Am Mittwoch hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer die geplanten Personalien für die neue Legislaturperiode bekannt gegeben. Dr. Denis Alt soll wieder Staatsekretär werden, allerdings mit geänderter Zuständigkeit. Neben dem Wissenschaftsressort, für das er auch in den vergangenen zwei Jahren zuständig war, soll er zukünftig auch den Bereich Gesundheit als Staatssekretär verantworten. Minister in diesem Haus soll der bisherige Chef der Staatskanzlei, Clemens Hoch, werden.
„Die Landesregierung hat immer klar gemacht, wie wichtig eine verlässliche Gesundheitsversorgung im Land ist. Auch den Wissenschaftsstandort Rheinland-Pfalz haben wir gestärkt. Die aktuelle Situation verdeutlicht, dass beide Bereiche zusammengehören und für unsere Zukunft enorm wichtig sind. Ich würde mich freuen, die nächsten fünf Jahre für diese Zukunft arbeiten zu können“, sagt Denis Alt.
Das hätte auch Konsequenzen für das Landtagsmandat: Markus Stein würde wie schon 2019 als B-Kandidat für Denis Alt nachrücken. „Die vergangenen beiden Jahre war ich viel unterwegs im Wahlkreis und in Mainz, habe mich mit zahlreichen Themen beschäftigt und viele Menschen kennengelernt. Das fortsetzen zu dürfen, wäre mir Freude und Privileg“, so Markus Stein.
Bestätigt werden sollen diese Personalentscheidungen am 18. Mai im Zuge der konstituierenden Sitzung des neuen Landtages und der sich daran anschließenden Regierungsbildung.
Bei den Wahlen zum Landtag am 14. März hat der Genosse Michael Simon den direkten Einzug in den Landtag geschafft.
Mit ihm haben wir einen engagierten und authentischen Vertreter im Landtag, der die Interessen aller Wählerinnen und Wähler unserer Region vertreten wird.
Heute hat Innen-Staatssekretärin Nicole Steingaß der Kreisverwaltung Bad Kreuznach einen Bescheid über die finanzielle Unterstützung eines Kreisentwicklungskonzeptes überreicht. Dazu erklären der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Carsten Pörksen, und der SPD-Kreisvorsitzende, Dr. Denis Alt sowie sein Stellvertreter Michael Simon:
Im SPD-Wahlprogramm für die Kreistagswahl 2019 hatten wir uns schon für ein umfassendes Kreisentwicklungskonzept für unsere Region ausgesprochen. Ziel soll es dabei sein, langfristig gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Teilen des Landkreises herbeizuführen. Es geht darum, eine politische Vorstellung davon zu entwickeln, wo es mit dem Landkreis in den nächsten 10 bis 20 Jahren hingehen soll.
Die Landtagskandidaten Denis Alt und Michael Simon, sowie die entsprechenden B-Kandidaten Markus Stein und Dr. Claudia Eider laden recht herzlich zu einer Digitalkonferenz mit Doris Ahnen, Stv. Landesvorsitzende der SPD-Rheinland-Pfalz, am Montag, den 1. März 2021, von 18.30 Uhr bis 19.30 Uhr ein.
Einwahl per Telefon: 0721 98814 161 / Zugangscode: 918-131-717
Es ist schön, dass es gelungen ist, Doris Ahnen für dieses Format zu gewinnen. Sie wird die Bilanz der Landesregierung in der aktuellen Legislaturperiode sowie die Schwerpunkte der SPD für ein starkes und soziales Rheinland-Pfalz in der Zeit nach der Landtagswahl am 14. März skizzieren und natürlich auch für weitere Fragen zur Verfügung stehen.
Die SPD Rheinland-Pfalz hat beim Digitalen Parteitag am 23.01.2021 das Regierungsprogramm für die Jahre 2021 bis 2026 beschlossen. Dazu gehören u.a. eine starke Wirtschaft, gute und sichere Arbeit, moderne Bildung, gute Pflege, ein wirksamer und sozial gerecht gestalteter Klimaschutz sowie die Stärkung des Zusammenhalts in unserem Land. In der Digitalveranstaltung wird das Programm für ein starkes und soziales Rheinland-Pfalz – heute und in Zukunft – vorgestellt.
Der SPD-Kreisverband Bad Kreuznach, die SPD-Wahlkreiskandidaten Denis Alt (Wahlkreis 18 Kirn-Bad Sobernheim) und Michael Simon (Wahlkreis 17 Bad Kreuznach) sowie deren Ersatzbewerber Markus Stein (MdL) und Claudia Eider laden ein zu einer gesundheitspolitischen Digitalkonferenz am Dienstag, den 9. Februar, um 18.30 Uhr (bis 19.30 Uhr).
Wir freuen uns sehr, dass es uns gelungen ist, Sabine Bätzing-Lichtenthäler für dieses Format zu gewinnen. Sie wird die Schwerpunkte rheinland-pfälzischer Gesundheitspolitik erläutern, die Situation in der Pflege ansprechen und natürlich auch für weitere Fragen zur Verfügung stehen. Die gesundheitspolitische Digitalveranstaltung steht nicht zuletzt unter dem Eindruck der Pandemie und deren Bekämpfung. Es besteht im Rahmen der Veranstaltung deshalb die Gelegenheit dazu und zu den entsprechenden Strategien mehr zu erfahren beziehungsweise auch darüber in den Austausch zu kommen.
Am 14. März ist Landtagswahl und wir haben mit Michael Simon und Dr. Claudia Eider zwei hervorragende Genossen als A- und B-Kandidat.
Wir haben einen klaren Plan zur Bewältigung der Krise und für ein starkes und soziales Rheinland-Pfalz – heute und in Zukunft.
Dazu gehört eine starke Wirtschaft, gute und sichere Arbeit, moderne Bildung, gute Pflege, ein wirksamer und gerechter Klimaschutz und der Zusammenhalt in unserem Land.
All das haben wir in unser Regierungsprogramm für die kommenden fünf Jahre geschrieben: „Wir mit ihr. Für Rheinland-Pfalz. Regierungsprogramm 2021-2026“. Jetzt hier downloaden.
Der geschäftsführende Kreisvorstand der SPD im Landkreis Bad Kreuznach hat sich erneut mit dem Thema der ärztlichen Versorgung insbesondere in den Verbandsgemeinden Kirner Land und Nahe-Glan beschäftigt. Im Anschluss an die Beratungen erklärt der Kreisvorsitzende Dr. Denis Alt:
"Sowohl in Kirn als auch in Meisenheim stehen in den nächsten Wochen und Monaten wichtige Weichenstellungen an, um eine wohnortnahe, hochwertige medizinische Versorgung für die Bevölkerung auf Dauer zu sichern.
In Meisenheim entstand als Projekt des Landes Rheinland-Pfalz das derzeit modernste Krankenhaus der Grundversorgung mit einem besonderen neurologischen Schwerpunkt. Das "Gesundheitszentrum Glantal" bietet eine zuverlässige wohnortnahe Versorgung. Schwerpunkte wie die neurologische Akut- und Reha-Behandlung werden auch von weit her in Anspruch genommen.
Räumlich integriert, aber organisatorisch in der Verantwortung der KV (Kassenärztliche Vereinigung) ist die Bereitschaftsdienstzentrale. Für die Bürgerinnen und Bürger ist es sehr wichtig, hier auch jenseits der Öffnungszeiten des Hausarztes eine kompetente Anlaufstelle vorzufinden - und zwar zuverlässig, auch während der Nachtzeiten sowie durchgehend am Wochenende.
Das Bestreben der KV, die Öffnungszeiten dieser Einrichtung massiv zu beschneiden, ist nicht akzeptabel. Der SPD-Kreisvorstand fordert die KV auf, diese Maßnahme zurückzunehmen.
Verlagerung von Verkehren auf die Schiene richtig – Bürger an der Strecke einbeziehen und transparentes Verfahren gefordert
Kreis Bad Kreuznach
Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Carsten Pörksen und sein Fraktionskollege Michael Simon begrüßen namens ihrer Fraktion, dass die Reaktivierung der Hunsrückquerbahn aktuell wieder im politischen Raum diskutiert wird. Ohne Frage handelt es sich dabei um ein sehr komplexes und - wie wir in diesen Tagen erleben - durchaus kontrovers debattiertes verkehrspolitisches Infrastrukturprojekt. Pörksen und Simon sind die Pro-Argumente für die Reaktivierung ebenso vertraut wie die Bedenken, die es legitimerweise in den betroffenen Kommunen und bei den Bürgerinnen und Bürgern, die entlang der Strecke wohnen, auch gibt. Diese gelte es im Hinblick auf eine breite Akzeptanz unbedingt im Blick zu haben, betonen die Sozialdemokraten, die sich allerdings auch etwas verwundert zeigen, dass in der Diskussion vieles miteinander vermischt werde. Aktuell gehe es ausschließlich um den Holz- und Gütertransport, den der private Zugbetreiber WRS plane. Die Grundsatzfrage der Reaktivierung sollte aus Sicht der SPD-Fraktion losgelöst davon diskutiert werden. Dafür gebe es einige gute Argumente, ausgehend von der Nutzung der Bahnstrecke für den Güterverkehr und perspektivisch für den schienengebundenen Personennahverkehr.
Zum Meinungs- und Gedankenaustausch zwischen SPD und IG-Metall hatte der SPD-Landtagskandidat im Wahlkreis 17 (Bad Kreuznach), Michael Simon, nach Hackenheim eingeladen, verbunden mit einem klaren Bekenntnis zu den Industriearbeitsplätzen in der Region. An dem Gespräch nahmen zudem auch Alexander Schweitzer, Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, Ingo Petzold als Erster Bevollmächtigter der IG-Metall Verwaltungsstelle Bad Kreuznach und dessen Kollege Lukas Bläsius, der neu gewählte Vorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen Mario Paulus, SPD-Landtagsabgeordneter Markus Stein und der Vorsitzende der SPD Kreistagsfraktion Carsten Pörksen teil.
die Landtagswahl am 14. März 2021 kommt mit großen Schritten auf uns zu. Die Nominierungskonferenzen in unseren beiden Wahlkreisen liegen hinter uns und wir möchten zunächst einmal die Gelegenheit ergreifen und uns ganz herzlich bei euch für euer Vertrauen bedanken.
Zugleich möchten wir auch zeigen, dass wir voller Tatendrang sind und mit großer Motivation auf den Wahlkampf blicken. So ist die SPD-geführte rheinland-pfälzische Landesregierung in diesen stürmischen Zeiten der Anker der Verlässlichkeit. Seit dem Frühjahr sorgen Malu Dreyer und das gesamte Kabinett gemeinsam mit der SPD-Landtagsfraktion dafür, dass man in Rheinland-Pfalz mit der Corona-Pandemie geordnet, vernünftig und solidarisch umgeht.
Und nicht nur Situationen, wie die aktuelle Corona-Pandemie, sondern auch die vielen wichtigen Zukunftsfragen unserer Gesellschaft werden konsequent und kraftvoll angegangen und gelöst. Die gute Arbeit der SPD in Rheinland-Pfalz ist der erste Teil des Fundaments für einen Wahlerfolg. Doch wir wissen auch, dass Wahlen keine "Erntedankfeste" sind. Wir werden nicht nur gewählt, weil wir gut regiert haben, sondern vor allen Dingen wegen unserer Pläne für die Zukunft unseres Landes. Ihr könnt euch gewiss sein, dass die SPD in Rheinland-Pfalz die Partei sein wird, die - wie immer - diese Fragen am zukunftsorientiertesten beantwortet. Unsere Zukunftspläne und -ideen zu erläutern, wird der zweite Aufgabenteil im Wahlkampf sein.
Und nicht zuletzt wollen wir vor Ort für uns persönlich werben. Wir alle können guten Gewissens für uns in Anspruch nehmen, dass wir in der Region fest verwurzelt sind und glaubhaft aufzeigen können, dass wir unsere Heimat angemessen und kraftvoll in Mainz vertreten wollen.
Um diese Herausforderungen zu meistern, möchten wir euch um eure Unterstützung bitten. Gemeinsam mit euch wollen wir den Wahlkampf so erfolgreich gestalten, dass wir in beiden Wahlkreisen mit direkt gewählten Abgeordneten in Mainz vertreten sind.
Soviel vorweg: Ihr werdet viele Gelegenheiten finden, uns zu unterstützen - auch, wenn die Corona-Pandemie den Wahlkampf in großen Teilen in ein anderes Format rücken wird. Wir werden Wahlkampf-Teams einrichten, die mit uns zusammen die Grundlinien unseres Wahlkampfes festlegen.
Liebe Genossinnen und Genossen, lasst uns gemeinsam dafür kämpfen, dass wir in der kommenden Legislaturperiode in beiden Wahlkreisen in Mainz vertreten sind. Wir würden uns sehr über eure Unterstützung freuen. Bleibt gesund und munter!
Der SPD-Ortsverein Pfaffen-Schwabenheim/ Biebelsheim lädt ein zur Wanderung rund um den Bosenberg bei Pfaffen-Schwabenheim, am Samstag, den 03. Oktober 2020.
Unsere Heimat, die Landschaft und den Ausblick genießen – in den Austausch kommen. Wo und wie geht das besser, als bei einer Wanderung auf dem Bosenberg? Oben angekommen lassen wir die Blicke schweifen, nach Rheinhessen, ins Naheland, in den Hunsrück – bei klarer Sicht sogar bis ins Rheintal bei Bingen.Start ist um 11.00 Uhr am Dorfgemeinschaftshaus (Klostergasse 4) in Pfaffen-Schwaben- heim. Wegen der notwendigen Registrierung wird darum gebeten, bereits um 10.30 Uhr da zu sein.Die Corona-Pandemie erfordert immer noch die Einhaltung von Regeln. Denken Sie daran, sich und andere zu schützen. Deshalb gilt auch bei unserer Wanderung den nötigen Abstand von 1,50 m einzuhalten, die Desinfektion der Hände, sowie Ihre vorherige Anmeldung und Registrierung. Und bitte vergessen Sie nicht Ihren Mund- und Nasenschutz.
Trotz aller notwendigen Restriktionen wollen wir einen schönen Tag erleben!
Die Wahlkreiskonferenzen der SPD im Landkreis Bad Kreuznach sind abgeschlossen. Nach der bereits erfolgten Nominierung im Wahlkreis Bad Kreuznach haben die Sozialdemokraten jetzt auch für den Wahlkreis Kirn/Bad Sobernheim ihre Landtagskandidaten nominiert. Im Waldböckelheimer Bürgerhaus wurde Dr. Denis Alt mit einem sehr starken Ergebnis und großem Vertrauen der Delegierten zum Direktkandidaten (A-Kandidaten) für die Landtagswahl am 14. März 2021 nominiert.
Als sein Ersatzbewerber (B-Kandidat) wurde Markus Stein nominiert, der seit 1. März 2019 für den Wahlkreis im rheinland-pfälzischen Landtag sitzt, nachdem Dr. Denis Alt zum Staatssekretär im Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur ernannt wurde.
Auf ihrer Wahlkreiskonferenz in der Rheinhessenhalle in Hackenheim gab es ein starkes Votum für Michael Simon. Dieser wurde mit 100 Prozent der Stimmen zum Kandidaten der SPD im Wahlkreis Bad Kreuznach zur Landtagswahl am 14. März 2021 gewählt.
Als B-Kandidatin wurde Dr. Claudia Eider aus Bad Kreuznach nominiert, die ebenfalls ein hervorragendes Wahlergebnis erzielte.
„Warum machen wir Politik? Was treibt uns an und was motiviert uns, uns politisch zu engagieren“? Diese Fragen politischer stellte Simon an den Anfang seiner Kandidatenrede. Seine Antwort war unmissverständlich und klar: Es geht um die konkrete Verbesserung der Lebensverhältnisse von Menschen, im besten sozialdemokratischen Sinne, um das Gemeinwohl. Nicht persönliche Eitelkeiten dürften Triebfeder des politischen Engagements sein, sondern dieses soll den Menschen dienen. „Wir sind für die Menschen da, das ist unser Mandat, das ist unser Auftrag, das ist mein Auftrag, dem ich mich verpflichtet fühle“, so Simon.
Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD im Kreis Bad Kreuznach hat sich an ihrer Spitze personell neu aufgestellt. Zum neuen Kreisvorsitzenden der sozialdemokratischen Arbeitnehmer wählten die Mitglieder auf der Kreiskonferenz – coronabedingt auf Abstand im Restaurant 'Auszeit' - den 36-jährigen Mario Paulus aus Waldlaubersheim. Dieser ist Mitglied der Gewerkschaft IG Metall und Betriebsratsvorsitzender bei der KHS in Bad Kreuznach.
Er bringt damit ganz viel praktische betriebliche Erfahrung, nicht zuletzt auch im Zusammenhang mit der Interessenvertretung von Arbeitnehmerin und Arbeitnehmern, mit. Eine gute und überzeugende Wahl, wie sich an dem einstimmigen Ergebnis zeigte.
Gleich zwei Ehrungen konnte der SPD- Kreisvorsitzende Denis Alt in Hochstätten vornehmen, die insgesamt für 90 Jahre aktive Mitgliedschaft bei den Sozialdemokraten stehen. Edmund Ackermann, langjähriger Vorsitzender des Ortsvereins Altenbamberg und seit vielen Jahren dort im Gemeinderat und als Beigeordneter tätig, ist seit mehr als 40 Jahren dabei. Kurt Wendling, der ehemalige Ortsbürgermeister und viele Jahre Ortsvereinsvorsitzender von Hochstätten, hält der SPD seit 50 Jahren die Treue. Beide wirken noch heute im fusionierten Ortsverein Altenbamberg - Hochstätten als 2. Vorsitzender und Kassierer mit.
Der Ortsvereinsvorsitzende Karl Heil konnte auf der Mitgliederversammlung neben Staatssekretär Denis Alt auch dessen Vertreter im SPD-Kreisvorsitz, Michael Simon, sowie Stephan Karsch (Feilbingert) vom SPD- Gemeindeverband begrüßen. Nach der Ehrung der Jubilare stellten sie sich, in gebührendem Abstand, im Hochstätter Gemeindesaal dem Fotografen. Von links nach rechts: Karl Heil, Denis Alt, Edmund Ackermann, Kurt Wendling, Stephan Karsch und Michael Simon.
Die touristische Entwicklung der Region ist für die Sozialdemokraten im Kreis ein ganz zentraler politischer Schwerpunkt. Deshalb traf man sich jetzt auch mit der Geschäftsführerin der Naheland-Touristik, Katja Hilt, um das Thema der regionalen Tourismusentwicklung zu besprechen. Seitens der SPD nahmen an dem Gespräch Carsten Pörksen (Fraktionsvorsitzender Kreistag), Markus Stein (Landtagsabgeordneter) sowie Michael Simon (stv. SPD-Kreisvorsitzender und designierter Landtagskandidat im Wahlkreis Bad Kreuznach) teil.
Es bestand große Übereinstimmung im Blick auf die tourismuspolitischen Schwerpunktsetzungen und Potenziale der Region. Die Corona-Pandemie habe zwar gerade in der Tourismuswirtschaft tiefe Spuren hinterlassen, sie habe aber auch dazu geführt, dass viele Menschen in unserer Heimat die vorhandene Landschaft und die Freizeitangebote noch deutlicher wertschätzen, also vor der Pandemie. Diese Wahrnehmung müsse unbedingt genutzt werden, denn nur wer von seiner Region überzeugt sei, quasi für sie „brenne“, könne andere begeistern. Dieses Bewusstsein gelte es in die Köpfe und Herzen zu bringen. Jene, die vor Ort für die Tourismuswerbung zuständig seien, können hier insbesondere anknüpfen und entsprechende Akzente setzen.
Trotz der Einschränkungen vor dem Hintergrund der Coronapandemie steht die Arbeit des SPD Ortsvereins Pfaffen-Schwabenheim / Biebelsheim nicht völlig still. So haben die Sozialdemokraten in diesen Tagen wieder ihrer Neubürgerbegrüßung im alten Ortskern der Ortsgemeinde fortgesetzt.
Ausgestattet mit ihrer schon bewährten Neubürgerkarte, in der unter anderem die Kontaktdaten der örtlichen Vereine sowie der Institutionen wie der Kita und der Grundschule aufgeführt sind, übergaben sie diese zusammen mit einem Lavendelstock an die neu in die Gemeinde gezogenen Bürgerinnen und Bürger. Selbstverständlich wurde dabei die notwendige Abstandsregelung eingehalten. Wer nicht zuhause war, dem wurden Karte und Präsent an die Eingangstür gestellt.
Wie Vorsitzender Michael Simon berichtet, kam die Aktion wieder sehr gut bei den Neubürgern an. Die Bürgerinnen und Bürger hätten sich sehr gefreut über die Aufmerksamkeit der Sozialdemokraten. Auch habe sich das ein oder andere gute Gespräch - auf Abstand versteht sich – ergeben.
In den nächsten Wochen und Monaten möchte die SPD auch im dritten Bauabschnitt des Neubaugebiets „An der Johannesbelle“, der mittlerweile schon zu einem Großteil bezogen ist, ihre Besuche fortsetzen, abhängig natürlich von weiteren Infektionsgeschehen unter den entsprechenden Hygiene- und Gesundheitsschutzvorgaben.
"Die SPD verliert heute nicht nur einen ehemaligen Vorsitzenden, sondern ein Vorbild an Anstand, Integrität und Verlässlichkeit. Mutiges Handeln aus Verantwortung zieht sich wie ein roter Faden durch das Leben von Hans-Jochen Vogel. Mit seinen messerscharfen Analysen, getippt auf seiner alten Schreibmaschine, war Hans-Jochen Vogel der SPD bis ins hohe Alter wohlmeinender Ratgeber. Hans-Jochen Vogel war zur Stelle, wann immer ihn die SPD gebraucht hat. Als Bürgermeister, Minister, Fraktionsvorsitzender und später Parteivorsitzender hat er seine Arbeit stets in den Dienst der Menschen gestellt. Als bekennender Christ und überzeugter Sozialdemokrat war ihm das Gemeinwohl und der gesellschaftliche Zusammenhalt ein besonderes Anliegen. Die SPD hat heute einen Freund verloren, auf dessen Leben wir stolz zurückblicken. Unser tiefes Mitgefühl gilt seiner Familie und allen Angehörigen"
In der Sitzung vom 11. März folgte der Ortsgemeinderat einstimmig dem Antrag von unserem Fraktionsvorsitzenden Heinz-Jürgen Metz, den Bretzenheimer Bahnhof barrierefrei auszubauen.
Heinz-Jürgen Metz wurde beauftragt, die Höhe der Kosten und der möglichen Fördergelder zu ermitteln.
Dazu führt er seitdem Gespräche mit Landtagsabgeordneten und Ansprechpartnern bei der Deutschen Bahn.
Eine Sitzung des SPD-Kreisvorstandes Bad Kreuznach mal ganz anders, unter freiem Himmel bei herrlichem Sommerwetter. Der Kreisvorstand der Sozialdemokraten traf sich kürzlich coronabedingt zu seiner ersten Präsenzsitzung seit drei Monaten auf dem Außengelände des Schmittenstollen am Lemberg.
Schwerpunkt des Treffens war die Vorbereitung der Landtagswahl und der Wahlkreiskonferenzen zur Nominierung der sozialdemokratischen Landtagskandidaten für die Wahlkreise 17 Bad Kreuznach und 18 Bad Sobernheim-Kirn. Für den Wahlkreis Bad Sobernheim - Kirn schlägt der SPD Kreisvorstand bekanntlich Dr. Denis Alt (Bad Sobernheim) als A-Kandidaten und Markus Stein (Winterbach) als B- Kandidaten vor. Im Wahlkreis 17 Bad Kreuznach sind vorgeschlagen als A-Kandidat Michael Simon (Pfaffen-Schwabenheim) und B-Kandidatin Dr. Claudia Eider (Bad Kreuznach).
Auch bei uns vor Ort, in den Städten, Gemeinden und im Landkreis entscheidet sich der gesellschaftliche Zusammenhalt. Er sei gefährdet, wenn unsere Städte und Gemeinden den Menschen nicht die notwendige Lebensqualität und Zukunftsperspektiven bieten können, weil sie ihre kommunale Selbstverwaltung nicht in vollem Umfang wahrnehmen können, befürchtet die SPD. „Seit langem setzen wir uns als Sozialdemokraten daher dafür ein, die Kommunalfinanzen wieder auf ein stabiles Fundament zu stellen, betont SPD-Kreisvorsitzender Dr. Denis Alt im Einklang mit dem Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion, Carsten Pörksen. Das Ziel müsse sein, die Handlungsfähigkeit der Kommunen in der Krise zu sichern und besonders hoch verschuldete Kommunen von ihren Altschulden zu befreien, in die sie ohne eigenes Verschulden geraten seien. Damit hätten sie wieder Handlungsspielräume für dringend erforderliche Investitionen in ihre Zukunft: in den Bau oder die Sanierung von Schulen und Kindergärten, Straßen, Sport- und Freizeiteinrichtungen, heißt es in der SPD-Pressemitteilung.
Kreisvorstand schlägt bewährte und neue Kräfte vor - motiviertes Team möchte die Nahe in der Landeshauptstadt vertreten - Ziel: beide Direktmandate an der Nahe. Auch in der Corona-Zeit bearbeitet der SPD-Kreisverband alle wichtigen Themen, ein Leitungsteam, bestehend aus dem engeren Kreisvorstand, berät regelmäßig und informiert aktuell über wichtige Personalvorschläge:
Die Sozialdemokraten im SPD-Ortsverein Pfaffen-Schwabenheim / Biebelsheim haben mit einer Aktion das Cafe Bunt in der Kurhausstraße unterstützt. Das Cafe Bunt der Wohnungslosenhilfe der kreuznacher diakonie ist ein Angebot für wohnungslose und von Wohnungslosigkeit bedrohte Frauen. Es wendet sich mit seinen vielfältigen Hilfen an Frauen, die auf der Straße und in akuten Not- und Krisensituationen leben, darunter sind auch Frauen mit Kindern. Der SPD-Ortsverein hatte sich überlegt, wie er das Cafe Bunt und die dort angebundenen Hilfesuchenden konkret unterstützen kann. Man kam auf die Idee im Ortsverein unter den Mitgliedern um eine finanzielle Spende zu bitten. Von dem eingegangenen Geldbetrag in Höhe von 300 Euro wurden dann Einkaufsgutscheine bei einem Bad Kreuznacher Discounter erworben, die SPD-Ortsvereinsvorsitzender Michael Simon (Bildmitte) jetzt zusammen mit einem prall gefüllten Obstkorb in der Einrichtung übergab. Den Besuch zur Übergabe nutzte er nicht zuletzt auch dafür, um sich beim Cafe Bunt-Team, stellvertretend bei der Leitung Doris Häfner-Kairo (links) und Nina Zimmermann (rechts) für die wichtige und engagierte soziale Arbeit zu bedanken, die im Cafe Bunt geleistet wird, ob es um Beratung und weiterführende Hilfestellungen oder um die Sicherstellung der Grundversorgung geht. Gerade in diesen Zeiten, in denen es arme und prekär lebende Menschen besonders schwer hätten, müsse einfach einmal Danke gesagt werden, und zwar denjenigen, die konkrete Hilfen für schwierige Problemlagen ermöglichen. „Deshalb haben wir exemplarisch das Cafe Bunt unterstützt“, so Michael Simon im Namen des SPD-Ortsvereins Pfaffen-Schwabenheim / Biebelsheim.
Nicht zuletzt arme und einkommensschwache Menschen mit geringem Einkommen sowie Menschen, die von Wohnungslosigkeit betroffen oder bedroht sind, erfahren eine gesellschaftliche Benachteiligung. Sie leiden auch besonders unter der derzeitigen Ausnahmesituation rund um das Corona-Virus und dessen Verbreitung. Diese Situation stellt neben den Krankenhäusern, Arztpraxen, medizinischen Einrichtungen und den Unternehmen auch die sozialen Hilfsangebote vor eine große Herausforderung. Mit Blick auf die sich auch ergebenden sozialen Fragen, dürfen gerade arme Menschen nicht vergessen werden.
Der SPD-Ortsverein Pfaffen-Schwabenheim / Biebelsheim hat vor diesem Hintergrund überlegt, welchen ganz praktischen Beitrag er leisten kann, um ganz konkret ein lokales Hilfsangebot zu unterstützen. Die Sozialdemokraten haben deshalb kürzlich zu Lebensmittelspenden für die Bad Kreuznacher Tafel aufgerufen und diese jetzt in Bad Kreuznach am Treffpunkt Reling in der Volxheimer Gasse übergeben. Ortsvereinsvorsitzender Michael Simon brachte die vielfältigen Spenden, darunter neben Konserven, Milch, Reis, Nudeln, Gemüse, Eier und vieles mehr, vorbei.
Ausdrücklich bedankten sich die Sozialdemokraten beim Team und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Tafel, ob haupt- oder ehrenamtlich. Ihnen gebühre Anerkennung und ein herzliches Dankeschön für ihr großartiges Engagement, jetzt in der Krise, aber auch sonst und seit vielen Jahren.
Weiter weist der SPD-Ortsverein darauf hin, dass außerdem die Möglichkeit besteht, montags bis freitags von 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr haltbare und ungeöffnete Lebensmittel und Konserven in bereitgestellte Kisten am Treffpunkt Reling Bad Kreuznach / Seiteneingang Volxheimer Gasse, zu spenden oder die Reling und ihre umfassende Sozialarbeit auch finanziell zu unterstützen. Die Bankverbindung lautet:
Die Versorgung mit freiem WLAN erhöht die Attraktivität von Ortsgemeinden nicht nur für Einwohner, sondern auch für Touristen, Besucher und für Gewerbetreibende, Restaurants, Pensionen etc. und deren Kunden bzw. Gäste.
Die SPD Pfaffen-Schwabenheim/Biebelsheim lädt ein zum diesjährigen SPD-Ortsvereinsausflug am Samstag, den 18. April 2020 ins Elsaß nach Straßburg.
Abfahrt ist um 07.00 Uhr in Pfaffen-Schwabenheim an der ev. Kirche (Sprendlinger Straße). Ankunft in Straßburg ist gegen 10.45 Uhr.
Danach starten wir zu einer geführten ca. 1,5 stündigen Stadtrundfahrt – ein Teil der Führung wird zu Fuß sein – etwa der Weg zum Straßburger Münster. Danach ist Zeit zur freien Verfügung und zum Bummeln in der Stadt.
Die Abfahrt nach Hause ist um 16.15 Uhr geplant.
Es wird wieder einen Tagesabschluss in einem Lokal in Heimatnähe geben. Die Ankunft in Pfaffen-Schwabenheim ist gegen 20.30 Uhr vorgesehen.
Der SPD-Gemeindeverband Bad Kreuznach hatte zum Neujahrsempfang ins Dorfgemeinschaftshaus nach Pfaffen-Schwabenheim eingeladen. Eine schöne Gelegenheit miteinander ins Gespräch zu kommen. Natürlich gab es auch Reden. Die Hauptrede hielt der Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD, Daniel Stich. Neujahrsgrüße überbrachten auch die Vorsitzende des SPD-Gemeindeverbandes Claudia Maschemer, Verbandsbürgermeister Marc Ulrich sowie der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat und SPD-Ortsvereinsvorsitzender Michael Simon.
Den gelungenen Empfang ab rundete die Ehrung eines Pfaffen-Schwabenheimer SPD-Mitglieds für 40 jährige Parteimitgliedschaft sowie die Übergabe des roten Parteibuchs an ein neues Mitglied aus Neu-Bamberg.
Wie wir bereits am 6. Januar auf Facebook und Instagram berichteten, wird am Bretzenheimer Bahnhof gerade die Überführung von Gleis 1 zu Gleis 2 renoviert.
Kreis-SPD bekräftigt nach Gespräch sachbezogene Zusammenarbeit mit Joe Weingarten im Sinne einer guten regionalen Entwicklung
Kreis Bad Kreuznach
Nach mehreren Gesprächen von Vorstandsmitgliedern traf sich kürzlich der geschäftsführende Vorstand der Kreis-SPD mit Dr. Joe Weingarten, der im November in den Deutschen Bundestag für Andrea Nahles nachgerückt ist. Der SPD-Kreisverband bekräftigt, mit Joe Weingarten sachbezogen für unseren Wahlkreis und im Interesse einer guten Regionalentwicklung gut zusammenarbeiten zu wollen. Gemeinsam wurden im Austausch zentrale sozialdemokratische Themen herausgearbeitet, denen die Kreis-SPD und Joe Weingarten sich gemeinsam widmen wollen. Dazu gehören u.a. die Sicherung von Arbeitsplätzen in Industrie und Handwerk sowie eine Verkehrspolitik, die ökologischen Belangen ebenso wie den Mobilitätsbedarfen der Menschen in der ländlichen Region gerecht wird.
Ein Thema des Gesprächs war auch die Frage nach einer erneuten Bundestagskandidatur bei der nächsten Wahl im Herbst 2021. Der Kreisvorstand sowie MdB Joe Weingarten stimmten überein, dass sich diese Frage im Herbst 2020 in einer Wahlkreiskonferenz entscheiden müsse. Im Vorfeld werden die Kreisvorstände der SPD in den Kreisen Birkenfeld und Bad Kreuznach beraten und einen gemeinsamen Vorschlag erarbeiten. Für diesen gemeinsamen Vorschlag gibt es noch keinerlei Festlegungen.
„Einfach einmal mal DANKE gesagt“: Das haben SPD-Mitglieder am Nachmittag des 24. Dezember getan. Der besondere Dank galt dabei den Menschen, die an Weihnachten und über die Feiertage arbeiten müssen und das Land und Unternehmen am Laufen halten. „Wir wollten jenen Menschen einfach mal „Dankeschön“ sagen, die für uns auch an den Feiertagen ihren Dienst für die Gesellschaft leisten, ob bei der Polizei, in den Krankenhäusern Diakonie und St. Marienwörth, in der Altenpflege, den ambulanten Pflegediensten, in den sozialen Diensten, den Verkehrsbetrieben, bei der Feuerwehr, den Rettungsdiensten, in der Rettungsleitstelle oder auch beim Werkschutz der Michelin, um nur einige exemplarische Arbeitsfelder zu nennen“, so die Sozialdemokraten in einer Pressemitteilung.
Als kleine Anerkennung, Würdigung und Wertschätzung hatten die SPD-Mitglieder, darunter die Jusos Marvin Runggas, Christoph Eß, Kreisvorstandsmitglied Stephan Karsch, der Norheimer SPD-Ortsvereinsvorsitzende Markus Karsch, MdB Dr. Joe Weingarten und der stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Michael Simon, natürlich auch etwas dabei. So gab es bei ihren Besuchen leckeres Gebäck, Marmelade und frisches Obst. Natürlich blieb auch noch Zeit für das ein oder andere Gespräch mit den Beschäftigten. Das Foto zeigt einige Sozialdemokraten mit Pflegepersonal auf der Neugeborenenstation des Krankenhauses St. Marienwörth.
SPD-Kandidat Uwe Engelmann hat sich mit 56,5 Prozent gegen CDU-Mitbewerber Ron Budschat durchgesetzt, der in der Stichwahl 43,5 erreichte. Engelmann ist damit der erste Bürgermeister der fusionierten Verbandsgemeinde Nahe-Glan. Er tritt sein Amt zum 1. Januar 2020 an.
Die SPD wurde zudem stärkste Kraft im Rat und hat zehn Sitze erzielen können. Aus dem Bereich des Ortsvereins sind Klaus Stein aus Monzingen und Sonja Bräuer aus Auen in den Verbandsgemeinderat gewählt worden.
Danke an alle, die mit ihrer Stimme zu diesem Erfolg beigetragen und die SPD Nahe-Glan in den vergangenen Wochen und Monaten unterstützt haben.
Am vergangenen Sonntag ging es für rd. 35 Mitglieder der SPD aus dem Gemeindeverband Rüdesheim in die winterlich geschmückte Stadt Trier. Das Tagesprogramm, das der Vorstand unmittelbar nach seiner Wahl auf die Beine stellte, führte die Teilnehmerinnen und Teilnehmer per Bus in die "älteste Stadt Deutschlands". Auf dem Programm stand nicht nur der Besuch des Weihnachtsmarktes vor der Porta Nigra sondern auch eine Stadtführung durch die Straßen Triers.
Bei den Stadtführungen handelte es sich um Karl-Marx-Führungen, bei denen wir Karl Marx sogar persönlich kennenlernen durften:
Auch, wenn Petrus uns nicht das beste Wetter schenkte, waren alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer von dem schönen Ambiente der Stadt, des Weihnachtsmarktes und der sehr kurzweiligen Stadtführung sehr angetan. Vorsitzender Stein versprach noch im Bus: "Das wird nicht der letzte Ausflug gewesen sein. Eine Fahrt nach Straßburg ins Europaparlament ist schon fest im Blick. Der Kontakt mit dem Europaabgeordneten Norbert Neuser ist bereits hergestellt."
Die SPD Stadtteilgruppe Bad Münster am Stein-Ebernburg trifft sich zur Mitgliederversammlung am
Montag, den 25. November 2019 um 19.00 Uhr Weingut Jung, Bergstraße 15, 55583 Bad Münster am Stein-Ebernburg
Es stellen sich die SPD-Mitglieder des Ortsbeirates vor und es werden die zukünftigen SPD-Schwerpunktthemen in unserem Stadtteil besprochen. Gäste sind herzlich zur Teilnahme an der politischen Diskussion willkommen.
Alle Stimmen sind ausgezählt! Die Finalisten stehen fest: Die Nase vorn haben nach der kürzlich abgeschlossenen ersten Runde der SPD-Mitgliederbefragung das Team Klara Geywitz und Olaf Scholz sowie das Team Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Jetzt startet nach einem langen Prozess innerparteilicher Demokratie die finale Abstimmung für den Parteivorsitz der SPD. Es gibt zwei klare personelle Alternativen.
Vom 19. bis 29. November wird abgestimmt, die SPD lebt Basisdemokratie. In dieser Zeit haben die Mitglieder der SPD das Wort und die Gelegenheit mitzubestimmen. Sie entscheiden mit ihrem Votum über die künftige SPD-Parteiführung, die dann auf einem SPD-Parteitag im Dezember gewählt werden soll. Der SPD-Kreisvorstand Bad Kreuznach ruft die Sozialdemokraten im Landkreis dazu auf, sich zahlreich an der Mitgliederbefragung zu beteiligen und damit dafür zu sorgen, dass die neue Führung der Partei eine breite demokratische Legitimation erhält. Es gehe darum, die SPD wieder nach vorne zu bringen und sie zu stärken. Sozialdemokratische Politik werde gebraucht und die Führung der SPD müsse das Vertrauen der Mitgliedschaft haben. Wie es auch ausgehe, die neue Führungsspitze habe im Respekt vor dem Ergebnis Solidarität und Unterstützung verdient, heißt es in einer Pressemitteilung der Kreis-SPD.
Dr. Joe Weingarten
Michael Simon
Markus Stein