziale Teilhabe von Menschen mit Behinderungen muss auch im Alltag vor Ort gelingen – Vereine, Gruppen, Organisationen und Verbände haben hier wichtige Funktion“, unterstreicht Simon. Damit dies gut gelinge, müssten die örtlichen und lokalen Vereinszusammenhänge sowie die Übungs- und Gruppenleiter und alle interessierten Mitglieder von Vereinen und Verbänden Unterstützung erhalten und die Möglichkeit haben, fortgebildet zu werden sowie eine entsprechende fachliche Beratung zu erhalten.

Simon sieht hier ein enormes Potential und eine große Chance, wenn es darum geht, die soziale Integration von Menschen mit Behinderungen zu fördern. Bereits jetzt gebe es schon gute Beispiele, jedoch dürfe es nicht bei Beispielen bleiben. „Vielmehr müssen wir insgesamt weiter kommen“, macht der Sozialdemokrat deutlich.

Er zeigt sich zuversichtlich, dass Vereine, örtliche und regionale Zusammenhänge sowie Organisationen, ob Sport- und Turnvereine, die Feuerwehren, Musikvereine oder andere, hier gerne ihren Beitrag leisten wollen. Dabei sollte man sie jedoch unterstützen. Nur so werde dieser wichtige Prozess funktionieren, betont Michael Simon.

15.08.2015 in Pressemitteilung

Michael Simon setzt Informationsbesuche fort - Beim Arbeiter-Samarier-Bund in Bad Kreuznach zu Besuch

 
Michael Simon im Gespräch mit ASB-Kreisgeschäftsführer Michael Böhme (links).

Bad Kreuznach

Im Rahmen seiner Informationsbesuche vor Ort besuchte der Wahlkreiskandidat der Sozialdemokraten im Wahlkreis 17, Michael Simon, jüngst den Kreisverband des Arbeiter-Samariter-Bundes (ASB) in Bad Kreuznach. Im Gespräch mit dem ASB-Kreisvorsitzenden Matthias Lau und dem ASB-Kreisgeschäftsführer Michael Böhme konnte er sich über das breit gefächerte Angebot an Hilfen informieren, das der ASB anbietet.

Seit seiner Gründung im Jahr 1888 bietet der Arbeiter-Samariter-Bund Hilfsdienste für Menschen an, etwa in der Altenhilfe, in der ambulanten Pflege, im Rettungsdienst und in der Erste-Hilfe-Ausbildung und weiterer medizinischer und pflegerischer Schulungen. Ein aktuell und sicher auch in den kommenden Jahren ganz wichtigen Bereich der Hilfe stellt die Arbeit mit Asylsuchenden und Flüchtlingen dar, wie Michael Böhme dem SPD-Wahlkreiskandidaten zu berichten wusste.

Simon zeigte sich sehr beeindruckt von den vielfältigen Hilfen und betonte zugleich, dass alle sozialen Hilfsdienste vor große Herausforderungen gestellt würden. Nicht zuletzt der demografische Wandel und die zu erwartende Zunahme von Menschen mit Pflegebedürftigkeit, aber auch eine humanitäre Arbeit mit Menschen, die geflüchtet sind, seien aus seiner Sicht nur einige Felder, die neben den klassischen Angeboten der Hilfsdienste politischer Unterstützung bedürften.

Er versprach, jederzeit ansprechbar für die Anliegen der Hilfsdienste zu sein und helfen zu wollen die Rahmenbedingungen ihrer Arbeit weiter zu verbessern.

06.08.2015 in Pressemitteilung

25 Jahre Seniorentreffen der SPD Bosenheim

 

Seit einem Vierteljahrhundert veranstaltet der SPD-Arbeitskreis Bosenheim sein monatliches Seniorentreffen, was in diesem Jahr als Sommerfest organisiert war. Wie immer hatten fleißige Hände Speisen und Getränke vorbereitet, womit die zahlreichen Besucher beim gastgebenden Schützenverein verwöhnt wurden. Ein Schätzspiel und gute Gespräche von Mensch zu Mensch sorgten für Kurzweil.

Vorsitzende Gisela Meinert kann wirklich stolz sein auf ihr Team; das nächste Treffen der Seniorinnen und Senioren ist für den September bereits geplant.

Unser Bild zeigt die emsigen Helferinnen und guten Seelen der Veranstaltung Anke Denzer-Heim, Birgitt Hermann und Marianne Hermann, die 25 Jahre lang bei der „Helfermannschaft“ ist, eingerahmt von Teilnehmern aus dem Stadtverbandsvorstand der SPD und der Stadtratsfraktion Vorsitzender Andreas Hentschel, Peter Grüßner, Karl-Josef Flühr und Gernot Bach.

21.07.2015 in Pressemitteilung

Entlastung für Hochstetten-Dhaun – Grünes Licht für Ortsumgehung

 

Insgesamt rund 2,7 Milliarden wird der Bund zusätzlich in die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur investieren und damit einer lange geforderten Forderung der Länder nachkommen. Hiervon fließen 293 Millionen Euro in den Erhalt und den Ausbau der Bundesfernstraßen in Rheinland-Pfalz, so die erfreuliche Mitteilung von Bundesverkehrsminister Dobrindt von gestern.

Dieser hohe Anteil für Rheinland-Pfalz ist sicherlich auch durch die vorausschauenden Planungen des Landesbetriebs Mobilität bedingt, der sinnvolle Projekte früh zur Baureife führte, da vom Bund nur abgeschlossene Planungen in sein Programm aufgenommen wurden.

09.07.2015 in Pressemitteilung

Alt: Zusammenarbeit von Bund, Land und Kommune wichtig für Flüchtlingsarbeit

 

Zur aktuellen Diskussion um eine Außenstelle zur Erstaufnahme von Flüchtlingen in Meisenheim erklärt der Landtagsabgeordnete und haushalts- und finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Denis Alt: „Die hohe Anzahl an Flüchtlingen stellt für unser ganzes Land eine große Herausforderung dar. Hatten wir vor wenigen Jahren in Deutschland noch 20.000 Flüchtlinge, so wird für das laufende Jahr mit einer Anzahl von 400.000 bis 450.000 Menschen gerechnet.

Die Gründe dafür sind vielfältig, allen voran sind die Kriege rund um den Erdball zu nennen. Derzeit sind weltweit so viele Menschen auf der Flucht wie seit Ende des zweiten Weltkrieges nicht mehr. Alle Ebenen – Bund, Land, und Kommunen – sind gefordert, gut zusammenzuarbeiten und die Herausforderung gut zu bewältigen.

Weder Rheinland-Pfalz als Bundesland noch die kommunale Ebene hat auf die Flüchtlingszahlen einen Einfluss.

09.07.2015 in Pressemitteilung

SPD-Fraktion vor Ort in der Badenheimer Straße

 

Fahrrad- und Fußgängerweg im Bereich der Ein- und Ausfahrt an der Schulstraße weiterführen

Mitglieder der SPD-Fraktion im Pfaffen-Schwabenheimer Ortsgemeinderat, SPD-Ortsvereinsvorsitzender und Wahlkreiskandidat Michael Simon (rechts) waren im Rahmen eines Ortstermins am Fahrrad- und Fußweg in der Badenheimer Straße. Dort schauten sich die Sozialdemokraten nach Hinweisen von Bürgern insbesondere den Einfahrt- und Ausfahrtbereich an der Schulstraße genau an, die an den Fahrrad- und Fußgängerweg grenzt beziehunsgweise diesen schneidet.

Sie waren sich dabei vor Ort einig, dass es im Hinblick auf die Sicherheit der Radfahrer, Fußgänger und nicht zuletzt der Grundschüler, die den Weg täglich zur Schule nutzen, auf jeden Fall sinnvoll ist, diesen an der Ein- und Ausfahrt im Bereich der Schulstraße / Badenheimer Straße durch eine deutlich erkennbare Markierung weiterzuführen. Die Unterbrechung des Weges trage nicht zur Verkehrssicherheit bei, zeigt sich die SPD-Fraktion überzeugt

09.07.2015 in Pressemitteilung

SPD übergab Spielekiste und Apfelbaum an Kita in Pfaffen-Schwabenheim

 

Mitglieder der SPD-Fraktion im Pfaffen-Schwabenheimer Ortsgemeinderat und SPD-Ortsvereinsvorsitzender Michael Simon (Fünfter von links) übergaben im Rahmen des kürzlichen Sommerfestes, verbunden mit der Einweihungsfeier des Außengeländes sowie des Anbaus in der Pfaffen-Schwabenheimer Kindertagesstätte an die Einrichtungsleitung Gisela Gallon (ganz links) ein Apfelbäumchen und eine Spielekiste, die von Christine Balzer (Dritte von links) ausgestattet und gebastelt wurde.

Die Sozialdemokraten waren sehr angetan von der schönen Feier in der Einrichtung und natürlich auch von der Umsetzung der Baumaßnahme. Diese sei eine wichtige Investition in die Zukunft unserer Kinder und ein wichtiger Beitrag für die Attraktivität der Ortsgemeinde Pfaffen-Schwabenheim, betonte Michael Simon.

Er und die Mitglieder der SPD-Gemeinderatsfraktion übergaben den Apfelbaum und äußerten den Wunsch, dass die Kinder, das Team und der Elternausschuss einen schönen Platz für den Baum finden mögen.

03.07.2015 in Pressemitteilung

Michael Simon informiert sich beim Kinderschutzbund – Wichtige Arbeit für Kinder, Eltern und Familien

 

Der sozialdemokratische Wahlkreiskandidat im Wahlkreis 17 Bad Kreuznach, Michael Simon, besuchte jetzt im Rahmen eines Informationsbesuchs den "Deutschen Kinderschutzbund (DKSB) - Orts- und Kreisverband Bad Kreuznach", in dessen Räumlichkeiten am Eiermarkt.

Dort wurde er von Petra Neumann (Leitung) und dem Vorstandsmitglied Jürgen Ruß empfangen. Beide informierten den Sozialdemokraten über das umfassende Hilfs- und Unterstützungsangebot des DKSB für Kinder und Eltern. Der Kinderschutzbund, dessen Orts- und Kreisverband Bad Kreuznach 1981 gegründet wurde, versteht sich auf der Basis seiner Leitlinien als Lobby für Kinder.

29.06.2015 in Pressemitteilung

Michael Simon im Gespräch am SPD-Infostand - Erbeerkuchen und Politik

 

Bad Kreuznach

Politische Informationen und die Möglichkeit den Wahlkreiskandidaten der SPD im Wahlkreis 17 (Bad Kreuznach), Michael Simon, im direkten Gespräch persönlich kennenzulernen, ergab sich am Wochenende beim gut besuchten Informationsstand der Bad Kreuznacher SPD in der Fußgängerzone.

Dort gab es frischen Erbeerkuchen, selbst gemacht vom Kandidaten der Sozialdemokraten. Dieser arbeitet zwar mittlerweile seit vielen Jahren als Sozialpädagoge im Jugendamt des Nachbarlandkreises Mainz-Bingen, in seinem Erstberuf hat er jedoch eine Ausbildung zum Konditor absolviert. Was bot sich da in der Sommerzeit besser an, als frischer Erbeerkuchen. Alles verlernt hat er nicht, wie er bewies. Und die zehn Kuchen waren innerhalb von zwei Stunden komplett verschlungen.

Dabei kam man auch über politische Themen vor Ort und auf der Landesebene ins Gespräch. Simon zeigte sich zufrieden von der positiven Resonanz. Dazu hat sicher auch der Erdbeerkuchen mit den fruchtig-roten Erdbeeren beigetragen.

Beim Verteilen des Kuchens an die Passanten half auch Landtagsabgeordneter Carsten Pörksen mit.

25.05.2015 in Pressemitteilung

SPD-Arbeitnehmer solidarisch mit den Sozial- und Erziehungsdiensten

 
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Forderung nach besserer Eingruppierung und mehr Wertschätzung völlig berechtigt

Kreis Bad Kreuznach

In der aktuellen Tarifauseinandersetzung in den Sozial- und Erziehungsdiensten erklärt sich die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) im SPD Kreisverband Bad Kreuznach solidarisch mit den ErzieherInnen in den Kitas, den Sozialarbeitern und Sozialpädagogen in den Jugendämtern und Jugendzentren, in Einrichtungen der Jugendhilfe, der Schulsozialarbeit sowie in der Behindertenhilfe.

Es gehe um die lange überfällige Aufwertung in den Sozial- und Erziehungsdiensten, wo die dortigen Beschäftigten eine ganz wichtige gesellschaftliche Arbeit leisten würden und endlich eine echte Anerkennung und Wertschätzung verdient hätten. Die AfA zeigt durchaus Verständnis für die vom Streik betroffenen Eltern, gleichgzeitig werben die SPD-Arbeitnehmer aber auch für Verständnis was die "berechtigten" Anliegen der Beschäftigten in den Sozial- und Erziehungsdiensten betrifft.

Niemand streike gerne, allerdings müsse jetzt Druck aufgebaut werden, um die angestrebten Verbesserungen, unter anderem was die Eingruppierung betrifft, zu erreichen. Wenn die öffentlichen Arbeitgeber sich nicht bewegen würden und ein verhandlungsfähiges Angebot vorlegen, bleibe leider kein anderes Mittel als der Streik. Die sozialdemokratischen Arbeitnehmer erwarten von den kommunalen Arbeitgebern eine klare Aussage und Verhandlungsbereitschaft auf der Grundlage eines seriösen Tarifangebots. Deren derzeitiges Verhalten sei nicht akzeptabel und destruktiv.

Mit einem ernst gemeinten Angebot, wäre der Streik sofort beendet.

20.05.2015 in Pressemitteilung

Kennenlernen, Mitreden, eine starke Gemeinschaft sein! SPD-Landtagskandidat Michael Simon hatte eingeladen

 

Das ist neu in der Vorbereitung einer Landtagswahl: Der Kandidat, Michael Simon, hatte zu einem Workshop eingeladen, um Anregungen und Ideen entgegenzunehmen, die in ein Wahlprogramm Eingang finden sollen.

Es waren nicht nur Funktionäre und Parteimitglieder, die solch eine Gelegenheit nutzten, um ihre Beiträge vorzutragen: Von der Ausstattung der Kommunen mit finanziellen Mitteln, der Wirtschaftsförderung bis zur Erhaltung bzw. dem Ausbau des Öffentlichen Personenahverkehrs oder der Daseinsvorsorge reichte die Palette, die in Arbeitskreisen erarbeitet und dann im Plenum beraten wurden.

11.05.2015 in Pressemitteilung

Sozialdemokrat Michael Simon setzt auf Beteiligung – Einladung zum Workshop

 

Michael Simon, frisch gekürter Wahlkreiskandidat der SPD im Wahlkreis 17, versteht sich nach eignen Worten als Mannschaftsspieler. Er setzt im bevorstehenden Landtagswahlkampf der Sozialdemokraten daher sehr stark auf Gemeinsamkeit und Teamgeist. Ihm bedeute Beteiligung sehr viel. Eine zentralistische Themenvorgabe soll es nicht einfach geben. Vielmehr gelte es auf der Basis einer guten Rückkoppelung ausreichend Raum für kreative Wahlkampfideen und politische Themensetzungen zu bieten, betont Simon.

11.05.2015 in Pressemitteilung

SPD-Landtagskandidat im Wahlkreis 17 Michael Simon für Aufwertung der Erziehungs- und Sozialdienste

 

Der SPD-Wahlkreiskandidat im Wahlkreis 17 Bad Kreuznach, Michael Simon, macht in einer Pressemitteilung deutlich, dass die Erzieherinnen und Erzieher sowie die Beschäftigten in den Sozial- und Erziehungsdiensten öffentlicher und freier Träger aus seiner Sicht im aktuellen Arbeitskampf völlig zurecht für eine berufliche Aufwertung kämpfen würden.

Diese sei schon lange überfällig, betont der 43 jährige Diplom-Sozialpädagoge. Er wisse nicht zuletzt aus der eigenen beruflichen Praxis, welch eine große Verantwortung die Arbeit mit Kindern, Jugendlichen, Eltern und Familien gerade im Hinblick auf das Kindeswohl bedeute. Die frühe Förderung von Kindern in den Kitas bezeichnete er als gesellschaftspolitisch elementar, ebenso die Hilfe und Unterstützung von Familienstrukturen.

Erzieherinnen und Erzieher und Sozialarbeiter verdienten für ihre wichtige gesellschaftliche und verantwortungsvolle Arbeit Anerkennung, echte Wertschätzung und Solidarität. Die Anerkennung dürfe sich aber nicht auf Sonntagsreden reduzieren, sie müsse sich auch in der Bezahlung und Eingruppierung wiederfinden, und natürlich in den Rahmenbedingungen, die für die Qualität der Arbeit, von ganz zentraler Bedeutung seien, erklärt der Sozialdemokrat.

26.04.2015 in Pressemitteilung von SPD-Gemeindeverband Rüdesheim

Nächste Gemeinde besucht: Niederhausen

 

Nachdem bereits die Ortsgemeinden Duchroth, Oberhausen und Norheim besucht wurden, war die Besuchergruppe rund um Michael Schaller (SPD-Gemeindeverband Rüdesheim), Timo Weyrauch (SPD-Gemeindeverband Bad Münster), Markus Stein (Fraktionsvorsitzender SPD im VG-Rat Rüdesheim) und Reinhard Fuchs (Fraktionsvorsitzender FWG im VG-Rat Rüdesheim) mit weiteren Mitgliedern des VGRates Rüdesheim, sowie Herrn Scheick (VG Bad Münster) und den Vertretern der Ortsgemeinde Niederhausen, allen voran Ortsbürgermeister Manfred Kauer, sowie interessierten Bürgerinnen und Bürgern wieder eine große „Truppe“.

19.04.2015 in Pressemitteilung von SPD-Gemeindeverband Rüdesheim

Norheim besichtigt

 

Bei bestem Wetter und guter Stimmung begrüßte Ortsbürgermeister Dr. Michelmann in Norheim die Besuchergruppe des Verbandsgemeinderates Rüdesheim. Mit dabei waren neben den SPD-Gemeindeverbandsvorsitzenden Michael Schaller (Rüdesheim) und Timo Weyrauch (Bad Münster am Stein-Ebernburg) auch die Fraktionsvorsitzenden aus dem VGRat Rüdesheim, Markus Stein (SPD) und Reinhard Fuchs (FWG). Zudem war auch "Bündnis '90/Die Grünen" mit Verbandsgemeinderatsmitglied Stefan Boxler vertreten.

Neben zahlreichen Rüdesheimer Ratsmitgliedern von SPD und FWG waren neben dem Ortsbürgermeister Dr. Michelmann auch weitere Funktionäre aus der Ortsgemeinde Norheim sowie der Verbandsgemeinde Bad Münster am Stein-Ebernburg und interessierte Bürgerinnen und Bürger vertreten.

 

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