SPD Kreisverband Bad Kreuznach

Fritz Rudolf Körper MdB

„Die bereits für 2009 vorgesehene Verlegung des Luftwaffen­pro­gramm­ier­zentrums von Birken­feld nach Erndte­brück ist aus heutiger Sicht nicht mehr zeit­gemäß“, erklärte der SPD-Wahlkreis­abge­ordnete und Mitglied des Verteidigungs­ausschusses Fritz Rudolf Körper.

„Angesichts der bereits für dieses Jahr von der Regier­ung vorgesehenen Kürzung der Mittel im Vertei­di­gungs­haushalt ist der für Mitte diesen Jahres geplante Beginn für Baumaßnahmen in Erndtebrück, die zur Unter­bringung des Programmier­zentrums notwendig sind, nicht sinnvoll und vermutlich auch nicht finanzierbar.“

Das Bundes­verteidigungs­ministerium teilte Fritz Rudolf Körper auf seine Anfrage hin zwar mit, dass es an der Verlegung nach Erndtebrück festhalte, „aufgrund der durch den Haushalts­ausschuss des Deutschen Bundes­tages verfügten Absenkung des Haushaltssolls können zeitliche Verzögerungen bei der Baudurch­führung jedoch nicht gänzlich ausgeschlossen werden“, so Thomas Kossendey, Parlamen­tarischer Staats­sekretär beim Bundes­minister der Vertei­digung, in der Antwort an Fritz Rudolf Körper.

Vor diesem Hintergrund hat sich Körper erneut an das Verteidigungs­ministerium sowie an Vertreter des Haus­halts­ausschusses gewandt mit der Bitte, nicht nur die Entscheidung zum Baubeginn in Erndtebrück, sondern die Stationierungs­entscheidung bei den Beratungen im Haus­halts­ausschuss grundsätzlich zu hinterfragen. „Die Sparauflagen für den Verteidigungs­haushalt zwingen dazu, alle kostenträchtigen Entschei­dungen auf den Prüfstand zu stellen. Mit der Rücknahme der Statio­nier­ungs­entscheidung für das Programmier­zentrum zugunsten von Birkenfeld könnte hier ein Beitrag geleistet werden“, so Fritz Rudolf Körper abschließend.